Freie Demokraten wählen neuen Ortsvorstand – Sebastian Papke neuer Vorsitzender für die nordwestlichen Stadtteile
Die Ortsgemeinschaft der nordwestlichen Stadtteile der Freien Demokraten Frankfurt (OG 7/8) hat einen neuen Ortsvorstand. Neuer Ortsvorsitzender ist Sebastian Papke (41), der auch Stadtverordneter der FDP-Fraktion im Römer und planungspolitischer Sprecher ist. Papke war vorher […]
Erste Erfolge im Bahnhofsviertel
Auf Einladung von Ordnungsdezernentin Annette Rinn und dem Regionalrat Bahnhofsviertel fand am 16. April das vierte Dialogforum Bahnhofsviertel in den Räumen der DVAG in der Wilhelm-Leuschner-Straße statt. Neben den örtlichen Protagonisten, Anwohnern, Gewerbetreibenden, Hilfseinrichtungen, Stadt- […]
Sondersitzung des Deutschen Bundestages in der Frankfurter Paulskirche als Zeichen der Erinnerung
Die Paulskirche erinnert uns an den Kampf für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Als symbolträchtiger Ort unserer Demokratiegeschichte verdient sie eine Würdigung im Rahmen einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages. In der Paulskirchenverfassung wurden erstmals Grundrechte wie […]
Bund investiert weiter in digitale Werkzeuge für die Justiz
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat 17,5 Mio. Euro für Projekte der Digitalisierungsinitiative der Justiz freigegeben. Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Thorsten Lieb: „Wir machen weiter Tempo bei der Digitalisierung der Justiz. […]
Hausbesetzungen müssen konsequent beendet und dürfen nicht geduldet werden
„Für uns als Rechtsstaatspartei ist es unerträglich, mit welcher Selbstverständlichkeit sich manche Menschen anmaßen, fremdes Eigentum – sei es privates oder solches im Eigentum der Stadt – in Besitz zu nehmen, so der FDP Kreisvorsitzende […]
AMLA-Ansiedlung starkes Zeichen für europäische Finanzmetropole Frankfurt am Main
Heute haben Vertreter des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedsstaaten mehrheitlich für Frankfurt am Main als Sitz der neuen europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde (AMLA) gestimmt. Dr. Thorsten Lieb (FDP), Bundestagsabgeordneter aus Frankfurt am Main, begrüßt diese Entscheidung: „Die […]
Aufruf zur Kundgebung „Frankfurt steht auf für Demokratie“ am 05.02.2024, 17 Uhr, Römerberg
Die Basis unseres Zusammenlebens – das Grundgesetz – wird dieses Jahr 75 Jahre alt. Es ist das rechtliche Fundament der Bundesrepublik Deutschland. Die Würde des Menschen ist unantastbar – das ist die Grundlage unseres politischen […]
Bezahlkarte für Geflüchtete ist wichtiger Schritt
Yanki Pürsün, migrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die heute angekündigte Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete als „wichtigen Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet. „Wenn die Bezahlkarte wie angekündigt auch in Hessen […]
Mit Rückenwind in die Europawahl: Isabel Schnitzler festigt ihre Rolle auf Listenplatz 6 auf dem FDP-Bundesparteitag
Am vergangenen Sonntag trafen sich die Freien Demokraten zu einem Bundesparteitag in Berlin, um ihr Europawahlprogramm zu verabschieden und die Reihung der Kandidaten für die Europawahl festzulegen. Dabei setzte sich Isabel Schnitzler in einer Kampfkandidatur […]
FDP-Fraktion im Ortsbeirat 2 zu den Entwicklungen des Dorndorf-Geländes
Ergänzend zur Erklärung des Fraktionsvorsitzenden in der FDP-Römerfraktion betont die FDP-Fraktionsvorsitzende im zuständigen Ortsbeirat 2 (Bockenheim/Westend) Sophie Hartmann: „Es ist bedauerlich, dass es nicht zu einem Dialog bezüglich der möglichen Erhaltung des historischen Druckereigebäudes gekommen […]
