FDP Frankfurt begrüßt friedlichen Verlauf rund um den Freiheitspreis

FDP Frankfurt begrüßt friedlichen Verlauf rund um den Freiheitspreis – Maiwald: „Frankfurt hat gezeigt, dass eine freie Stadt auch scharfen politischen Streit friedlich austragen kann.“

Die FDP Frankfurt begrüßt den friedlichen Verlauf der Demonstrationen im Zusammenhang mit der Verleihung des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in der Paulskirche. Die Auszeichnung ging an das iranische Volk und wurde von Reza Pahlavi treuhänderisch entgegengenommen.

„Frankfurt hat gezeigt, dass eine freie Stadt auch scharfen politischen Streit friedlich austragen kann. Die Preisverleihung konnte stattfinden, und Menschen konnten ihre Zustimmung ebenso wie ihren Widerspruch öffentlich ausdrücken. Beides gehört zu einer lebendigen Demokratie“, erklärt der Frankfurter FDP-Kreisvorsitzende Frank Maiwald.

Die Freien Demokraten danken den Einsatzkräften und allen Beteiligten, die zum friedlichen Verlauf beigetragen haben. Gerade angesichts der kontroversen Debatte im Vorfeld sei es entscheidend, die Freiheit der Veranstaltung und das Recht auf friedlichen Protest gleichermaßen zu achten.

Nach Polizeiangaben waren am Samstag mehrere Tausend Menschen in der Innenstadt unterwegs, zur Großkundgebung im Ostpark zogen nach Medienberichten bis zu 20.000. Die Kundgebung gegen die Preisverleihung blieb mit nur wenigen Teilnehmenden deutlich kleiner, konnte aber ebenfalls ungestört stattfinden. Pahlavis Auftritt im Ostpark stand nach Angaben seiner Frau zwischenzeitlich aus Sicherheitsgründen infrage. Am Ende sprach er vor seinen Unterstützern und dankte ausdrücklich der Polizei. Frank Maiwald: „Dass der Auftritt möglich war, zeigt: Der Rechtsstaat schützt die Meinungsfreiheit, auch wenn die Lage angespannt ist.“

„Wer die Auswahl Reza Pahlavis kritisiert, darf das klar und laut sagen. Wir erwarten zugleich Respekt vor der Freiheit der Stiftung, diese Entscheidung zu treffen und die Preisverleihung durchzuführen. Politische Meinungsverschiedenheiten werden durch Argumente ausgetragen. Dafür muss gerade in der Stadt der Paulskirche Raum sein“, so Maiwald.

Für die FDP Frankfurt bleibt der Einsatz der Menschen im Iran für Freiheit und Selbstbestimmung der Kern der Auszeichnung. Die Debatte über die Entgegennahme des Preises dürfe dieses Anliegen nicht verdrängen.

„Unsere Solidarität gilt den Menschen, die im Iran für ihre Freiheit ihr Leben riskieren. Über die politische Zukunft ihres Landes müssen sie selbst frei entscheiden können. Dass ihr Mut in der Paulskirche gewürdigt wurde, ist ein wichtiges Zeichen. Dieses Anliegen verdient Aufmerksamkeit über diesen Tag hinaus“, betont Maiwald.

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