Alle Meldungen

Stellenwert Thema Gesundheit an Frankfurter Schulen

18. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Schüler, die fit und gesund sind, können dem Unterricht besser folgen, die vermittelten Inhalte besser aufnehmen und auch zu Hause besser lernen“, davon ist Yanki Pürsün, der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer überzeugt und fährt fort: „Deshalb interessieren wir uns dafür, wie das Thema Gesundheit von den Schulen aufgenommen wird und haben dazu eine […]

Sinnlose Kurse für Hartz IV-Bezieher?

17. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

In einer aktuellen Anfrage hinterfragt die FDP-Römerfraktion die Vergabe von Eingliederungs- und Weiterbildungskursen an Frankfurter Hartz-IV Bezieherinnen und Bezieher durch die Jobcenter. Das Leipziger Sozialgericht urteilte, dass Hartz IV Bezieher vom Jobcenter vermittelte unpassende Kurse nicht mehr akzeptieren müssen. Damit gaben die Richter einer 61jährigen Ingenieurin Recht, die sich vehement gegen eine „Sinnlosmaßnahme“ gewehrt hatte. […]

Leistungsfähigkeit Polizeirevier Griesheim

12. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

Eine Erhaltung der Leistungs- und Arbeitsfähigkeit des Polizeireviers Griesheim hat der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, im Zusammenhang mit der auf Landesebene geplanten Änderung der Zuständigkeiten in Bezug auf das Polizeirevier Bahnhofsviertel eingefordert. Grundsätzlich begrüßten die Liberalen, wenn die polizeiliche Präsenz im Bahnhofsviertel durch das dortige Polizeirevier weiter konzentriert werde, indem Bereiche […]

Vorgänge Melzer-Buchpräsentation peinlich

11. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

Als eine Peinlichkeit allerersten Ranges bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Dr. Uwe Schulz die Vorgänge um die im Bürgerhaus Gallus vorgesehene Buchpräsentation des Verlegers und Publizisten Abraham Melzer. Die städtische Gesellschaft Saalbau GmbH hatte den Mietvertrag für die Buchpräsentation mit dem Autor gekündigt mit dem Vorwurf der Kommunikation antisemitischer Inhalte, woraufhin der Autor eine […]

Ablehnung Kompromiss Videoüberwachung

9. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

Auf Ablehnung der Liberalen im Römer stößt der von der Römer-Koalition getroffene Kompromiss zur Videoüberwachung. „Der Berg kreiste fast ein Jahr lang und gebar ein Mäuslein, das der Bevölkerung ein Mehr an Sicherheit vortäusche, auf der anderen Seite aber das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung missachtet“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, […]

Neue Leiterin Ellen M. Harrington willkommen

20. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

Wir freuen uns sehr, dass Ellen M. Harrington mit ihrer internationalen Erfahrung und ihren brillianten Fachkenntnissen ab 1. Januar 2018 die neue Direktorin des Deutschen Filminstituts und Filmmuseums in unserer Stadt Frankfurt sein wird“, betont der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Stefan von Wangenheim. „Für unsere Stadt und ihre kulturelle Präsenz ist das eine große Bereicherung […]

Grüne legalisieren Unrecht

20. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Es ist ein Trauerspiel, dass sich die große Koalition im Römer nicht auf ein Vorgehen im Fall der besetzten Liegenschaft In der Au 14-16 hat einigen können. Mal wieder hat sich die CDU nach langem unwürdigen Gezerre gegenüber dem kleinsten Koalitionspartner mit der Forderung nach einer Mietvereinbarung mit den Besetzern nicht durchsetzen können und muss […]

RMV-Preissenkung teures Wahlkampfgeschenk

13. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Grundsätzlich ist eine Deckelung der RMV-Ticketpreise oder gar deren Senkung sehr zu begrüßende Schritte. Allerdings nur dann, wenn sie seriös und klar nachvollziehbar finanziert sind. Das ist aber bei der vom RMV-Aufsichtsrat beschlossenen Maßnahme offensichtlich nicht der Fall. Denn wer angesichts der stetig steigenden Betriebskosten die vermeintliche Wohltat nur mit der Hoffnung auf ein Mehr […]

Koalition zerstritten und handlungsunfähig

12. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

Als eine Gefahr für die weitere politische Entwicklung der Stadt Frankfurt sieht der verwaltungspolitische Sprecher der FDP im Römer, Uwe Schulz, die zunehmende Zerstrittenheit und Handlungsunfähigkeit der Koalition im Römer an. Auf zahlreichen für die Stadt relevanten Problemfeldern sei das Bündnis aus CDU, SPD und Grünen aufgrund seiner inneren Zerrissenheit nicht mehr in der Lage […]

Verkaufsoffene Sonntage willkürliche Gesetzesauslegung

1. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Die erneute Absage des verkaufsoffenen Sonntags anlässlich der Frankfurter Buchmesse ist mehr als bedauerlich, daher können wir unsere Forderung nach Rechtssicherheit für verkaufsoffene Sonntage einmal mehr unterstreichen“, so Stephanie Wüst, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Römer. „Das Gesetz in seiner bestehenden Form geht zu Lasten des Einzelhandels der Stadt. Ein Tourismusmagnet wie die Frankfurter Buchmesse […]

Seite 1 von 1112345...11