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FDP bestürzt nach Tod von Georg Diehl

18. Juli 2018 FDP

„Völlig überraschend hat uns die Nachricht von Georg Diehls Tod erreicht. Wir sind bestürzt, dass ein so lebenslustiger, fröhlicher, immer zu Scherzen aufgelegter und vor unkonventionellen Ideen sprühender Mensch so jäh aus dem Leben gerissen wird“, so Dr. Thorsten Lieb, Vorsitzender der FDP Frankfurt am Main. Georg Diehl war das Gesicht der Freien Demokraten in […]

Flächendeckend Müllcontainer an Grillplätzen aufstellen

13. Juli 2018 FDP-Fraktion im Römer

„Frankfurts Parkanlagen sind auch in diesem Sommer wieder von überquellenden Mülleimern geprägt. Besonders problematisch ist es in den Parkanlagen, die zusätzlich als Grillflächen genutzt werden. Die dort installierten Mülleimer sind oftmals viel zu klein, und die Müllberge sammeln sich unter anderem neben den Behältern. Für Raben, Wildvögel und andere Tiere eine großzügige Einladung zur Selbstbedienung“, […]

Können Krankenscheine durch die elektronische Gesundheitskarte ersetzt werden?

11. Juli 2018 FDP-Fraktion im Römer

„Wir möchten gerne, dass die bürokratischen Hürden bei der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber ̶ in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes in Deutschland ̶ abgebaut und damit auch die Verwaltung der Kommunen entlastet werden“, erklärt Yanki Pürsün, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, den Grund für die aktuelle Anfrage der Liberalen. Zum Beispiel müssten durch […]

Mahnwachen – Grüne Dezernenten sind gefordert

5. Juli 2018 FDP-Fraktion im Römer

Bei der Diskussion, wie Frauen, die eine Schwangerschaftskonfliktberatung aufsuchen, vor übergriffigen Mahnwachen geschützt werden können, sieht der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer, Uwe Schulz, vor allem auch die Grünen Dezernenten in der Pflicht. Es handele sich hierbei um eine ressortübergreifende Thematik, bei der nicht nur in den Zuständigkeitsbereich des Ordnungsdezernenten Markus Frank fallende Rechtsfragen, […]

Grundstück Klapperfeld sinnvoll nutzen

26. Juni 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion hat den Magistrat in einem Antrag aufgefordert, das Grundstück Klapperfeld, auf dem sich derzeit noch das heruntergekommene Gebäude des ehemaligen Polizeipräsidiums befindet, einer wirtschaftlich gewinnbringenden und angemessenen Nutzung zuzuführen und es dem Land Hessen für die Erweiterung des Gerichtsstandortes anzubieten. Uwe Schulz, rechtspolitischer Sprecher: „Das Grundstück Klapperfeld hat aufgrund der zentralen Lage in […]

Verkehrschaos Adickesallee beenden

26. Juni 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion will, dass die Stadt im Bereich der Baustelle in der Adickesallee umgehend die zweite Fahrspur wieder für Autofahrer freigibt. Die Zustände insbesondere im Bereich der Kreuzung Adickesallee/Eckenheimer Landstraße seien nicht zumutbar, sagte die Fraktionsvorsitzende Annette Rinn. „Die derzeitige Verkehrsführung ist nicht nur eine Schikane für Autofahrer. Auch für Radfahrer und Fußgänger ist die […]

Halbzeit für den Klinikverbund: Wie ist der aktuelle Stand der Kooperationen?

15. Juni 2018 FDP-Fraktion im Römer

Zu Beginn des Jahres 2016 fiel der Startschuss für die Fusion der Kliniken des Main-Taunus-Kreises und dem Klinikum Frankfurt Höchst zu der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH. Innerhalb von fünf Jahren soll der Zusammenschluss schwarze Zahlen schreiben. „Ein wichtiger Punkt, der sich aus unserer Sicht auch erfolgreich auf die angestrebte positive Finanzlage auswirken könnte, ist das Zusammenspiel […]

Angela Merkel für eine europapolitische Grundsatzrede in die Paulskirche einladen

15. Juni 2018 FDP

„Wir Freie Demokraten bitten die Stadtverordnetenversammlung darum, eine Einladung an Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel auszusprechen, noch vor der Europawahl am 26.05.2019 eine europapolitische Grundsatzrede in der Frankfurter Paulskirche zu halten, um ihr damit die Gelegenheit zu geben, hier in Frankfurt am Main am Ort der Zusammenkunft des ersten frei gewählten deutschen Parlamentes ihre Vorstellungen für […]

Alternative Park- und Halteplätze für Touristenbusse finden

29. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat den Magistrat aufgefordert, die derzeitigen Park- und Halteplätze für Touristenbusse in der Berliner Straße und am Sachsenhäuser Ufer aufzugeben und alternative Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der  geplanten Sperrung der nördlichen Mainuferstraße zwischen Untermainbrücke und Alter Brücke seien die aktuellen Busstandorte nicht mehr sinnvoll, denn sowohl die Berliner Straße als […]

Städtische Bühnen – Keine Zeit mehr verlieren

24. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Mit großer Enttäuschung haben die Freien Demokraten im Römer die Zeitungsinterviews der Kulturdezernentin zur Kenntnis genommen. „Es ist unfassbar und ein Armutszeugnis zugleich, dass ein Jahr nach der Veröffentlichung des Gutachtens über die Oper und das Schauspielhaus noch immer nichts passiert ist“, kommentiert der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Stefan von Wangenheim. Bereits die Diskussionsreihe zu […]

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