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Kampagne „Frankfurt zeigt Respekt“ ist misslungen

17. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Als misslungen hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Uwe Schulz, die von der Stadt in Zusammenarbeit mit dem Präventionsrat initiierte Kampagne „Frankfurt zeigt Respekt“ bezeichnet. Die FDP begrüße ausdrücklich die von der Kampagne verfolgte Zielsetzung, den respektvollen Umgang miteinander zu fördern und Diskriminierung und Ausgrenzung zu begegnen, hält es aber für kontraproduktiv, so wie bei […]

Kippa-Kundgebung – Gemeinsames Zeichen gegen Antisemitismus setzen

11. Mai 2018 FDP

Die Freien Demokraten in Frankfurt unterstützen die von Bürgermeister Uwe Becker ins Leben gerufene Kippa-Kundgebung „Zeig Gesicht und Kippa“ auf dem Römerberg. „Das Tragen einer Kippa ist eine höchstpersönliche Entscheidung – gemeinsam ein starkes Signal der Solidarität auf dem Römerberg zu setzen ist jedoch etwas, was wir Freie Demokraten uneingeschränkt unterstützen. Wir rufen alle Frankfurterinnen […]

Europatag 2018

8. Mai 2018 FDP

Städtepartnerschaften mit mehr Leben füllen und neue Partnerschaften aufbauen Die Freien Demokraten in Frankfurt fordern anlässlich des Europatages 2018 eine Stärkung und Intensivierung der bestehenden Frankfurter Städtepartnerschaften sowie einen Aufbau weiterer Städtepartnerschaften innerhalb Europas: „Die Kommunen und die Regionen sind die Herzkammern Europas. Dies gilt insbesondere für Frankfurt und die Rhein-Main Region, die ihren geistigen […]

Volleinhausung A661 ist unverzichtbar

8. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat ihre Forderung einer Volleinhausung der A 661 zwischen Seckbacher Landstraße und der Anschlussstelle Friedberger Landstraße bekräftigt. „Die Volleinhausung ist unabdingbare Voraussetzung für die dort vorgesehenen neuen Wohngebiete. Alle anderen Varianten zum Lärmschutz wären lediglich Kompromisse zur Senkung der Projektkosten, die aber dauerhaft zu Lasten der Anwohner und deren Gesundheit gehen würden. […]

LWV und Kommunen als Träger der Eingliederungshilfe festlegen

8. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

„In unserem aktuellen Dringlichkeitsantrag fordern wir die Stadtverordnetenversammlung auf, sich dafür auszusprechen, dass die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen auch unter der Geltung des neuen Bundesteilhabegesetzes von den Kommunen und dem Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) gestaltet werden soll. Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der LWV als Kommunalverband der Kreise und kreisfreien Städte in Hessen […]

Akteneinsichtsausschuss zum Drogenhaus Niddastraße 51 dringend erforderlich

3. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat zum Thema Drogenhaus Niddastraße 51 einen Akteneinsichtsausschuss beantragt. Thema des Ausschusses soll die Liegenschaft Niddastraße 51 sein, in der im Rahmen einer Razzia u. a. Mitglieder einer albanischen Drogenhändlerbande festgenommen sowie größere Mengen Drogen verschiedenster Art gefunden wurden. Uwe Schulz, rechtspolitischer Sprecher: „Die Zustände, die im Rahmen der Razzia an das […]

Endlich Konzept zur Nutzung des Ratskellers vorlegen

26. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat eine Anfrage an den Magistrat gerichtet um zu erfahren, wie weit die Ideen zur künftigen Nutzung des Ratskeller gediehen sind. Annette Rinn, Fraktionsvorsitzende: „Nachdem seitens des Magistrates im Jahre 2015 die Schließung des Kantinenbetriebes im Ratskeller des Römers verfügt wurde, stehen die Räumlichkeiten ungenutzt leer. Das ist sehr bedauerlich, denn die […]

Jährliche Mittelabflüsse bei Förderprogrammen für den Wohnungsbau offenlegen

20. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat den Magistrat in einem Antrag aufgefordert, jährlich einen Bericht über die Mittelabflüsse in den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau vorzulegen. Dieser Bericht solle neben der jeweilige Höhe der abgeflossenen Mittel auch die Anzahl der geförderten Projekte, mit besonderem Blick auf solche für gemeinschaftliches Wohnen, in den verschiedenen Programmen enthalten. Die FDP […]

Kinder- und Jugendkunstschule ist überflüssig

20. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

In einer Finanz- und Kulturmetropole wie Frankfurt am Main gibt es auch für Kinder- und Jugendliche bereits ein facettenreiches Angebot in den Bereichen Theater und Kunst. „Diese vielfältigen Programme, Workshops und Kurse von Theatern, Museen, freien Kunst- oder Theaterschulen, Ateliers und vielen weiteren Institutionen stellen ein wunderbares Angebot dar, auf das man aufbauen kann aber […]

Mögliche Korruptionsfälle im Ordnungsamt – Staatsanwaltschaft einschalten

19. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die sofortige Einschaltung der Staatsanwaltschaft wegen vermuteter Korruptionsfälle im Ordnungsamt im Zusammenhang mit der Vergabe von Taxi-Konzessionen fordert der rechtspolitische Sprecher der FDP Fraktion im Römer, Uwe Schulz. „Wenn nach Aussagen des Sprechers der Behörde gegen zwei Mitarbeiter ein Verdacht besteht, der sogar schon zur Suspendierung geführt hat, dann muss die Staatsanwaltschaft schon aufgrund des […]

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