Meldungen

Mit der finalen Entscheidung zur Annahme des Koalitionsvertrags und der dazugehörigen Erklärung machen GRÜNE, SPD, FDP und VOLT den Weg für die Europa-Ampel in Frankfurt frei. Allen Koalitionspartnern ist bewusst, dass wir sowohl mit der […]

Die FDP Frankfurt hat auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 26. Mai den Entwurf des Koalitionsvertrages für die Wahlperiode 2021-2026 zwischen den Grünen, der SPD, FDP und Volt zur Kenntnis genommen. Zeitgleich hält sie das Ergebnis nicht […]

„Die Landesregierung hat etwas Entscheidendes vergessen: nämlich die deutlich sinkenden Corona-Infektionszahlen zu berücksichtigen“, kritisiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die am Mittwochabend verkündete Verlängerung der Corona-Verordnungen und damit […]

„Habemus Koalitionsvertrag – es ist vollbracht, möchte man rufen“ zieht der FDP-Kreisvorsitzende Dr. Thorsten Lieb als Resümee nach den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen. „Hinter uns liegen beanspruchende Tage und Wochen, in denen intensiv, teilweise auch hart, aber […]

„Die Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche in Hessen ist derzeit vielerorts leider nicht ausreichend – das gilt für die ambulante wie für die stationäre Versorgung“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]

„Dieses Gesetz stärkt das Petitionsrecht“, sagt Yanki PÜRSÜN, petitionspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen ersten Lesung des Petitionsgesetzes, das die Freien Demokraten gemeinsam mit den Fraktionen von  CDU, […]

Die FDP-Römerfraktion startet in die neue Wahlperiode wie sie die alte beendet hatte − mit einer Anfrage zum AWO-Skandal. Insgesamt 79 Initiativen hatte die FDP-Römerfraktion zum Themenkomplex AWO und Oberbürgermeister Peter Feldmann in der vergangenen […]

Die Kreismitgliederversammlung der Grünen in Frankfurt hat mit 80,1 % ihre Verhandlungskommission beauftragt, Verhandlungen mit SPD, FDP und Volt zur Bildung einer Koalition in Frankfurt aufzunehmen. Der geschäftsführende Vorstand der Frankfurter FDP, der in den […]

„Bei den Menschen verfestigt sich der Eindruck, dass Bundes- und Landesregierung wesentlich mehr Energie in die Planungen des Lockdowns als in eine funktionierende Impfkampagne investieren. Dabei sind Impfungen gegen das Corona-Virus der sicherste Weg aus […]

„Nicht die Notbremse wird uns aus der Krise bringen, sondern nur der Impfturbo“, erklärt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, und erneuert seine Forderung, das Impfen in Hessen endlich […]