Oberbürgermeister Peter Feldmann verliert endgültig jede Bodenhaftung
Oberbürgermeister Peter Feldmann hat nun endgültig jede Bodenhaftung verloren. Eine Woche hat er Frankfurt im Unklaren gelassen und sich nicht explizit zu seiner Abwahl geäußert. Am 14. Juli wurde Peter Feldmann nach Vorwürfen der Vorteilsannahme, […]
Menschen vor queer- und homofeindlichen Übergriffen schützen
Die Zunahme queer- und homofeindlicher Übergriffe in der Innenstadt in den vergangenen Monaten ist besorgniserregend. In einer weltoffenen Stadt wie Frankfurt muss ein sorgloses Zusammenleben aller Menschen, egal welcher sexuellen Orientierung, welcher Hautfarbe und welcher […]
Schweigen Feldmanns ist weiteres Fehlverhalten
Mit Verärgerung nimmt Yanki Pürsün die Entscheidung Feldmanns zur Kenntnis, weiterhin im Amt zu bleiben: „Oberbürgermeister Peter Feldmann hätte sich nach der Abwahl durch die Stadtverordnetenversammlung klar und deutlich äußern müssen, warum er diese nicht […]
Realisierung des Neubaus der Europäischen Schule / Gründliche Umzugsplanung für Dippemess
Die Freien Demokraten in Frankfurt begrüßen, dass die Suche nach einem geeigneten Grundstück für den Neubau der Europäischen Schule – nach mehreren Anläufen und mehrjähriger Debatte – erfolgreich verlaufen ist. Der Festplatz am Ratsweg liegt […]
Gehwegparken in Frankfurt am Main
Im gesamten Stadtgebiet soll überall dort das Gehwegparken mit Zeichen 315 oder Parkmarkierungen auf Grundlage der StVO und der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften erlaubt werden, wo dieses auch ohne das Vorhandensein entsprechender Zeichen in der Vergangenheit […]
Ladenöffnung Altstadt
Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat auf Antrag meines Dezernats die Ladenöffnungszeiten im Bereich „Neue Altstadt“ erweitert und den Läden in diesem Bereich die Möglichkeit eingeräumt, von März bis September und an den vier Adventssonntagen […]
Nordendplätze
Die Anwohner im Nordend beschweren sich seit vielen Jahren über eine sehr große Anzahl von Menschen, die sich jeden Freitag nach dem Wochenmarkt am Friedberger Platz auf den öffentlichen Plätzen aufhält. Bei diversen Sitzungen eines […]
FDP Frankfurt am Main begrüßt Abwahlantrag und wirbt für breites Bündnis für Abwahl
Der FDP Kreisverband Frankfurt am Main begrüßt die endgültige Entscheidung der Römer-Koalition am 14. Juli das Abwahlverfahren gegen Peter Feldmann durch Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung einzuleiten. „Wir haben als FDP als erste Partei in Frankfurt […]
Landespflegeplan muss umfassenden Bedarf widerspiegeln
Der Hessische Landtag debattiert heute über einen Landespflegeplan für Hessen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Wenn Pflegekräfte entlastet werden, werden sie mit ihrer Arbeit zufriedener […]
Neuen Standort der Europäischen Schule mit Parkmöglichkeiten planen
Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Peter Paul Thoma begrüßt die Prüfung eines möglichen Standortes für die Europäische Schule auf dem Festplatz am Ratsweg. “Wir freuen uns, dass wir uns als Koalition hierauf verständigen konnten und […]