Meldungen

„Die hohe Priorität, die das Thema Sanierung oder Neubau der Städtischen Bühnen in der Regierungskoalition und im Kulturdezernat einnehmen müsste, scheint dort immer noch nicht angekommen zu sein!“, meint der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Stefan […]

Der Magistrat der Stadt Frankfurt plant eine Wettaufwandssteuer, mit der erstmals der Wettaufwand in der Stadt mit dem Ziel besteuert wird, das Glücksspiel einzudämmen und der steigenden Zahl der Wettbüros entgegenzuwirken. Frankfurt erhebt bereits eine […]

Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes können Städte grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen – allerdings mit Einschränkungen. Verbote sieht die Vorsitzende der FDP Römerfraktion, Annette Rinn, sehr kritisch: „Fahrverbote kommen einem massiven Vertrauensbruch […]

Wahlentscheidung von Positionen zu Zukunftsthemen abhängig machen Die Freien Demokraten in Frankfurt werden für die Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl keine Wahlempfehlung abgeben. Liberal gesonnene Wähler sollten ihre Wahlentscheidung im zweiten Wahlgang von den Konzepten der […]

Am 25. Februar wird die Frankfurter FDP eine Mahnwache vor dem russischen Konsulat in Frankfurt zum Gedenken an Boris Nemzow abhalten, der vor 3 Jahren in Moskau vor dem Kreml erschossenen wurde. „Wir wollen an […]

Die FDP-Römerfraktion fordert in einem aktuellen Antrag den Magistrat auf zu prüfen, ob ein Notfalltelefon für Mütter ohne Wochenbettbetreuung im Gesundheitsamt oder im Jugend- und Sozialamt eingerichtet werden könnte. „Der gravierende Hebammenmangel in unserer Stadt […]

Der Frankfurter Kreisvorsitzende der FDP, Dr. Thorsten Lieb, begrüßt die Entscheidung des Landes Hessen den Justizstandort Frankfurt zu stärken. „Die räumlichen und personellen Kapazitäten der Justizbehörden in Frankfurt haben ihre Grenzen erreicht. Die Ausstattung der […]

An liberalen Inhalten darf kein Weg vorbeiführen Die Freien Demokraten sind die drittgrößte Partei in Frankfurt – mit 927 Mitgliedern hat der FDP-Kreisverband zum Jahresende 2017 Bündnis 90/Die Grünen überholt. Das verkündete mit einem gewissen […]

„Zahlreiche Frankfurter Grundschulen klagen über erheblichen Platzmangel sowie stetig steigende Schülerzahlen. Prognosen zeigen bereits seit Jahren, dass jedes Jahr zusätzlich 400 Kinder eingeschult werden und dadurch bedingt jährlich eine neue Grundschule eröffnet werden müsste, um […]

Die FDP-Römerfraktion hat die im aktuellen politischen Diskurs entstandene Idee aufgegriffen und fordert den Magistrat in einem Antrag auf, der Eintracht Frankfurt Fußball AG die Commerzbank Arena zum Kauf anzubieten. Das Grundstück, auf dem die […]