Sparen bleibt auch weiterhin oberstes Gebot bei der Aufstellung des städtischen Haushalts
Die Etat-Anträge der FDP Römerfraktion zum Haushalt 2018 stehen ganz im Zeichen der notwendigen Haushaltskonsolidierung. Im Gegensatz zu CDU, SPD und Grünen, die sich kreativ in der Erfindung von neuen Steuern und Abgaben zum Nachteil […]
Arbeitslose auf Möglichkeit des freiwilligen Engagements hinweisen
„Viele ehrenamtlich engagierte Personen empfinden ihre Tätigkeit als Bereicherung des eigenen Lebens, in der sie einen Sinn sehen und Anerkennung erhalten“, meint der sozialpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Yanki Pürsün und stützt sich dabei auf die […]
Den Wandel im Rebstock als Chance nutzen
„Die Idee, dass das Stadtplanungsamt gemeinsam mit dem Institut für Stadtbaukunst, das Neubaugebiet im Römerhof plant, ist zu begrüßen. Eine derartige Zusammenarbeit war schon längst überfällig, wenn man an die Trabantenstadt auf dem Riedberg denkt […]
Weltfrauentag – Frauenpolitik für alle
Der Weltfrauentag ist der beste Anlass über das wichtige Feld der Frauenpolitik zu sprechen. Der Diskurs darf allerdings nicht an den Frauen unserer Gesellschaft vorbei geführt werden“, so Stephanie Wüst, frauenpolitische Sprecherin der FDP-Römerfraktion. Die […]
Städtische Bühnen können nicht länger warten
„Die hohe Priorität, die das Thema Sanierung oder Neubau der Städtischen Bühnen in der Regierungskoalition und im Kulturdezernat einnehmen müsste, scheint dort immer noch nicht angekommen zu sein!“, meint der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Stefan […]
Spielsucht – Prävention und Hilfen in Frankfurt
Der Magistrat der Stadt Frankfurt plant eine Wettaufwandssteuer, mit der erstmals der Wettaufwand in der Stadt mit dem Ziel besteuert wird, das Glücksspiel einzudämmen und der steigenden Zahl der Wettbüros entgegenzuwirken. Frankfurt erhebt bereits eine […]
Fahrverbote sind Politik von gestern und zu verhindern
Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes können Städte grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen – allerdings mit Einschränkungen. Verbote sieht die Vorsitzende der FDP Römerfraktion, Annette Rinn, sehr kritisch: „Fahrverbote kommen einem massiven Vertrauensbruch […]
Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl
Wahlentscheidung von Positionen zu Zukunftsthemen abhängig machen Die Freien Demokraten in Frankfurt werden für die Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl keine Wahlempfehlung abgeben. Liberal gesonnene Wähler sollten ihre Wahlentscheidung im zweiten Wahlgang von den Konzepten der […]
Mahnwache zum 3. Jahrestag des Mordes an Boris Nemzow
Am 25. Februar wird die Frankfurter FDP eine Mahnwache vor dem russischen Konsulat in Frankfurt zum Gedenken an Boris Nemzow abhalten, der vor 3 Jahren in Moskau vor dem Kreml erschossenen wurde. „Wir wollen an […]
Notfalltelefon Mütter ohne Wochenbettbetreuung
Die FDP-Römerfraktion fordert in einem aktuellen Antrag den Magistrat auf zu prüfen, ob ein Notfalltelefon für Mütter ohne Wochenbettbetreuung im Gesundheitsamt oder im Jugend- und Sozialamt eingerichtet werden könnte. „Der gravierende Hebammenmangel in unserer Stadt […]