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Missstände an Gesamtschulen beseitigen!

„Es ist unglaublich, wenn man die neuste Entwicklung an Frankfurts Schulen beobachtet. Bereits 11 von 15 Frankfurter Gesamtschulen haben dem Kultusministerium eine Überlastungsanzeige übermittelt, weil sie die anfallende Arbeit nicht mehr leisten können. Für uns […]

Leistungsfähigkeit Polizeirevier Griesheim

Eine Erhaltung der Leistungs- und Arbeitsfähigkeit des Polizeireviers Griesheim hat der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, im Zusammenhang mit der auf Landesebene geplanten Änderung der Zuständigkeiten in Bezug auf das Polizeirevier Bahnhofsviertel […]

Vorgänge Melzer-Buchpräsentation peinlich

Als eine Peinlichkeit allerersten Ranges bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Dr. Uwe Schulz die Vorgänge um die im Bürgerhaus Gallus vorgesehene Buchpräsentation des Verlegers und Publizisten Abraham Melzer. Die städtische Gesellschaft Saalbau GmbH hatte […]

Ablehnung Kompromiss Videoüberwachung

Auf Ablehnung der Liberalen im Römer stößt der von der Römer-Koalition getroffene Kompromiss zur Videoüberwachung. „Der Berg kreiste fast ein Jahr lang und gebar ein Mäuslein, das der Bevölkerung ein Mehr an Sicherheit vortäusche, auf […]

Grüne legalisieren Unrecht

„Es ist ein Trauerspiel, dass sich die große Koalition im Römer nicht auf ein Vorgehen im Fall der besetzten Liegenschaft In der Au 14-16 hat einigen können. Mal wieder hat sich die CDU nach langem […]

RMV-Preissenkung teures Wahlkampfgeschenk

„Grundsätzlich ist eine Deckelung der RMV-Ticketpreise oder gar deren Senkung sehr zu begrüßende Schritte. Allerdings nur dann, wenn sie seriös und klar nachvollziehbar finanziert sind. Das ist aber bei der vom RMV-Aufsichtsrat beschlossenen Maßnahme offensichtlich […]