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29.11.2018

Wahlen in Frankfurt dürfen nicht manipulierbar sein

FDP verabschiedet Maßnahmenkatalog für Wahlen in Frankfurt Wahlen müssen korrekt durchgeführt werden und dürfen nicht manipulierbar sein Die Frankfurter FDP hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Mittwochabend einen umfassenden Maßnahmenkatalog für die nächsten Wahlen in Frankfurt […]
28.11.2018

Wahlchaos und Digitalisierung in Frankfurt

FDP-Kreismitgliederversammlung am 28. November 2018 Top-Themen: Wahlchaos und Digitalisierung in Frankfurt Die heutige FDP-Mitgliederversammlung wird sich vor allem mit Forderungen zur Durchführung der Wahlen in Frankfurt und Digitalisierung beschäftigen. In einem von einer Reihe von […]
23.11.2018

Berufungsbegründung im Verfahren über Fahrverbote

Der Frankfurter FDP Vorsitzende Dr. Thorsten Lieb bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt, mitzuteilen, ob und inwieweit sich das Land Hessen bei der Vorbereitung der Berufungsbegründung gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot mit dem Magistrat abgestimmt […]
14.11.2018

Neuauszählung aller Frankfurter Stimmen

Vertrauen der Bürger in Wahlen ist nachhaltig beschädigt Landtagswahl: FDP fordert öffentliche Neuauszählung aller Frankfurter Stimmzettel Die FDP fordert, dass alle Frankfurter Stimmbezirke öffentlich neu ausgezählt werden. „Das Verhalten der Verwaltung und die Äußerungen der […]
08.11.2018

Chaos im Wahlamt

FDP fordert sofortige personelle Konsequenzen Verhalten des Wahlamtes ist Schlag ins Gesicht aller Wähler und aller ehrenamtlichen Wahlhelfer Die Frankfurter FDP fordert vom Magistrat angesichts des offensichtlichen Fehlverhaltens im Wahlamt die Kreiswahlleiterin Regina Fehler und […]

Ruhe für den Adlhochplatz

Die FDP-Fraktion im Ortsbeirat 5 begrüßt, dass ihr Antrag zur probeweisen Entfernung der  Sitzbänke auf dem Adlhochplatz in der Sitzung am 2.11.2018 eine Mehrheit gefunden hat. In einem mehrstufigen Verfahren wurden die Anwohner des Adlhochplatzes […]

Vermüllung in Stadtteilen stoppen

„Viele Frankfurter Stadtteile leiden unter der zunehmenden Vermüllung ihrer Straßen und Parkanlagen. Gerade das Thema wilder Sperrmüll ist ein anhaltendes Problem, und dass obwohl die FES problemlos bis zu 10m³ kostenfrei abholt und man lediglich […]
15.10.2018

Friedberger: Alle Fahrspuren erhalten

FDP demonstrierte auf der Friedberger Landstraße für den Erhalt aller Fahrspuren Am Montagmorgen demonstrierte die FDP auf Initiative ihrer Fraktion im Ortsbeirat 3 für den Erhalt aller Fahrspuren auf der Friedberger Landstraße. Rund 40 FDP-Mitglieder […]
12.10.2018

FDP demonstriert für zweispurige Friedberger Landstraße

Die FDP Ortsbeiratsfraktionen im Nordend sowie in Bornheim-Ostend werden am Montag, 15. Oktober, ab 8:00 Uhr, zwischen Nibelungenplatz und Friedberger Platz dafür demonstrieren, dass beide Fahrspuren für den Autoverkehr erhalten bleiben. „Mit der zweiten fährt man besser. Wir sind […]
12.10.2018

Starre Verdienstgrenzen machen Minijobs unattraktiv

„Im Deutschen Bundestag fand heute die Beratung zur ersten Lesung des Gesetzesentwurfs der FDP-Bundestagsfraktion zur Dynamisierung der Verdienstgrenzen bei 450-Euro-Jobs statt. Seit mehr als fünf Jahren sind diese Verdienstgrenzen von der Großen Koalition nicht mehr […]