FDP antwortet auf offenen Brief des Radentscheids

FDPVerkehr29. Juli 2019

Diskussion zu Gesamtverkehrskonzept für Frankfurt kommt in Schwung

„Uns ist etwas gelungen, von dem wir nicht erwartet hätten, dass das so schnell passiert: neben der Presse hat sich auch der Radentscheid Frankfurt bereits kurz nach Verabschiedung eingehend mit unserem neuen Verkehrskonzept für Frankfurt beschäftigt“, freut sich Thorsten Lieb, Kreisvorsitzender der FDP Frankfurt. Der Radentscheid hat vor wenigen Tagen mit einem offenen Brief auf seiner Homepage auf das FDP-Konzept reagiert. „Damit geht ein großer Wunsch der Liberalen in Erfüllung, nämlich ergebnisoffen in einen Dialog über die Mobilität der Zukunft in Frankfurt zu treten“, so Lieb weiter.

In seinem Brief kritisiert der Radentscheid, dass sich die FDP nicht klar für den Umweltverbund aus Fahrrad, ÖPNV und Fußgängern ausspricht. „Für die Position des Radentscheids haben wir Verständnis.“ sagt Lieb. „Allerdings glauben wir, dass eine moderne Verkehrspolitik, die die verschiedenen Verkehrsmittel gleichberechtigt berücksichtigt, möglich und aus unserer Sicht sogar geboten ist. Nichts weniger, als die Interessen aller Beteiligten in Einklang zu bringen, war ja das Ziel unseres Konzepts.“

In der Antwort auf den offenen Brief verweist die FDP Frankfurt auf die ausbaufähige Vernetzung des Umlands mit dem Zentrum Frankfurts. Auch der Pendlerverkehr, der Einzelhandel, Gastronomie und die Erreichbarkeit kultureller Angebote in Frankfurt müssen mitbedacht werden. Dass durchaus auch Ziele des Radentscheids berücksichtigt sind, zeigt der Plan der FDP, im Stadtzentrum mittelfristig eine Reduktion des Autoverkehrs zu erreichen – Stichwort „autofreie Innenstadt“. Auch der Einsatz für ausgewiesene Fahrradstraßen soll erreichen, dass der dort vorrangig fließende Fahrradverkehr zum einen flüssiger und schneller läuft, zum anderen aber vor allem sicherer wird.

„Es wird nun darauf ankommen, in der parlamentarischen Umsetzung darauf zu achten, dass die Belange der gesamten Stadtgesellschaft berücksichtigt werden. Dafür bietet das Verkehrskonzept die ideale Grundlage.“ zeigt sich Annette Rinn überzeugt, die als Fraktionsvorsitzende der FDP im Frankfurter Römer in den nächsten Jahren für die politische Umsetzung des Konzepts kämpfen wird. „Auch die Ortsbeiräte der Freien Demokraten werden Punkte, die in den Stadtteilen realisierbar sind, aufgreifen“, so Rinn weiter.

Um den begonnenen Austausch fortzusetzen, spricht die FDP Frankfurt an den Radentscheid begleitend eine Einladung für die nächste Kreisvorstandssitzung der FDP aus. Dazu Rinn und Lieb: „Wir greifen den Faden auf und freuen uns auf konstruktive Gespräche. So ist unser Verständnis liberaler Kommunalpolitik in Frankfurt“.

Auch innerhalb der FDP wird die konzeptionelle Arbeit nicht ruhen. „Dieser Schwung, den wir in die Debatte gebracht haben, motiviert uns, weiterhin mit mutigen, fortschrittlichen und ja – liberalen – Ideen, Mobilität einer Großstadt im 21. Jahrhundert zu gestalten“ ergänzen dazu Arndt-Philipp Seeger und Florian Reineking, die beiden Vorsitzenden des FDP-internen Fachausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Verkehr, die maßgeblich an der Erstellung des Konzepts beteiligt waren.

Hier unsere komplette Antwort zum offenen Brief vom Ratentscheid: Antwort Ratentscheid.