Feldmann spielt sich erneut auf
Mit der Pressekonferenz zum Paulskirchenjubiläum leistet sich Peter Feldmann den nächsten Affront. Obwohl der Oberbürgermeister wie vereinbart bei dem Jubiläum keine Rolle spielen sollte, drängt er sich erneut in den Vordergrund“, kritisiert Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender […]
Klausurtagung Bundestagsfraktion
Die Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Bremen die Weichen für das zweite Halbjahr gestellt: Mit dem Vorschlag eines Inflationsausgleichsgesetzes zielen wir auf den Abbau der kalten Progression als ein zentrales Element, um die Bürger nachhaltig […]
Frankfurt braucht einen Neuanfang an der Spitze der Stadt
Am 14. Juli hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung mit übergroßer Mehrheit von mehr als Zweidrittel die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann beschlossen. Leider akzeptiert der Oberbürgermeister die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung nicht. Vorangegangen waren lange und zahlreiche […]
Zustände im Bahnhofsviertel verbessern
Die Zustände im Bahnhofsviertel haben sich in den letzten Jahren, insbesondere durch die Pandemie, deutlich verschlechtert. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten werden wir im Bahnhofsviertel ein Koordinierungs- bzw. Steuerungsbüro einrichten, um in diesem Quartier deutliche Verbesserungen […]
Neugestaltung der Verkehrsführung in der Schloßstraße
Die Frankfurter FDP fordert schnellstmöglich eine Neugestaltung der Verkehrsführung in der Schloßstraße. Diese soll folgende Punkte beinhalten:
Aufruf zur öffentlichen Kundgebung zum 31. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine
Aufruf zur öffentlichen Kundgebung am Mittwoch, den 24. August 2022, 18:00 Uhr, Frankfurt am Main, Paulsplatz, aus Anlass des 31. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine Frieden, Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit für eine freie Ukraine in […]
Belastung der Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte
HerrnBoris RheinMinisterpräsident des Landes Hessen Hessische Staatskanzlei Georg-August-Zinn-Str.165183 Wiesbaden Wiesbaden, den 9. August 2022 Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Boris Rhein, den Medien mussten wir entnehmen, dass es zu einem veritablen Streit zwischen der Kommunalen […]
Barrierefreiheit bei Innovationen immer mitdenken
„Immer mehr Menschen sind in unserer alternden Gesellschaft auf den Abbau von Barrieren angewiesen. Gerade wenn neue Technologien und Innovationen, wie E-Ladesäulen oder E-Scooter auf den Markt kommen, ist es essentiell, dass Barrierefreiheit als Thema […]
Oberbürgermeister Peter Feldmann verliert endgültig jede Bodenhaftung
Oberbürgermeister Peter Feldmann hat nun endgültig jede Bodenhaftung verloren. Eine Woche hat er Frankfurt im Unklaren gelassen und sich nicht explizit zu seiner Abwahl geäußert. Am 14. Juli wurde Peter Feldmann nach Vorwürfen der Vorteilsannahme, […]
Menschen vor queer- und homofeindlichen Übergriffen schützen
Die Zunahme queer- und homofeindlicher Übergriffe in der Innenstadt in den vergangenen Monaten ist besorgniserregend. In einer weltoffenen Stadt wie Frankfurt muss ein sorgloses Zusammenleben aller Menschen, egal welcher sexuellen Orientierung, welcher Hautfarbe und welcher […]