FDP OB-Kandidat Yanki Pürsün: Bürger verdienen Transparenz im Rathaus

Am 5. März wählt Frankfurt einen neuen Oberbürgermeister. Dabei entscheiden die Frankfurter auch mit, wie transparent die Stadt sich künftig ihren Bürgern präsentieren wird. Als einziger Kandidat fordert Yanki Pürsün (FDP) ein Transparenzregister für Frankfurt.

„Politik wird in Frankfurt nicht nur aus dem Stadtparlament und Magistrat gesteuert, sondern zu einem sehr großen Teil auch über Aufsichtsräte und Pflegämter. Doch bis heute gibt es keine Übersicht über ihre Zahl oder Besetzung. Die Frankfurter Bürger haben verdient zu wissen, wer über politische Kanäle in Ämter entsendet wird und dafür Aufwandsentschädigungen erhält“, so Pürsün. Und weiter: „Wir brauchen ein Transparenzregister, das Antworten liefert. Dieses Register sollte relevante Informationen an einem Ort bündeln sowie übersichtlich und nutzerfreundlich gestaltet sein.“

Als relevante Informationen sollten zunächst Aufsichtsräte, Pflegämter und städtische Ehrenämter Eingang in das Transparenzregister finden, darüber hinaus eine Übersicht der städtischen Beteiligungen und stadteigenen Vereine. Personen, deren Aufwandsentschädigung aus politischen Gremien bzw. Ehrenämtern im Jahr die Summe von 2.000 Euro übersteigt, sollten die zu erwartende Gesamtsumme offenlegen. Davon betroffen wären z.B. Stadtverordnete und Ortsbeiräte, aber auch Sozialbezirksvorsteher oder Aufsichtsräte größerer Gesellschaften.

Pürsün: „Ehrenamtliches Engagement ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Die Stadt lebt vom Einsatz ihrer Bürger, der oft mit viel Arbeit nach Feierabend und am Wochenende verbunden ist. Dieses Engagement sichtbar zu machen und zu würdigen, ist mir persönlich wichtig. Die AWO-Affäre hat allerdings viel Vertrauen zerstört. Hauptamtliche haben ein undurchsichtiges Geflecht ausgenutzt, um sich selbst zu bereichern, und den Ehrenamtlichen damit schweren Schaden zugefügt. Das Transparenzregister verfolgt auch das Ziel, Klarheit zu schaffen und damit das Ehrenamt vor Missbrauch zu schützen.“

Das Feedback im Wahlkampf fällt bislang sehr positiv aus, so Pürsün: „Transparenz ist ein Begriff, unter dem man sich zunächst sehr vieles vorstellen kann. Je klarer in den persönlichen Gesprächen aber wird, dass ich die Steuerung der Frankfurter Stadtpolitik sichtbar, verständlich und nachvollziehbar gestalten möchte, desto größer ist der Zuspruch. Jeden Tag erreichen mich unterstützende Kommentare und Anfragen, endlich Transparenz in der Verwaltung und im Handeln der Stadtpolitik zu verankern. Es handelt sich um ein zentrales Anliegen der Bürger unserer Stadt.“

Yanki Pürsün
Oberbürgermeisterkandidat

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