IAA – OB muss Aufsichtsratsposten abgeben
Dass nach über 69 Jahren die Internationale Automobilausstellung Frankfurt den Rücken zuwenden wird, ist aus Sicht der Freien Demokraten im Römer ein harter Schlag für die Stadt, die Messe GmbH und vor allem für jene, […]
Baulandbeschluss – Private Bauherren dürfen nicht benachteiligt werden
Die Frankfurter FDP kritisiert den Baulandbeschluss des Magistrats. „Die Anforderungen an Investoren sind so überzogen, dass sie kaum ein privater Bauherr erfüllen wird. Dies hat zur Folge, dass nach den Vorgaben nur noch die AGB […]
Klinik-Ausstattung
Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordert eine deutliche Aufstockung der Fördermittel für die hessischen Krankenhäuser. „Das Land muss seine Verpflichtungen erfüllen“, mahnt Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten. Die Hessische Krankenhausgesellschaft […]
Internetseite nicht dem Oberbürgermeister überlassen
Die FDP-Fraktion im Römer warnt davor, die inhaltliche Oberhoheit über den Internetauftritt der Stadt dem Oberbürgermeister zu überlassen. Presseberichten zufolge soll die inhaltliche Arbeit im Hauptamt, das dem Oberbürgermeister Peter Feldmann untersteht, zentralisiert werden. „Der […]
AWO Bundesverband – Aufklärung statt Feldmann weiß waschen
Der Versuch, Oberbürgermeister Feldmann von den Vorwürfen in der AWO-Affäre freizusprechen, sei aus Sicht der Freien Demokraten irritierend und überschatte die Anstrengungen des AWO Bundesverbandes bei der Aufklärung der Frankfurter Skandale. „Es entsteht der Eindruck, […]
Impfkampagne
„Das Werben für Impfungen ist längst überfällig“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, anlässlich der heutigen Pressekonferenz des hessischen Sozialministers, Kai Klose (Grüne). „Der Minister hätte schon viel früher […]
Gesundheitsämtern
„Wir laufen sehenden Auges in den Kollaps des Öffentlichen Gesundheitsdienstes“, warnt Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er sei sprachlos gewesen, als er die Antwort des Hessischen Ministeriums für […]
AWO-Skandal
Im Skandal um Verbände der Arbeiterwohlfahrt nimmt Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, auch die Landesregierung in die Pflicht: „Das Land muss sicherstellen, dass verbandsinterne Aufsichtslücken erst gar nicht […]
Mainkai-Sperrung beenden
Die FDP-Fraktion im Römer hat sich dafür ausgesprochen, die Sperrung des nördlichen Mainufers aufzuheben. „Es ist inzwischen offensichtlich, dass dieser Verkehrsversuch gescheitert ist“ sagt die Fraktionsvorsitzende Annette Rinn. Insbesondere der Stadtteil Sachsenhausen sei überproportional vom […]
Vorgänge bei der AWO umgehend aufklären
Die FDP-Fraktion im Römer fordert die umgehende und lückenlose Aufklärung der Vorwürfe gegen den Frankfurter Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt sowie den Oberbürgermeister Peter Feldmann. „Wir erwarten vom Magistrat, dass diese Vorgänge schnellstens aufgeklärt und die Öffentlichkeit […]
