Taubblinden- und Gehörlosengeld ist überfällig
„Dieses Gesetz war lange überfällig“ – mit diesen Worten kommentiert Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderung, das die Einführung eines Taubblinden- und […]
Gesundheitsämter nicht die Unfähigkeit anderer ausbaden lassen
„Zwei Dinge dürfen jetzt nicht passieren: Dass Qualität und Quantität der in den Zentren angebotenen Corona-Schnelltests leiden, und dass den Gesundheitsämtern Aufgaben zugeschoben werden, ohne sie entsprechend personell und technisch auszustatten“, fordert Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer […]
FDP Frankfurt unverändert zur Übernahme von Verantwortung bereit
Die FDP Frankfurt hat auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 26. Mai den Entwurf des Koalitionsvertrages für die Wahlperiode 2021-2026 zwischen den Grünen, der SPD, FDP und Volt zur Kenntnis genommen. Zeitgleich hält sie das Ergebnis nicht […]
Pürsün/Rock: Corona-Verordnung muss überarbeitet werden
„Die Landesregierung hat etwas Entscheidendes vergessen: nämlich die deutlich sinkenden Corona-Infektionszahlen zu berücksichtigen“, kritisiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die am Mittwochabend verkündete Verlängerung der Corona-Verordnungen und damit […]
Koalitionsvertrag – Zeichen für einen Aufbruch in Frankfurt
„Habemus Koalitionsvertrag – es ist vollbracht, möchte man rufen“ zieht der FDP-Kreisvorsitzende Dr. Thorsten Lieb als Resümee nach den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen. „Hinter uns liegen beanspruchende Tage und Wochen, in denen intensiv, teilweise auch hart, aber […]
Ambulante Versorgung für Kinder und Jugendliche muss gestärkt werden
„Die Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche in Hessen ist derzeit vielerorts leider nicht ausreichend – das gilt für die ambulante wie für die stationäre Versorgung“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
Neues Gesetz stärkt das Petitionsrecht
„Dieses Gesetz stärkt das Petitionsrecht“, sagt Yanki PÜRSÜN, petitionspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen ersten Lesung des Petitionsgesetzes, das die Freien Demokraten gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, […]
Aufklärung des AWO-Skandals geht weiter
Die FDP-Römerfraktion startet in die neue Wahlperiode wie sie die alte beendet hatte − mit einer Anfrage zum AWO-Skandal. Insgesamt 79 Initiativen hatte die FDP-Römerfraktion zum Themenkomplex AWO und Oberbürgermeister Peter Feldmann in der vergangenen […]
Bereit zur Verantwortung für die Zukunft unseres Frankfurt
Die Kreismitgliederversammlung der Grünen in Frankfurt hat mit 80,1 % ihre Verhandlungskommission beauftragt, Verhandlungen mit SPD, FDP und Volt zur Bildung einer Koalition in Frankfurt aufzunehmen. Der geschäftsführende Vorstand der Frankfurter FDP, der in den […]
Keine Impfdosis darf ungenutzt liegenbleiben
„Bei den Menschen verfestigt sich der Eindruck, dass Bundes- und Landesregierung wesentlich mehr Energie in die Planungen des Lockdowns als in eine funktionierende Impfkampagne investieren. Dabei sind Impfungen gegen das Corona-Virus der sicherste Weg aus […]
