Mit dem Rücktritt vom Rücktritt täuscht Feldmann erneut Frankfurt
„Nachdem er gestern die Abwahlkampagne in unwürdiger Weise diffamiert hat, erfolgte gleich die nächste Eskapade. Trotz seiner im Juli getätigten Ankündigung im Januar aus dem Amt zu scheiden, will der Oberbürgermeister bis 2024 bleiben. Das […]
FDP Frankfurt stellt Landtagskandidaten auf und zielt auf Regierungsbeteiligung in Hessen ab
Bei der gestrigen Kreismitgliederversammlung im Saalbau Nied hat die FDP Frankfurt am Main nach Einstimmung durch den designierten Spitzenkandidaten der FDP Hessen Dr. Stefan Naas auf den kommenden Wahlkampf über die Kandidaturen für die Landtagswahl […]
Echte Selbstständigkeit als Erwerbsmodell schützen
Wir Freien Demokraten Frankfurt sprechen uns für das Erwerbsmodell der eigenverantwortlichen Selbstständigkeit aus. Gleichzeitig erteilen wir Bestrebungen der EU-Kommission im Rahmen der geplanten Richtlinie über Plattformarbeit (engl. Platform Workers Directive, PWD) dieses Erwerbsmodell durch unpräzise […]
Landesregierung zeigt, wie Pandemiebekämpfung nicht geht
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten, hat den Zeitplan der Landesregierung für die Einrichtung eines Landesgesundheitsamtes kritisiert: „Endlich will die Landesregierung Verantwortung übernehmen. Sie hat offenbar erkannt, dass bei der Bekämpfung von Corona nicht […]
Feldmanns Verleihung der Bürgermedaille an AWO-Gefährten ist ein Hohn
Im Zuge des AWO-Skandals sorgt Peter Feldmann erneut für Aufsehen. Am 10. Oktober soll eine Weggefährtin vom Oberbürgermeister für ihre ‚besonderen Verdienste‘ die Bürgermedaille verliehen bekommen. Dabei war sie Mitglied von zwei Führungsgremien im AWO-Geflecht, […]
Mainkai-Sperrung traf nicht die Erwartungen
Das Fazit zur erneuten Mainkai-Sperrung fällt für Uwe Schulz, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion, ernüchternd aus. „Es ist festzustellen, dass an einigen Tagen die Staubildung in der Schweizer Straße morgens erheblich war. Die Anzahl der LKWs, […]
Feldmann spielt sich erneut auf
Mit der Pressekonferenz zum Paulskirchenjubiläum leistet sich Peter Feldmann den nächsten Affront. Obwohl der Oberbürgermeister wie vereinbart bei dem Jubiläum keine Rolle spielen sollte, drängt er sich erneut in den Vordergrund“, kritisiert Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender […]
Klausurtagung Bundestagsfraktion
Die Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Bremen die Weichen für das zweite Halbjahr gestellt: Mit dem Vorschlag eines Inflationsausgleichsgesetzes zielen wir auf den Abbau der kalten Progression als ein zentrales Element, um die Bürger nachhaltig […]
Frankfurt braucht einen Neuanfang an der Spitze der Stadt
Am 14. Juli hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung mit übergroßer Mehrheit von mehr als Zweidrittel die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann beschlossen. Leider akzeptiert der Oberbürgermeister die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung nicht. Vorangegangen waren lange und zahlreiche […]
Zustände im Bahnhofsviertel verbessern
Die Zustände im Bahnhofsviertel haben sich in den letzten Jahren, insbesondere durch die Pandemie, deutlich verschlechtert. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten werden wir im Bahnhofsviertel ein Koordinierungs- bzw. Steuerungsbüro einrichten, um in diesem Quartier deutliche Verbesserungen […]
