Bereit zur Verantwortung für die Zukunft unseres Frankfurt

Die Kreismitgliederversammlung der Grünen in Frankfurt hat mit 80,1 % ihre Verhandlungskommission beauftragt, Verhandlungen mit SPD, FDP und Volt zur Bildung einer Koalition in Frankfurt aufzunehmen.

Der geschäftsführende Vorstand der Frankfurter FDP, der in den vergangenen Wochen in verschiedenen Konstellationen über eine mögliche Zusammenarbeit verhandelt hat, hat dem erweiterten Kreisvorstand die Ergebnisse der Sondierung ausführlich vorgestellt und vorschlagen, die Einladung zu Koalitionsverhandlungen anzunehmen sowie für eine endgültige Entscheidung darüber kurzfristig eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung einzuberufen. Diese wird am 26.04. stattfinden. Der erweiterte Kreisvorstand hat diesem Vorschlag nach intensivem, konstruktivem und verantwortungsbewusstem Austausch einstimmig zugestimmt.

Wir sehen in dieser zunächst ungewöhnlich anmutenden Konstellation eine echte Chance, nach 5 Jahren Stillstands-Koalition im Frankfurter Römer einen Aufbruch in Richtung einer zukunftsgewandten Politik in Frankfurt zu erzeugen. In den Sondierungen hat sich für uns gezeigt, dass in dieser Konstellation nicht nur das größte gemeinsame Bewusstsein für die Notwendigkeit von Veränderungen in Frankfurt besteht, sondern auch die größte Bereitschaft vernünftig, sachorientiert und vertrauensvoll so zu arbeiten, dass alle Beteiligten sichtbar erfolgreich miteinander arbeiten können. Das betrifft unter anderem Aspekte wie die Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Industriestandortes, damit unser Frankfurt einer der modernsten und innovativsten Industriestandorte weltweit mit den entsprechenden qualifizierten Arbeitsplätzen sein kann. Dazu brauchen wir auch einen echten Digitalisierungssprung in der Verwaltung, in Schulen und darüber hinaus, damit Frankfurt die digitalste Stadt Europas wird und eine moderne und nachhaltige Verkehrspolitik, die allen Verkehrsträgern sichere Wege ermöglicht und Verkehrsfrieden stiftet. Ebenso wichtig sind nachhaltige Finanzen , ambitioniertere Ziele bei der Reduktion von Emissionen im Sinne des Pariser Klimaabkommens mit technologieoffenen und innovativen Konzepten, ein klares Bekenntnis zur wachsenden Stadt, die Schaffung von mehr und vor allem mehr bezahlbarem Wohnraum und – nicht minder bedeutsam – die Förderung des Zusammenhalts in unserer Stadt.

Mit anderen Worten: Frankfurt als modernste, innovativste, nachhaltigste und internationalste Metropole Deutschlands, die Raum für verschiedenste Lebensentwürfe bietet, ist unser Ziel, welches wir in der vorgeschlagenen Konstellation für erreichbar halten.

Selbstverständlich ist uns als Frankfurter FDP bewusst, dass jede Konstellation nicht nur Chancen, sondern auch Risiken beinhaltet. Wir sind aber vor dem Hintergrund der bisherigen Sondierungen zuversichtlich, dass es gelingt, eine solche Konstellation mit einer nachhaltig sichtbaren liberalen Handschrift zu versehen.

Wir sind daher bereit zur Übernahme von Verantwortung in unserer Stadt. Dafür sind wir angetreten und dazu stehen wir.

+++UPDATE+++

Die Mitglieder der Frankfurter FDP stimmten am 26. April mit 94,3 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen, SPD und Volt.

Hier gehts zum Beschluss