Schwarz-rote Corona-Aufarbeitung führt Untersuchungsausschuss ad absurdum
- Mini-Enquete wirkt wie Alibi-Veranstaltung
- Koalition missachtet Gepflogenheiten des Landtags
Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die von Schwarz-Rot angeregte Aufarbeitung der Corona-Pandemie mit einem sogenannten Dialog- und Maßnahmenprozess kritisiert: „CDU und SPD konterkarieren mit ihren Vorschlägen die Arbeit des vom Parlament eingesetzten Untersuchungsausschusses. Dieser wird mit den Maßnahmen von Schwarz-Rot ein gutes Stück ad absurdum geführt“, erklärt Pürsün anlässlich der heutigen Plenardebatte über eine von CDU und SPD angeregte Corona-Aufarbeitung durch Fokusgruppen-Interviews und eine parlamentarische Experten-Anhörung. „Die Pandemie hat viele Fragen offengelassen, an deren Aufklärung und Aufarbeitung ein großes öffentliches Interesse besteht. Dass Fokusgruppeninterviews eine anerkannte wissenschaftliche Methode sein mögen, soll gar nicht in Frage gestellt werden. Aber ob sich tragende Erkenntnisse für die so unterschiedlichen Aspekte der Corona-Pandemie finden lassen, ist fraglich. Gleiches gilt für eine zweitägige Experten-Anhörung: Ob das eine Mini-Enquetekommission tatsächlich leisten kann, darf bezweifelt werden. Das Ganze hat eher den Charme einer Alibi-Veranstaltung.“
Pürsün kritisiert zudem, dass die Koalition die Aufarbeitung einer einschneidenden Pandemie im Alleingang anstoßen will. „Den Gepflogenheiten des Landtags entsprechend, wäre mindestens eine vorherige Rücksprache mit den übrigen Fraktionen zu erwarten gewesen. Aber wen kümmern schon die Befindlichkeiten der Opposition, wenn man sich der eigenen Mehrheit sicher ist?“
