Pürsün/Rock: Corona-Verordnung muss überarbeitet werden
„Die Landesregierung hat etwas Entscheidendes vergessen: nämlich die deutlich sinkenden Corona-Infektionszahlen zu berücksichtigen“, kritisiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die am Mittwochabend verkündete Verlängerung der Corona-Verordnungen und damit der Einschränkungen. „Die Landesregierung hat die geltenden Maßnahmen weitgehend unverändert bis Ende Juni verlängert, ohne den Bürgerinnen und Bürgern deutliche Erleichterungen in Aussicht zu stellen. Da die Inzidenzen kontinuierlich sinken und immer mehr Menschen geimpft werden, sind Erleichterungen nicht nur begründet, sondern auch geboten“, betont Rock und fordert die Landesregierung auf, die Verordnung noch einmal anzupacken. „Lockerungen und mehr Normalität sind vor allem im Hinblick auf Kinder und Jugendliche geboten, die die Haupt-Leidtragenden der Pandemie sind.“
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt: „Der Stufenplan muss überarbeitet werden. Er braucht eine Stufe drei für Landkreise, die 14 Tage unter einer Inzidenz von 50 liegen: Für sie darf es keine Einschränkungen mehr geben, dort sollten allein die AHA-Regeln ausreichen.“ Das Ende der Bundes-Notbremse Ende Juni müsse auch das Ende der Corona-Verordnungen des Landes sein. „Ab diesem Zeitpunkt können die Landkreise Maßnahmen ergreifen, wenn diese erforderlich werden.“
