Pürsün: Halbzeitbilanz im Hessischen Landtag

Mehr Chancen, mehr Freiheit und mehr Innovation für Hessen – daran arbeiten wir Freie Demokraten im Hessischen Landtag jeden Tag.

Für die 20. Wahlperiode haben wir uns viel vorgenommen: Einiges davon haben wir bereits umsetzen können, anderes möchten wir bis Januar 2024 noch erreichen. Für unser Land gehen wir mit gutem Beispiel voran. Wir wollen neue Maßstäbe setzen und Hessen mit neuen Ideen und Innovation voranbringen.

Zu Beginn der Wahlperiode war nicht absehbar, dass die Welt und Hessen wenige Zeit später von einer Pandemie bedroht und unser Leben sich von Grund auf ändern werden wird. Nie war das Streben nach Freiheit wichtiger als derzeit. Wir Freie Demokraten im Hessischen Landtag möchten die besonderen Herausforderungen und Erfahrungen der Corona-Krise nutzen. Wir wollen, dass Hessen gestärkt aus der Krise geht und nachher besser ist als je zuvor.

In der 20. Wahlperiode haben wir 23 Gesetzentwürfe, 168 Anträge, 700 Kleine Anfragen und 96 Berichtsanträge sowie Dringliche Berichtsanträge eingebracht (Stand 16. Juli 2021). „Viele dieser Initiativen sind konstruktive Vorschläge zur Bewältigung der Pandemie gewesen. So haben wir unter anderem ein Entschädigungsgesetz für Hessens krisengeplagte Unternehmen, ein Konzept für Schutzmaßnahmen an unseren Schulen und einen Öffnungsplan vorgelegt“, erklärt Jürgen Lenders. Der andere Teil der Initiativen befasste sich vor allem mit Zukunftsthemen.

Wir denken an morgen

Die Zukunft der heute jungen Generationen haben wir vor allem mit dem Schwerpunkt der Bildungspolitik im Fokus. Wir haben kontinuierlich für den Ausbau der frühkindlichen Bildung geworben, ebenso für die Stärkung der digitalen Bildung in den Schulen, für die wir einen Gesetzentwurf vorgelegt haben. Bildung und Digitalisierung gehören für uns zwingend zusammen.

Die Digitalisierung Hessens endlich voranzutreiben, ist eine der großen Aufgaben, die wir uns auf die Agenda gesetzt und mit zahlreichen Initiativen begleitet haben, sei es mit einem Vorstoß zur Digitalisierung der Museen oder mit einem Open-Data-Gesetz. Dieser Gesetzentwurf ist übrigens der erste, der mit einer Anhörung im neuen Digitalausschuss begleitet wird.

Wir wollen in puncto Digitalisierung Vorbild sein: Wir haben bei uns selbst angefangen und im Januar 2019 das Projekt Fraktion 4.0 gestartet. Insbesondere in der Corona-Krise hat es sich für uns ausgezahlt, dass wir auf mobiles, papierloses Arbeiten gesetzt haben.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit lag und liegt für uns auf der Mobilität der Zukunft. Wir nehmen dabei alle Verkehrsmittel in den Blick und haben uns deshalb für Radschnellwege und stationsbasiertes Carsharing ebenso stark gemacht wie für die Förderung von Seilbahnen und den Moped-Führerschein ab 15.

Als Fraktion, die Wert legt auf Generationengerechtigkeit und solide Finanzen, haben wir gegen das schwarz-grüne Sondervermögen geklagt. Auch haben wir einen Gesetzentwurf für die aktuell anstehende Reform der Grundsteuer vorgelegt.

Um unser Klima zu schützen, wollen wir Freie Demokraten eine vernünftige Energiewende mit technischen Innovationen umsetzen. Dafür haben wir ein Wasserstoff-Zukunftsgesetz eingebracht.

2024 soll Hessen stärker und moderner sein

Auch in Zukunft haben wir mit Hessen einiges vor. New Work stärkt die Freiheit in der Arbeitswelt, deshalb wollen wir dieses Konzept auch in der Landesverwaltung etablieren. Mit dem Ziel der Staatsmodernisierung wollen wir unter anderem mit einem Gesetz, das es Beamten ermöglichen soll, mobil zu arbeiten, die Digitalisierung der Landesverwaltung vorantreiben. „Corona hat gezeigt, dass das mobile Arbeiten viele Vorteile haben kann“, erklärt René Rock. Darüber hinaus wollen wir die Besoldung von IT-Fachkräften reformieren, um das Land als Arbeitgeber attraktiv zu machen und im Wettbewerb um die klügsten Köpfe zu bestehen.

Damit die klügsten Köpfe in Zukunft vor allem in Hessen ausgebildet werden, möchten wir die Vermittlung von Medienkompetenzen in Kita und Schule in den Blick nehmen und für eine entsprechende Ausstattung der Bildungsorte sorgen.

Unsere Innenstädte sind das Herz unseres wirtschaftlichen und sozialen Lebens. Ihrer Zukunft wollen wir besondere Aufmerksamkeit schenken und unter anderem ein New-Work-Konzept für Stadtverwaltungen ermöglichen und damit gleichzeitig eine zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger schaffen.