Museumsuferkarte mit einem Strichcode ausstatten
Die FDP Frankfurt fordert, dass die Museumsuferkarte mit einem Strichcode ausgestattet wird.
Beschlüsse
Europäische Bankenaufsicht nach Frankfurt am Main holen
Die FDP Frankfurt am Main fordert alle Beteiligten (Bundesregierung, Landesregierung, Stadt Frankfurt am Main) auf, ihre Bemühungen zu intensivieren, um die Europäische Bankenaufsicht (EBA) in der Sitzung des EU-Ministerrats am 20. November 2017 nach Frankfurt […]
Wiederaufbau des Goetheturms
Die FDP Frankfurt fordert die Stadt Frankfurt und das Land Hessen dazu auf, möglichst die originalgetreue Rekonstruktion des Goetheturms zu ermöglichen und umzusetzen. Die Vorgaben des Bauplanungs- und des Bauordnungsrechts sind zu beachten. Zur Finanzierung […]
Die OB-Wahl für einen Politikwechsel in Frankfurt nutzen
Die Freien Demokraten in Frankfurt am Main werden zur OB-Wahl 2018 keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Die Kreismitgliederversammlung bekräftigt die vom Kreisvorstand bereits im Herbst 2016 getroffene Entscheidung, die Kandidatur von Volker Stein nicht zu unterstützen […]
Weg mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Die FDP Frankfurt am Main lehnt den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken ab und bittet alle Mandatsträger der Freien Demokraten in diesem Sinne tätig zu werden. Freie Demokraten wollen […]
Werbefreiheit für Gewerbetreibende und die Wirtschaft erhalten
Die FDP-Fraktion im Römer wird gebeten, sich nachhaltig für den Erhalt der Freiheit zur Werbung in Frankfurt einzusetzen und entsprechende parlamentarische Initiativen zu ergreifen.
Bargeld lacht – auch bei der Eintracht
Die Freien Demokraten fordern, dass künftig bei Heimspielen von Eintracht Frankfurt Speisen und Getränke immer auch bar bezahlt werden können. Es ist höchst ärgerlich, dass viele Fans ihr im Voraus bezahltes Geld vermutlich nicht zurück […]
Für eine rationale Videoüberwachungspolitik an Gefährdungspunkten im öffentlichen Raum in Frankfurt
Der zuständige Kreisfachausschuss und die FDP-Römerfraktion werden gebeten, Grundlinien eines liberalen Sicherheitskonzeptes für Frankfurt unter Einschluss von Videoüberwachung bis zur nächsten Kreismitgliederversammlung zu erarbeiten.
Museumsufer der Museen
Die FDP Frankfurt unterstützt das Museum für Weltkulturen.
Konzept für obdachlose Migranten erforderlich
Die FDP Frankfurt stellt fest, dass das hilflose und konzeptlose Vorgehen der Frankfurter Kommunalpolitik im Umgang mit obdachlosen Migranten so nicht fortgesetzt werden darf. Die FDP Frankfurt fordert ein Konzept, wie die Behörden vor Ort […]