Kein Frankfurter im Landeskabinett
Zur Besetzung des neuen Kabinetts der schwarz-grünen Koalition in Hessen erklärt der Vorsitzende der Frankfurter FDP, Dr. Thorsten Lieb: „Dass Frankfurt als größte Stadt Hessens keinen Minister in der neuen Regierung stellen wird, ist ein […]
Frankfurter Themen im Landtag platzieren
Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die Zuständigkeiten und Sprecherfunktionen an die jeweiligen Landtagsabgeordneten verteilt. Der Frankfurter Landtagsabgeordnete Yanki Pürsün wird zukünftig für die Themenbereiche Integration, Zuwanderung, Petitionen, Soziales, Familie sowie Gesundheit und Pflege zuständig […]
Digitalpakt schließen und schnelles Internet in die Fläche bringen
Yanki Pürsün, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Römerfraktion fordert vom Magistrat, Gespräche mit Vertretern der Region zu führen, um sich gemeinsam beim Land dafür einzusetzen, mit einem Netzbetreiber über einen flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes und des 5G-Mobilfunknetzes […]
Wahlen in Frankfurt dürfen nicht manipulierbar sein
FDP verabschiedet Maßnahmenkatalog für Wahlen in Frankfurt Wahlen müssen korrekt durchgeführt werden und dürfen nicht manipulierbar sein Die Frankfurter FDP hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Mittwochabend einen umfassenden Maßnahmenkatalog für die nächsten Wahlen in Frankfurt […]
Wahlchaos und Digitalisierung in Frankfurt
FDP-Kreismitgliederversammlung am 28. November 2018 Top-Themen: Wahlchaos und Digitalisierung in Frankfurt Die heutige FDP-Mitgliederversammlung wird sich vor allem mit Forderungen zur Durchführung der Wahlen in Frankfurt und Digitalisierung beschäftigen. In einem von einer Reihe von […]
Berufungsbegründung im Verfahren über Fahrverbote
Der Frankfurter FDP Vorsitzende Dr. Thorsten Lieb bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt, mitzuteilen, ob und inwieweit sich das Land Hessen bei der Vorbereitung der Berufungsbegründung gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot mit dem Magistrat abgestimmt […]
Neuauszählung aller Frankfurter Stimmen
Vertrauen der Bürger in Wahlen ist nachhaltig beschädigt Landtagswahl: FDP fordert öffentliche Neuauszählung aller Frankfurter Stimmzettel Die FDP fordert, dass alle Frankfurter Stimmbezirke öffentlich neu ausgezählt werden. „Das Verhalten der Verwaltung und die Äußerungen der […]
Chaos im Wahlamt
FDP fordert sofortige personelle Konsequenzen Verhalten des Wahlamtes ist Schlag ins Gesicht aller Wähler und aller ehrenamtlichen Wahlhelfer Die Frankfurter FDP fordert vom Magistrat angesichts des offensichtlichen Fehlverhaltens im Wahlamt die Kreiswahlleiterin Regina Fehler und […]
Ruhe für den Adlhochplatz
Die FDP-Fraktion im Ortsbeirat 5 begrüßt, dass ihr Antrag zur probeweisen Entfernung der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz in der Sitzung am 2.11.2018 eine Mehrheit gefunden hat. In einem mehrstufigen Verfahren wurden die Anwohner des Adlhochplatzes […]
Vermüllung in Stadtteilen stoppen
„Viele Frankfurter Stadtteile leiden unter der zunehmenden Vermüllung ihrer Straßen und Parkanlagen. Gerade das Thema wilder Sperrmüll ist ein anhaltendes Problem, und dass obwohl die FES problemlos bis zu 10m³ kostenfrei abholt und man lediglich […]