Alle Meldungen

Erhöhung der Luftverkehrssteuer zurücknehmen

9. April 2020 FDP

Als „Erhöhung zur Unzeit“ und „missglückten Aprilscherz“ bezeichnet der Kreisvorsitzende Thorsten Lieb die Erhöhung der Luftverkehrssteuer zum 1. April. Die Luftverkehrsbranche insgesamt steckt derzeit in ihrer bislang größten Krise. Das Handeln der Bundesregierung ist unverantwortlich und gefährdet zusätzliche Arbeitsplätze über die durch „Corona“ bedingte Situation hinaus. „Offenbar hat die Bundesregierung bei den ‚Corona-Gesetzen‘ einen Gesichtspunkt […]

Cyber-Hauptversammlungen im Aktienrecht zulassen

13. März 2020 FDP

Die derzeitigen Herausforderungen durch den sog. „Corona-Virus“ betreffen praktisch alle Lebensbereiche. Unter anderem führt dies zu erheblichen Belastungen vor allem wirtschaftlicher Natur für die Unternehmen und für die Unternehmerinnen und Unternehmen – durch krankheitsbedingte Ausfälle, durch Einschränkungen bzw. Unterbrechungen in den Lieferketten usw. Darüber hinaus drohen zahlreichen Unternehmen in Anbetracht von anstehenden Hauptversammlungen, mit zum […]

FDP gründet Fachausschuss „Liberale Frauenpolitik“

17. Februar 2020 FDP, Frauen

Die Frankfurter FDP hat einen Fachausschuss „Liberale Frauenpolitik“ gegründet, der sich sowohl mit inhaltlichen Fragen beschäftigen soll als auch mit der Akzeptanz der FDP bei Wählerinnen und Frauen, die an politischer Arbeit interessiert sind. „In Frankfurt sind nur 18% der FDP-Mitglieder weiblich. Das ist viel zu wenig.“, erklärte der Vorsitzende Thorsten Lieb auf der konstituierenden […]

IAA – OB muss Aufsichtsratsposten abgeben

30. Januar 2020 FDP, FDP-Fraktion im Römer

Dass nach über 69 Jahren die Internationale Automobilausstellung Frankfurt den Rücken zuwenden wird, ist aus Sicht der Freien Demokraten im Römer ein harter Schlag für die Stadt, die Messe GmbH und vor allem für jene, die in den letzten Monaten für den Erhalt der IAA in Frankfurt gekämpft haben. „Mit dem Verlust der IAA verliert […]

Funknetze für das Internet of Things (IoT) unterstützen

19. November 2019 Digitalisierung, FDP

Die Frankfurter FDP fordert, den Betrieb von Funknetzen wie LoRaWAN, SigFox und andere Internet-of-Things-Netze aktiv zu unterstützen, indem die entsprechenden Gateways an städtischen Immobilien installiert werden können. Das beschloss der Vorstand der Partei. „Diese Funknetze können die für eine Smart City notwendigen Daten viel besser übertragen als bestehende Netze“, erklärte Thorsten Sinning, Vorsitzender des Fachausschusses […]

Schulkonzept der Frankfurter FDP

10. Oktober 2019 FDP

Weniger Stress bei Hausaufgaben, individuelle Schulcoaches, höchstens 40-Stunden-Woche statt Überforderung. Überforderung von Schülerinnen und Schülern und Eltern muss ernst genommen werden. Die Frankfurter FDP hat ein Schulkonzept beschlossen, das verstärkt auf Lernzeiten in der Schule statt auf Hausaufgaben setzt, eine Begrenzung der Wochenarbeitszeit für Schülerinnen und Schüler fordert und deutlich mehr pädagogische Betreuung außerhalb des Unterrichts […]

IAA muss in Frankfurt bleiben!

27. September 2019 FDP

„Frankfurt ist der wichtigste Logistik- und Verkehrsknotenpunkt und die IAA gehört nach Frankfurt“, erklärte FDP-Vorsitzender Thorsten Lieb zur Diskussion um den Verbleib der Messe in Frankfurt nach der jüngsten Sitzung des Kreisvorstandes zur Stimmung in der Frankfurter FDP. „Der Oberbürgermeister muss sich jetzt sofort dafür einsetzen, dass die IAA in Frankfurt mit einem zukunftsweisenden Messekonzept […]

FDP trifft Aktive des Radentscheids

13. August 2019 FDP

FDP-Vorsitzender Lieb: „Einfach nur Autospuren wegnehmen wird nicht gehen. In der Verkehrspolitik ist viel zu wenig passiert“ Der Vorstand der Frankfurter FDP hat sich nach dem offenen Briefwechsel mit Aktiven des Radentscheids getroffen. Wenn auch in der grundsätzlichen Förderung des Radverkehrs Einigkeit besteht, gibt es größere Differenzen bei der zukünftigen Gestaltung der Hauptverkehrsachsen. „Der Radentscheid […]

Sebastian Papke im Amt als OG-Vorsitzender bestätigt

30. Juli 2019 FDP

Die Ortsgemeinschaft 7 (Hausen, Rödelheim, Praunheim, Industriehof) und 8 (Heddernheim, Nordweststadt) der Frankfurter FDP haben bei ihrer gemeinsamen Mitgliederversammlung am 24.07.19 im Vereinsringhaus Rödelheim den bisherigen Vorsitzenden für beide Ortsgemeinschaften, Sebastian Papke, in seinem Amt bestätigt. Auch Stephanie Wüst sowie Eberhard Stelter wurden in ihren Ämtern als stellvertretende Ortsgemeinschaftsvorsitzende wiedergewählt. Die Wahl des Vorstandes erfolgte […]

FDP antwortet auf offenen Brief des Radentscheids

29. Juli 2019 FDP, Verkehr

Diskussion zu Gesamtverkehrskonzept für Frankfurt kommt in Schwung „Uns ist etwas gelungen, von dem wir nicht erwartet hätten, dass das so schnell passiert: neben der Presse hat sich auch der Radentscheid Frankfurt bereits kurz nach Verabschiedung eingehend mit unserem neuen Verkehrskonzept für Frankfurt beschäftigt“, freut sich Thorsten Lieb, Kreisvorsitzender der FDP Frankfurt. Der Radentscheid hat […]