Nicola Beer Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
Die erfolgreiche Wahl von Nicola Beer, MdEP zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments gleich im ersten Wahlgang hat nach Ansicht der Frankfurter FDP eine große Bedeutung für die Stadt. „Wir freuen uns sehr für unsere Nicola Beer und wünschen ihr viel Erfolg und alles Gute für die anstehenden Aufgaben. Diese zusätzliche Frankfurter Perspektive wird dem Europäischen Parlament sicherlich gut tun“, sagte Thorsten Lieb, der Frankfurter FDP-Vorsitzende. „Es unterstreicht die Bedeutung Frankfurts als Europastadt.“
Dem Europäischen Parlament als der einzigen von den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union direkt gewählte Institution kommt in den nächsten Jahren eine besondere Bedeutung zu. Der Wahlkampf zum Europäischen Parlament war so sehr von europapolitischen Themen geprägt, wie noch kein Europawahlkampf zuvor. „Die Menschen haben gespürt, dass es diese Wahl zum Europäischen Parlament etwas besonderes ist. Dies kommt besonders in der deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung zum Ausdruck“, so Lieb.
Die Menschen erwarten nach Wahrnehmung der Frankfurter FDP ein Aufbruchssignal. Leider sind diese Erwartungen nach der Ansicht vieler Bürgerinnen und Bürger durch die Personaldiskussionen der letzten Tage beschädigt worden. „Die souveräne Wahl zum Präsidium des Europäischen Parlaments ist wegen der Ereignisse der letzten Woche umso wichtiger“, so Maria-Christina Nimmerfroh, stellvertretende Vorsitzende der FDP Frankfurt.
„Wir begrüßen es daher, dass das Europäische Parlament mit der Wahl von David-Maria Sassoli als Präsident – anstatt des vom Rat vorgeschlagenen Sergei Stanishev – eine eigenständige Entscheidung bei der Wahl des Präsidiums des Europäischen Parlaments eine eigenständige Entscheidung getroffen hat,“ kommentierte Lieb weiter.
„Das Parlament ist das demokratischste Instrument auf europäischer Ebene und wir erwarten jetzt eine eine stärkere Einbindung des Europäischen Parlamentes in die Entscheidungsfindung darüber, wer die Kommission führen wird“, so Nimmerfroh weiter. Das Ziel ist ein Europa der Bürger und nicht eine abgehobene Kommandozentrale im Raumschiff Brüssel“.
„Der mit dem Europäischen Parlament nicht abgestimmte Personalvorschlag für Ursula von der Leyen, völlig unabhängig von ihrer persönlichen Eignung für dieses Amt, ist vor dem Hintergrund der klaren Aussagen der Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, grundsätzlich nur jemanden akzeptieren zu wollen, der auch eine herausgehobene Rolle im Wahlkampf spielt, ist daher bestenfalls unklug, jedenfalls aber ungeschickt,“ so Lieb abschließend.
Nicola Beer ist als Spitzenkandidatin der deutschen Liberalen ins Europäische Parlament gewählt worden, sie hat dafür ihr Bundestagsmandat aufgegeben. In Frankfurt ist sie mit einem eigenen Bürgerbüro vertreten.
