Kein Frankfurter im Landeskabinett

FDP17. Januar 2019

Zur Besetzung des neuen Kabinetts der schwarz-grünen Koalition in Hessen erklärt der Vorsitzende der Frankfurter FDP, Dr. Thorsten Lieb: „Dass Frankfurt als größte Stadt Hessens keinen Minister in der neuen Regierung stellen wird, ist ein völlig falsches Signal an alle Frankfurterinnen und Frankfurter.

Die Stadt Frankfurt steht vor erheblichen Herausforderungen: Die Bevölkerungszahl steigt wie in kaum einer anderen hessischen Stadt rasant an, es müssen neue Wohnungen und Schulen gebaut werden und die Verkehrsinfrastruktur ist bereits jetzt erheblich überlastet. Frankfurt gehört mit seinen Finanz- und Dienstleistungszentren zum Mittelpunkt der dynamischen Wirtschaftsregion in Hessen und somit auch zu den führenden europäischen Unternehmensstandorten.  Die Interessen der Stadt Frankfurt werden im neuen Landeskabinett völlig unterrepräsentiert sein.

Anscheinend halten weder die Frankfurter CDU, noch die Frankfurter Grünen ein Mitglied aus ihren eigenen Reihen für Ministertauglich. Stattdessen wird jetzt mit dem alten Team weiter regiert, wie bisher – ein frischer Wind Richtung Frankfurt wird damit offensichtlich ausbleiben.

Bemerkenswert ist auch, dass das neue Digitalministerium nicht mit einer Person aus der Digitalhauptstadt Europas besetzt wurde – auch hier wurde eine Chance vertan.“