Fortschritte beim Klimaschutz nur Mittelmaß

FDP-Fraktion im RömerUmwelt6. Juni 2019

Als mittelmäßig bezeichnet der umweltpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Michael Bross, den kommunalen Fortschritt in Sachen Klimaschutz in der Stadt Frankfurt. Im Magistratsbericht werde zwar ausführlich dokumentiert, was in der Stadt im Namen des Klimaschutzes geschehe. „Jedoch dominiert beim genauen Hinschauen die Teilnahme an Tagungen und Kongressen, die Herausgabe von Informationsschriften, Schulprojekte und die Beratung von Haushalten. Man gewinnt den Eindruck, dass zwischen der großen Idee, die Stadt zur grünen Metropole Deutschlands zu machen, und den konkreten Aktivitäten auf Stadtebene genau das Maßnahmenpaket fehlt, das geeignet wäre, eine nachhaltige CO2-Reduktion in Angriff zu nehmen“, kommentiert Bross den Magistratsbericht B 117.

Vor allem sehen die Liberalen im Römer die Stadt verstärkt in der Pflicht bei der Stadtgestaltung, bei der Infrastruktur für die Wärmeversorgung, beim ÖPNV und bei den städtischen Liegenschaften einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. So sollte die Stadt z.B. eine Vorreiter-Rolle beim Ausbau von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen und bei der Fernwärmeversorgung einnehmen. Bross erklärt weiter: „Ein weiterer Bereich, in dem die Stadt deutlich mehr zum positiven Stadtklima beitragen kann, ist bei der Gestaltung von Plätzen. Hier besteht dringender Nachholbedarf, zeigt sich doch z.B. am zubetonierten Paul-Arnsberg-Platz oder dem Willy-Brand-Platz, dass die Stadt bei dem Thema städtebauliche Nachhaltigkeitsgestaltung noch immer keine Lerneffekte erzielt hat“.

Für die Freien Demokraten sei unverzichtbar, dass Klimaschutzmaßnahmen kompatibel mit dem modernen Leben sein müssen. So setze die FDP gerade in der Klima- und Energiepolitik konsequent auf Kreativität, Markt und marktwirtschaftliche Instrumente, äußerte Bross. Die Festlegung auf bestimmte Technologie-Konzepte sei kontraproduktiv. Stattdessen sollte der Weg für neue Technologien frei gemacht werden, die sich in einem fairen Wettbewerb behaupten müssen. „Als Stadtpolitiker sollte unser Fokus darin liegen, dass die reale ökonomisch-ökologische Komplexität nicht auf vermeintliche Patent-Rezepte verkürzt wird, die für Nischen-Lebensstile werben und nicht massentauglich sind. Wichtig ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger bei dem Thema Nachhaltigkeit mitgenommen werden und gemeinsam Ideen und Initiativen für ein besseres Klima in Frankfurt entwickelt werden“, so Bross.