Digitale Infrastruktur weiter ausbauen
Die FDP-Römerfraktion hat eine umfangreiche Anfrage an der Magistrat gerichtet, um zu erfahren, wie es um den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur in Frankfurt steht. Anfragesteller Yanki Pürsün: „Eine leistungsstarke Internet-Infrastruktur ist für Frankfurt essentiell. Aktuell haben schon sehr viele Haushalte in Frankfurt Zugang zu schnellem Internet. Dennoch sind weitere Anstrengungen notwendig, um den Ruf als deutsche Internethauptstadt zu halten und Vergleich mit anderen Ländern nicht zurück zu fallen. Es gibt aber auch die Einschätzung aus Fachkreisen, dass die Stadt datentechnisch völlig unvorbereitet auf den Brexit und die erwartete Verlagerungswelle sei. Offensichtlich langwierige kommunale Genehmigungsverfahren könnten Frankfurt binnen weniger Jahre in die Bredouille bringen. Der Magistrat muss sich dafür einsetzen, dass nicht nur Industrie und Wirtschaft, sondern auch alle privaten Haushalte über einen Zugang zu schnellem Internet verfügen. Im August 2015 hatte der Magistrat angekündigt, dass die Genehmigungsverfahren zum Ausbau von Breitband-Internetzugängen verbessert werden sollen. Dagegen berichteten Firmen von bürokratischen und baurechtlichen Hindernissen. Bis dahin wäre der Bau von Einfamilienhäuser schneller genehmigt, so heißt es“.
Die FDP-Römerfraktion möchte daher unter anderem erfahren, welche Verbesserungen in den Genehmigungsverfahren bereits umgesetzt sind und wie die Verfahren weiter beschleunigt werden können. Die FDP will weiterhin wissen, welche vom Land oder Bund geförderte Projekte für den Breitbandausbau es in Frankfurt gibt und als wie realistisch der Magistrat das Ziel der Landesregierung beurteilt, in ganz Hessen bis zum Jahr 2018 Datengeschwindigkeiten von 50 Mbit/s realisieren zu wollen. Auch solle der Magistrat darlegen, wie er das Ziel einer 100%igen Versorgung Frankfurts mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s beurteilt, während der Fachverband VATM dies als digitalen Bummelzug bezeichne.
