AWO Bundesverband – Aufklärung statt Feldmann weiß waschen
Der Versuch, Oberbürgermeister Feldmann von den Vorwürfen in der AWO-Affäre freizusprechen, sei aus Sicht der Freien Demokraten irritierend und überschatte die Anstrengungen des AWO Bundesverbandes bei der Aufklärung der Frankfurter Skandale. „Es entsteht der Eindruck, als wolle man von OB Feldmann ablenken und die ganz Aufmerksamkeit auf die AWO ziehen. Ob der OB sich für ein höheres Gehalt für seine Ehefrau eingesetzt hat oder nicht, ist für die Aufklärung der Vorwürfe gegenüber der AWO absolut irrelevant“, erklärt Yanki Pürsün, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion.
Eigentlich solle verbandsintern nur interessieren, ob das Gehalt angemessen durch die Geschäftsführung festgelegt wurde. Klar sei, dass es keine Beweise für einen möglichen Einfluss durch den Frankfurter Oberbürgermeister gebe. Dies sei im ‚Richter-System‘ auch sicherlich nicht nötig gewesen, da die persönlichen Verhältnisse bestimmt bekannt waren und daher Gespräch oder Verhandlungen offensichtlich unnötig gewesen seien. „Absurd ist jedoch, dass Oberbürgermeister Feldmann nun die AWO auffordert, ein Gehalt zu überprüfen, für das er sich vor wenigen Tagen noch nicht einmal interessierte. Damit sind all seine vorherigen Erklärungen obsolet“ betont Pürsün und erklärt weiter: „Als Amtsträger hätten wir Freie Demokraten von Herrn Feldmann erwartet, dass er sich von der Rechtmäßigkeit des Arbeitsvertrages seiner Ehefrau überzeugt. Nachträglich herzugehen und zu verkünden, dass man bereit sei, Gelder, von denen man angeblich nichts wusste und bisher vorgab sich auch nicht für diese zu interessieren, zurückzuzahlen, lässt an der Glaubwürdigkeit des Oberbürgermeisters stark zweifeln. Diese Nachlässigkeit hat OB Feldmann zu erklären“. Aus Sicht der Freien Demokraten gebe es aber darüber hinaus noch weitere offene Fragen, die dringend zur kompletten Aufklärung der AWO-Affäre beantwortet werden müssen. „Die Frage nach der konkreten Tätigkeit von Frau Feldmann bei der AWO-Kita sollte daher auch überprüft werden sowie die allgemeine Personalauswahl durch die AWO. Wir Freie Demokraten erwarten von der Frankfurter AWO deutlich mehr Transparenz. Es ist wichtig, dass gegenüber der Öffentlichkeit und vor allem der Frankfurter Stadtpolitik deutlich gezeigt wird, dass der Wille nach einer Strukturveränderung vorhanden ist – nur so kann verlorenes Vertrauen, auch wieder zurückgewonnen werden“, erklärt Pürsün.
