Kein Museum im Stadthaus

FDP-Fraktion im Römer31. Mai 2017

Die FDP Römerfraktion hat mit Zufriedenheit die Entscheidung der Koalition zu Kenntnis genommen, im Stadthaus entgegen früherer Ideen nun doch kein Museum einrichten und das Gebäude wenige Monate nach seiner Fertigstellung bereits wieder umbauen zu wollen. Elke Tafel Stein, planungspolitische Sprecherin „Es ist gut, dass sich in der Koalition wenigstens in diesem einen Thema die Vernunft durchgesetzt hat. Es wäre ein Irrsinn und niemandem zu vermitteln gewesen, ein funkelnagelneues Gebäude mit erheblichem finanziellen Aufwand wieder baulich zu verändern, nach dem es gerade eingeweiht wurde. Die Öffentlichkeit hätte zu Recht am Verstand der Koalition gezweifelt. Da hat sich offenbar die SPD gegenüber der CDU und Bürgermeister Becker durchgesetzt, dessen Idee die Nutzung als Museum war“.

Dass sich die Koalition dennoch in einem Zustand leichter Verwirrtheit befinde, zeige der Umgang mit dem FDP-Antrag aus dem vergangenen Dezember, von der Idee einer musealen Nutzung des Abstand zunehmen. Tafel-Stein: „Wie zu erwarten war, hat die Koalition diesen Antrag in der letzten Sitzung des Dom-Römer-Ausschusses abgelehnt, gleichzeitig will sie aber seiner Intention in Gänze entsprechen. Auch den zweiten Teil unseres Antrages, die Räumlichkeiten des Stadthauses unverzüglich der seit langem geplanten Nutzung als Veranstaltungsort zuzuführen, hat die Koalition abgelehnt. Wenn auch diese Ablehnung bedeutet, dass die Koalition nunmehr tatsächlich ein längst überfälliges Nutzungskonzept vorlegen wird, dann kann uns das nur sehr recht sein. Der praktizierte großkoalitionäre Umgang mit Anträgen der Opposition zeigt also nicht nur bedenkliche Zeichen der Schizophrenie, er belegt auch die mangelnde Souveränität der großen Mehrheit von CDU, SPD und Grünen, sinnvolle Ideen der Opposition gelegentlich mal anzuerkennen. Von CDU und Grünen war man das in der Vergangenheit gewohnt. Dass auch die SPD sich in dieser Hinsicht anschließt, ist bedauerlich“.