Dr. Uwe Schulz
Stadtverordneter
Vorsitzender Fachausschuss Sicherheit, Ordnung und Recht
Über mich
Dr. Uwe Schulz
Rechtsanwalt
Vorsitzender Richter am Anwaltsgericht Frankfurt, Mitglied des Justizprüfungsamtes, Mitglied im Beirat des Vereinsrings Sachsenhausen
Stadtverordneter im Römer und Fraktionsvorsitzender der FDP im Ortsbeirat 5 (Sachsenhausen, Oberrad, Niederrad)
Mein Lieblingsplatz in Frankfurt
Das Frankfurter Waldstadion.
Dafür setze ich mich ein
Stadtparlament: Als rechts- und sicherheitspolitischer Sprecher der FDP Fraktion setze ich mich für eine konsequente rechtstaatsliberale Politik im Sinne der Bürgerrechte ein. Die Belange Sicherheit und Ordnung auf der einen und die Grundrechte auf der anderen Seite müssen genau abgewogen werden. Im Zweifel heißt es: Für die Freiheit. Statt ständig neue Gesetze zu fordern oder zu verschärfen, setze ich mich für konsequenten Gesetzesvollzug durch eine entsprechende personelle Ausstattung der Sicherheitsbehörden ein. In einer liberalen Stadt wie Frankfurt müssen Versammlungsfreiheit und der freie Diskurs gewährleistet sein. Ich wende mich auch gegen eine flächendeckende Videoüberwachung, ohne einen Sicherheitsgewinn.
Ortsbeirat: Ich setze mich dafür ein, dass in den Stadtteilen im Frankfurter Süden die hohe Wohn- und Aufenthaltsqualität erhalten bleibt. Der Bereich der Schweizer Straße muss neu gestaltet werden, indem ein gleichberechtigtes Nebeneinander von Auto-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr stattfindet. Im Brückenviertel muss endlich ein Sauberkeitskonzept umgesetzt werden. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Aufwertung von Alt-Sachsenhausen durch einen Mix aus Kreativ- und Apfelweinwirtschaft.