Newsletter Yanki Pürsün
Bericht aus Wiesbaden
Barrierefreiheit bei Innovationen immer mitdenken
In einer alternden Gesellschaft ist der Abbau von Barrieren eine immer wichtigere Aufgabe. Gerade bei neuen Technologien und Innovationen muss die Barrierefreiheit gleich mitgedacht werden. Ältere Menschen oder Menschen mit Beeinträchtigungen sind gleichberechtigt Teil der Gesellschaft. Barrierefreiheit muss daher zu jedem Standard gehören. Insgesamt brauchen wir in einer älter werdenden Gesellschaft dringend ein größeres Bewusstsein dafür, dass Barrierearmut und -freiheit für viele Menschen zunehmend darüber entscheiden, ob sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Hessen hat erheblichen Nachholbedarf, sogar beim ÖPNV. Die Landesregierung muss die Wichtigkeit der Barrierefreiheit in Zukunft stärker in den Blick nehmen.
Mehr Informationen dazu finden Sie in meiner Pressemitteilung
➡️https://fdp-fraktion-hessen.de/…/puersuen…/
Brief an den Ministerpräsidenten
In einem Brief an Ministerpräsident Boris Rhein haben mein Fraktionskollege Jörg-Uwe Hahn und ich Stellung zu den aktuellen Streitigkeiten zwischen der kommunalen Familie (Landkreis und kreisfreie Städte) einerseits und dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration andererseits bezogen. Grund ist die wohl verbindliche Mitteilung des Sozialministeriums, die Zuständigkeit für die Ansprüche auf Verdienstausfallentschädigung nach Paragraph 56 Infektionsschutzgesetz vom Regierungspräsidium Darmstadt zurück an die Gesundheitsämter der Landkreise und der kreisfreien Städte zu übertragen.
Die Gesundheitsämter sind mehr als ausgelastet, einen möglichen Rückstau an Anträgen können Sie nicht noch zusätzlich übernehmen.
Den gesamten Brief finden Sie unter
➡️https://fdp-frankfurt.de/…/belastung-der…/
Und hier geht es zur Pressemitteilung
➡️https://fdp-fraktion-hessen.de/…/dr-h-c-hahn-und…/
Abend des Sports im Hessischen Landtag
Am 13. Juli fand im Hessischen Landtag zum ersten Mal seit 2019 wieder der “Abend des Sports“ statt. Ich habe Jürgen Croll (1. Vorsitzender des TSG Niederrad 1898), Alexandra Croll (Schriftführerin des TSG Niederrad 1898), Christina Pribilla (Präsidentin des Frankfurter Reit- und Fahr-Club e.V.) und Barbara Pribilla-Geißler (Schatzmeisterin Frankfurter Reit- und Fahr-Clubs) nach Wiesbaden eingeladen. Auf dem Foto sind Jürgen Croll und Alexandra CrolI zu sehen.
Wir können stolz sein, dass sich in Hessen viele ehrenamtlich engagieren. Die Sportvereine werden überwiegend durch ehrenamtliche Arbeit und freiwillige Helfer organisiert. Durch die vielen ehrenamtlichen Helfer und ihren Arbeitseinsatz haben wir ein breites Sportangebot in Hessen.
Der Abend ist den zahlreichen Sportlerinnen und Sportlern, Vereinen, Vertretern sowie Ehrenamtlern gewidmet. Es ist wichtig zu zeigen, dass wir Sport fördern und den Sportlerinnen und Sportlern sowie Vertreterinnen und Vertreter unsere Wertschätzung zeigen.
Fraktionsreise nach Israel
Mitte Juni besuchte ich im Rahmen der traditionellen Reise der Landtagsfraktion Israel und die Palästinensischen Gebiete. Während der Fraktionsreise hatte ich die Möglichkeit, viele spannende Menschen kennenzulernen sowie eindrucksvolle Orte zu besichtigen. Zu Anfang reisten wir zum Gedenkort Yad Vashem. The World Holocaust Remembrance Center in Jerusalem mit dem Tal der Gemeinden erinnert an die Opfer des Holocaust. Auf 107 Wänden stehen die Namen von über 5.000 jüdischen Gemeinden, die im Holocaust zerstört wurden oder nur knapp überlebten, eingraviert. Auch Frankfurt am Main lässt sich auf der Mauer wiederfinden.
Die Reise führte uns zu weiteren beeindruckenden Orten mit religiöser, politischer und historischer Relevanz wie zum Beispiel zur Knesset, dem israelischen Parlament mit Sitz in Jerusalem. Die Knesset ist ein Einkammersystem des Staates Israel und besteht aus 120 Abgeordneten, die für vier Jahre gewählt werden. Das israelische Parlament ist ein Vorbild bei der Digitalisierung. Die Abstimmungen laufen digital ab, somit war das Parlament auch während der Pandemie handlungsfähig. Jerusalem hat für die drei Weltreligionen eine herausragende Bedeutung. An jeder Ecke der Stadt ist etwas Bedeutsames zu finden.
Auch hatten wir während der Reise die Möglichkeit, uns mit Jibril Rajoub, einem Palästinensischen Politiker, Präsident des Palästinensischen Fußballverbandes und Vorsitzender des Palästinensischen Olympischen Komitees in Ramallah auszutauschen. Des Weiteren haben wir uns mit vier palästinensischen Journalistinnen getroffen. Sie haben uns ihre Arbeit vorgestellt und wir haben uns über die gegenseitige Berichterstattung ausgetauscht. Es standen zahlreiche weitere Besuche und Gespräche auf dem Programm. Wir trafen uns mit dem palästinensischen Unternehmen Flow Accelerator, das zusammen mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit an Projekten arbeitet, machten einen kleinen Abstecher ins Büro der Friedrich-Naumann-Stiftung in Jerusalem und trafen deutsche Journalisten in Tel Aviv. Beim Treffen mit der Außenhandelskammer hat Charme Rykower die Wirtschaftsbeziehungen und -entwicklung vorgestellt. Zudem konnten wir uns mit einem innovativen Cybersecurity-Unternehmen über die aktuellen Gefahren austauschen. Auch konnten wir uns bei Andrea Frahm, der Leiterin der Helmholtz-Gemeinschaft, über ihre Arbeit informieren. Bei einer Stadtführung im historischen Jaffa wurden uns die christlichen Spuren Jaffas vorgestellt. Beim Abendessen mit israelischen NGOs Liberal Voices, Israel be free und Liberalen Kommunalpolitikern haben wir uns über die politische Arbeit und Bürgerrechte unterhalten.
Eine besondere Fraktionsreise mit einem spannenden und informativen Programm!
Bericht aus dem Römer
AWO/Feldmann-Skandal
Oberbürgermeister Peter Feldmann hat nun endgültig jede Bodenhaftung verloren. Eine Woche hat er Frankfurt im Unklaren gelassen und sich nicht explizit zu seiner Abwahl geäußert. Am 14. Juli wurde Peter Feldmann nach Vorwürfen der Vorteilsannahme, Skandalen und mehreren Fehltritten von der Stadtverordnetenversammlung abgewählt. Am 21. Juli endete folglich die Frist für ein zeitnahes Amtsende. Doch die Hoffnung der Stadt und der Frankfurter wurde enttäuscht. Es wäre ein kleiner Schritt für Peter Feldmann gewesen, ein großer für Frankfurt. Ich hatte Herrn Feldmann sogar einen Briefentwurf erstellt, den er einfach nur noch hätte unterschreiben müssen.
Somit steht jetzt das Bürgerbegehren an, durch das vermeidbare Kosten anfallen. Am 06. November müssen die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger dann über die Zukunft des Oberbürgermeisters abstimmen. Peter Feldmann ist mit seinem Verhalten eines Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt unwürdig. Sein Schweigen stellt ein weiteres Fehlverhalten dar. Es fehlt an einer klaren und ordentlichen Begründung, warum er die Abwahl nicht angenommen hat. Zudem steht Peter Feldmann ab Oktober als Beschuldigter vor Gericht.
Machen Sie Gebrauch von Ihrer Stimme und stimmen Sie für den Neuanfang für Frankfurt!
Grillfest bei den Helferfreunden Frankfurt
Die Helferfreunde Frankfurt – Schnelle Hilfe in Notlagen haben Anfang August erneut ein Grillfest in der Einrichtung “Weser 5” im Bahnhofsviertel für bedürftige und obdachlose Menschen veranstaltet. Diese Aktion habe ich gerne unterstützt. Es ist hervorragend, wie viele Menschen sich in Deutschland ehrenamtlich engagieren und anderen helfen. Bei der Frankfurter Tafel e.V. und der Impfaktion im Latin Palace Changó habe ich die Helferfreunde und Andre Daniel kennengelernt. Sie und er sind selbstlose Macher, die anpacken. Ich bedanke mich herzlich für ihr Engagement und freue mich, wenn ich wieder helfen kann!
Sommerpause im Römer
In der Sommerpause haben wir die Zeit genutzt für einen Besuch des Bahnbabos. Dabei habe ich ihm die Gänge und Räume des Frankfurter Römers gezeigt. In der Vergangenheit haben wir einige wohltätige Aktivitäten gemeinsam durchgeführt. Bei unserem anschließenden Gespräch ging es um unser soziales Engagement und unsere Pläne. Vielen Dank für deinen Besuch und dein kleines Gastgeschenk. Es hat bereits einen Ehrenplatz gefunden.
Auch Ihnen wünsche ich noch eine schöne restliche Sommerzeit!
