Meldungen
Das Bürgergeld löst einen Reformstau auf
Der Hessische Landtag diskutiert heute über das Bürgergeld. Anlässlich der Debatte erklärt der sozialpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Uns Freien Demokraten war es schon immer eine Herzensangelegenheit, dass die Grundsicherung […]
Freie Demokraten wollen Integration in Hessen reformieren
„Stillstand statt dringend notwendiger Reformen“ – so beschreibt Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Integrationsgesetz, das die Landesregierung vorgelegt hat. Weil Schwarz-Grün aber jeglichen Fortschritt verweigere und die Herausforderungen groß […]
Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel
Die Frankfurter FDP fordert die Einrichtung einer auf drei Jahre zeitlich befristeten Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel in der Zeit von 21:00 Uhr bis 05:00 Uhr.
Doppelspitzen in Vorständen der FDP möglich machen
Die FDP Frankfurt setzt sich dafür ein, auf allen Ebenen der Parteiorganisation die Doppelspitze in der Position des/der Vorsitzenden zu ermöglichen. Dafür wird die FDP Frankfurt auf dem nächsten Landesparteitag einen entsprechenden Satzungsänderungsantrag zur Änderung […]
Integrationsgesetz der Landesregierung ist enttäuschend
Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den heute von Sozialminister Kai Klose vorgestellten Entwurf eines Integrationsgesetzes als Enttäuschung bezeichnet. „Der Entwurf enthält nichts Neues, sondern gießt lediglich den Status quo […]
Nach Isolationspflicht muss auch die Maskenpflicht im ÖPNV fallen
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Ankündigung der Landesregierung, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufzuheben, begrüßt. „Damit wird endlich eine Forderung der Freien Demokraten umgesetzt“, erinnert Pürsün. „Hessens Gesundheitsminister Kai […]
Nach Isolationspflicht muss auch die Maskenpflicht im ÖPNV fallen
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Ankündigung der Landesregierung, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufzuheben, begrüßt. „Damit wird endlich eine Forderung der Freien Demokraten umgesetzt“, erinnert Pürsün. „Hessens Gesundheitsminister Kai […]
Rekommunalisierung der Schulreinigung ist der falsche Weg
Bedingt durch den Korruptionsskandal um Reinigungsfirmen an Frankfurter Schulen will Bildungsdezernentin Sylvia Weber prüfen, ob künftig wieder städtische Reinigungskräfte eingesetzt werden können. Für den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Römerfraktion Yanki Pürsün wäre eine Rekommunalisierung jedoch der falsche […]
Freie Demokraten fordern Strukturreform für Kliniken
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Landtag, hat die hessische Landesregierung aufgefordert, der schwierigen Lage in den hessischen Kliniken zu begegnen und die Vorschläge der Freien Demokraten zur Verbesserung der Situation aufzugreifen. „Den […]