Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel
Die Frankfurter FDP fordert die Einrichtung einer auf drei Jahre zeitlich befristeten Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel in der Zeit von 21:00 Uhr bis 05:00 Uhr.
Doppelspitzen in Vorständen der FDP möglich machen
Die FDP Frankfurt setzt sich dafür ein, auf allen Ebenen der Parteiorganisation die Doppelspitze in der Position des/der Vorsitzenden zu ermöglichen. Dafür wird die FDP Frankfurt auf dem nächsten Landesparteitag einen entsprechenden Satzungsänderungsantrag zur Änderung […]
Integrationsgesetz der Landesregierung ist enttäuschend
Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den heute von Sozialminister Kai Klose vorgestellten Entwurf eines Integrationsgesetzes als Enttäuschung bezeichnet. „Der Entwurf enthält nichts Neues, sondern gießt lediglich den Status quo […]
Nach Isolationspflicht muss auch die Maskenpflicht im ÖPNV fallen
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Ankündigung der Landesregierung, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufzuheben, begrüßt. „Damit wird endlich eine Forderung der Freien Demokraten umgesetzt“, erinnert Pürsün. „Hessens Gesundheitsminister Kai […]
Nach Isolationspflicht muss auch die Maskenpflicht im ÖPNV fallen
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Ankündigung der Landesregierung, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufzuheben, begrüßt. „Damit wird endlich eine Forderung der Freien Demokraten umgesetzt“, erinnert Pürsün. „Hessens Gesundheitsminister Kai […]
Rekommunalisierung der Schulreinigung ist der falsche Weg
Bedingt durch den Korruptionsskandal um Reinigungsfirmen an Frankfurter Schulen will Bildungsdezernentin Sylvia Weber prüfen, ob künftig wieder städtische Reinigungskräfte eingesetzt werden können. Für den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Römerfraktion Yanki Pürsün wäre eine Rekommunalisierung jedoch der falsche […]
Freie Demokraten fordern Strukturreform für Kliniken
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Landtag, hat die hessische Landesregierung aufgefordert, der schwierigen Lage in den hessischen Kliniken zu begegnen und die Vorschläge der Freien Demokraten zur Verbesserung der Situation aufzugreifen. „Den […]
Klose soll Entscheidung zur Corona-Isolationspflicht selbst treffen
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich verwundert über den Kurswechsel von Hessens Gesundheitsminister Kai Klose in der Corona-Politik gezeigt. „Ausgerechnet Minister Klose, der gegen das Ende der meisten Corona-Maßnahmen […]
Riederwaldtunnel so schnell wie möglich bauen
Zum offenen Brief der Frankfurter Grünen erklärt der Kreisvorsitzende der Frankfurter FDP und Bundestagsabgeordnete Thorsten Lieb: „Es ist ein Schlag ins Gesicht der Anwohnerinnen und Anwohner insbesondere im Bereich der Straße Am Riederwald, die seit […]
Mit dem Rücktritt vom Rücktritt täuscht Feldmann erneut Frankfurt
„Nachdem er gestern die Abwahlkampagne in unwürdiger Weise diffamiert hat, erfolgte gleich die nächste Eskapade. Trotz seiner im Juli getätigten Ankündigung im Januar aus dem Amt zu scheiden, will der Oberbürgermeister bis 2024 bleiben. Das […]