Kapazitätserweiterung in Landeseinrichtungen kann nur der erste Schritt sein
Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Ankündigung der Landesregierung, die Kapazitäten zur Aufnahme von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zu erhöhen, als ersten Schritt in die richtige Richtung […]
Maskenpflicht im ÖPNV nicht mehr notwendig
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen zu mehr Mut in der Corona-Politik aufgefordert und seine Forderung nach Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV erneuert. […]
Bund investiert in den Opferschutz
Mit 3,6 Mio. Euro wird die Finanzierung der Tarn-App zum digitalen Schutz vor häuslicher Gewalt bis 2026 sichergestellt „Mit der Förderung bis einschließlich 2026 stellen wir sicher, dass die Weiterentwicklung des digitalen Opferschutzes bei häuslicher […]
Bund unterstützt Planungen für Sportcampus Deutschland in Frankfurt am Main
Am Donnerstag hat der Haushaltsausschuss grünes Licht für die finanzielle Unterstützung der Planungen zur Modernisierung und zum Ausbau des Areals an der Otto-Fleck-Schneise gegeben. Bereits heute ist das Areal nicht nur Standort von über 20 […]
Insgesamt 3,9 Mio. Euro für mehr Luftsicherheit
Haushaltsausschuss stärkt Handlungsfähigkeit der Bundespolizei beim Schutz kritischer Infrastrukturen Es ist wichtig, dass wir jetzt unsere sicherheitspolitischen Hausaufgaben machen und kritische Infrastrukturen ausreichend schützen. Die Bundespolizei kann im nächsten Jahr durch den Aufbau eines Drohnenabwehrsystems […]
Kommunen brauche stärkere Unterstützung bei Aufnahme Geflüchteter
Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, einen Flüchtlingsgipfel anzusetzen und Hilfe für die hessischen Kommunen in die Wege zu leiten. „Angesichts der hohen Zahl an schutzsuchenden Menschen, […]
Soziale Träger brauchen in der Krise kostendeckende Zuschüsse
Der Hessische Landtag spricht heute über die aktuelle Notlage der sozialen Träger. Anlässlich der Debatte erklärt der sozialpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Ohne die sozialen Träger und ihre Einrichtungen stünden […]
Freie Demokraten bekräftigen Forderung nach Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Das Bürgergeld löst einen Reformstau auf
Der Hessische Landtag diskutiert heute über das Bürgergeld. Anlässlich der Debatte erklärt der sozialpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Uns Freien Demokraten war es schon immer eine Herzensangelegenheit, dass die Grundsicherung […]
Freie Demokraten wollen Integration in Hessen reformieren
„Stillstand statt dringend notwendiger Reformen“ – so beschreibt Yanki PÜRSÜN, integrationspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Integrationsgesetz, das die Landesregierung vorgelegt hat. Weil Schwarz-Grün aber jeglichen Fortschritt verweigere und die Herausforderungen groß […]