Pfingstberg – CDU und Grüne konterkarieren ihre Wahlversprechen
„Nachdem CDU und Grüne noch vor der Kommunalwahl den Bürgerinnen und Bürgern im Frankfurter Norden versprochen hatten, den Pfingstberg nicht bebauen zu wollen, so scheinen sie jetzt nach der Wahl auf Grund des Drucks ihres […]
Freie Demokraten gegen Ausweitung der Videoüberwachung
Die FDP-Römerfraktion hat sich anlässlich der getroffenen Koalitionsvereinbarung gegen die Ausweitung der Videoüberwachung im Innenstadtbereich ausgesprochen. Die neue Römer Koalition hat zum Ziel, im Bahnhofsviertel und im Allerheiligenviertel zwei weitere Videoanlagen zu installieren. Diese neuen […]
Schulplatzvergabe wieder chaotisch
„Und jährlich grüßt das Murmeltier – mal wieder ist der Schulwechsel auf eine weiterführende Schule mit viel Enttäuschung und Tränen verbunden. Für fast 500 Schülerinnen und Schüler erfüllt sich nicht der Schulwunsch: sie können auf […]
Türen der KGS Niederrad bleiben geschlossen
„Die KGS Niederrad wird nicht pünktlich zum neuen Schuljahr ihre Türen öffnen. Damit hat die Schulgemeinde offensichtlich nun endgültig den Höhepunkt ihrer Pleiten, Pech und Pannen Serie erreicht. Dass nach all dem organisatorischen Chaos die […]
Koalitionsvertrag – alter Wein in neuen Schlaeuchen
„Was bei einer größtmöglichen Koalition aus CDU, SPD und Grünen zu befürchten war, ist eingetreten: der Koalitionsvertrag besteht aus einer Aneinanderreihung von Sprechblasen und im Wesentlichen vagen Absichtserklärungen. Man will vorzugsweise bereits Begonnenes fortsetzten und […]
Keniakoalition – Gewinner SPD und zwei Verlierer
„Wenn der Umzug des Struwwelpeter-Museums tatsächlich einer der Kernpunkte des Koalitionsvertrags von CDU, SPD und Grünen sein sollte, scheint sich die inhaltliche Substanz dieser Vereinbarung in sehr überschaubaren Grenzen zu halten. Dieser Koalition fehlt es offenbar […]
Trude Simonsohn als Ehrenbürgerin
Die FDP-Römerfraktion unterstützt das Vorhaben, die renommierte jüdische Ausschwitzüberlebende Trude Simonsohn zur Ehrenbürgerin der Stadt Frankfurt am Main zu ernennen. Sie trägt bereits seit 1993 die Ehrenplakette der Stadt Frankfurt und erhielt 2010 den Ignatz- […]
Lieb soll Rinn als Vorsitzender nachfolgen
Die Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Frankfurt Annette Rinn hat mitgeteilt, dass sie bei den anstehenden Neuwahlen zum Kreisvorstand Dr. Thorsten Lieb als ihren Nachfolger vorschlagen wird. Rinn hatte bereits vor ihrer Wahl zur Kreisvorsitzenden betont, dass […]
Kitas – Fachkräftemangel
„Der Fachkräftemangel im Bereich der sozialen Berufe wird immer gravierender. Auch die Frankfurter Kitas spüren den Mangel an Erzieherinnen und Erzieher zunehmend. Während die Kinderzahl in Frankfurt erfreulicherweise steigt, bleibt eine dem Zuwachs angepasste prozentuale […]
Cannabis – Therapiefreiheit
„Die Therapiefreiheit ist für uns Freie Demokarten ein wesentliches Element unserer Gesundheitspolitik und ein hohes Gut für alle Bürgerinnen und Bürger. Aus diesem Grund begrüßen wir die Initiative von Gesundheitsdezernentin Rosmarie Heilig in der Debatte […]