Feldmann hat sich ins Abseits geschossen
„Das Verhalten von Peter Feldmann hat einen wenig überraschenden Tiefpunkt erreicht“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der FDP-Römerfraktion Yanki Pürsün die Ereignisse der vorherigen Woche. Zum Empfang der Eintracht stellte sich der Oberbürgermeister in einer unwürdigen Art […]
Bekenntnis zur Einhausung und zum Ausbau der A 661
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Römer, Yanki Pürsün, kritisiert bei der Frage um den Ausbau der A661 entschieden den Alleingang der Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. „Die Position des Umweltdezernates und des Grünflächenamtes teilen wir nicht. Die […]
Umwandlungsverbot ist ein Eingriff in Eigentumsrechte und Placebo für den Wohnungsmarkt
Nachdem die alte Bundesregierung aus CDU und SPD im Jahr 2021 das sogenannte Baulandmobilisierungsgesetz in Kraft gesetzt und in diesem Zusammenhang das sogenannte ‚Umwandlungsverbot‘ des § 250 BauGB eingeführt hat, hat die Hessische Landesregierung angekündigt, […]
Straßenblockaden zu Lasten der Allgemeinheit nicht hinnehmbar
In den vergangenen Tagen hat die Gruppierung „Last Generation“ erneut mehrere Hauptverkehrsstraßen in Frankfurt blockiert. Die Polizei musste die Protestanten von der Straße tragen; der Verkehrsfluss wurde massiv gestört. „Die Blockade der Umwelt-Aktivisten hat abermalig […]
Beschluss des Ortsbeirats 1 zur Videoüberwachung an der Konstablerwache prüfen
Auf seiner letzten Sitzung hat der Ortsbeirat 1 den Beschluss getroffen, die Videoüberwachung an der Konstablerwache abzubauen. „Die Videoüberwachung ist wegen des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nur an Orten zu verantworten, an […]
