Meldungen

Anlässlich der Diskussionen und Demonstrationen zu TTIP und CETA in Frankfurt am Main zeigen sich die Freien Demokraten enttäuscht über das dort vorhandene Diskussionsklima: Gemeinsam wollten die FDP Hessen und die FDP Frankfurt getreu dem […]

Als völlig unangemessen hat der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die Vorwürfe von Ordnungsdezernent Markus Frank und des sicherheitspolitischen Sprechers der CDU, Christoph Schmitt, gegenüber Teilen der Richterschaft bezeichnet, sie stellten Strafverfahren […]

„Mit seinem fulminanten ersten Auftreten im Ausschuss hat der neue Verkehrsdezernent Oesterling einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Seine Schilderung des von Pannen geprägten Geschehens beim Bau der Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße haben deutlich werden lassen, […]

Die FDP Römerfraktion hält die Forderung des Personaldezernenten, 540 zusätzliche Personalstellen zu schaffen, zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen. Uwe Schulz, verwaltungs- und rechtspolitischer Sprecher: „Die Forderung nach zusätzlichem Personal kommt in schöner Regelmäßigkeit immer dann, […]

Die FDP Fraktion im Römer teilt die Kritik von IHK und DEHOGA am Vorstoß von Bürgermeister Uwe Becker, der Einnahmen aus der geplanten Tourismusausgabe für Kulturveranstaltungen auf einer im Main schwimmenden Bühne verwenden will. „Die […]

„Die bisherigen Zwischenergebnisse zum Tempo 30 Versuch geben für die FDP keinen Anlass, die Meinung zu ändern. Es bleibt für uns bis auf Weiteres dabei, dass wir Tempo 50 auf innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen als Regelgeschwindigkeit favorisieren. […]

Die Beachtung der Rechte der Ortsbeiräte hat Uwe Schulz,  rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, angemahnt. Es sei unerträglich, wie sich der Magistrat ständig über die Mitwirkungs- und Anhörungsrechte der Ortsbeiräte hinwegsetze und mit Maßnahmen […]

Neue Bildungsdezernentin schickt Kinder auf eine Baustelle „Leider ist genau das eingetreten, was viele, so auch die Frankfurter FDP-Fraktion vorausgesagt haben: Die neu zu gründenden Schulen „Gymnasium Nord“ und „IGS Süd“ werden zum neuen Schuljahr […]

„Dass mit dem Abriss der maroden und verseuchten Ludwig-Weber-Schule noch immer nicht begonnen wurde grenzt an einen Skandal“, reagiert der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan von Wangenheim, auf entsprechende Pressemeldungen. „Die Antwort der beteiligten Dezernate, […]

„Es steht außer Frage, dass die städtischen Bühnen sanierungsbedürftig sind. Wenn es regnet, stellen die Techniker Eimer unter dem Dach auf, die Klimaanlage funktioniert nur noch zu 40% und durch die großen Scheiben zieht es […]