Mobilität in Frankfurt

Mobilität ist gelebte Freiheit. Die Möglichkeit, die Distanz zwischen Wohnort, Arbeitsplatz, Freizeit und Einkaufsmöglichkeit überwinden zu können, ist Voraussetzung für Selbstbestimmtheit in allen Lebenslagen. Für die Wirtschaft der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main ist eine funktionierende Mobilität von herausragender Bedeutung. Mobil zu sein ist aber darüber hinaus auch Voraussetzung für Urbanität und soziale Teilhabe. Zivilgesellschaftliche Partizipation erfordert ein Mindestmaß an tatsächlicher Begegnung in der Innenstadt oder anderen Diskursorten. Eine Gesellschaft, die nicht in „Stadt“ auf der einen Seite und „gated communities“ und abgehängten Schlafstädte auf der anderen Seite segregiert sein soll, erfordert eine gemeinsame örtliche Mitte, die für alle erreichbar ist und auch tatsächlich genutzt wird. Nur so ist eine Gemeinschaft – eine Kommune – möglich. Mobilität ist Teil der Daseinsvorsorge und muss daher vom Staat gewährleistet werden.

Die Digitalisierung verändert vieles. Telearbeit – im sogenannten Homeoffice oder dem sogenannten Dritten Raum – beispielsweise einem Café – wird zunehmen. Auch werden zunehmend Waren und Dienstleistungen im Internet bestellt. Das Bedürfnis nach Mobilität wird dadurch jedoch aller Voraussicht nach steigen. Durch Bestellungen im Internet wird der Anlieferverkehr sogar noch deutlich zunehmen. Auch kann eine digitale „agora“ keine tatsächliche Innenstadt – wie oben umschrieben – ersetzen. Auch bei zunehmender Digitalisierung bleibt die Gewährleistung funktionierender Mobilität daher unverändert Staats- bzw. städtische Aufgabe.

Die Freien Demokraten begrüßen den technologischen Fortschritt im Verkehrswesen. Dieser Wandel wird bestimmt durch den Wettbewerb der besseren Ideen. An vielen Stellen bedarf es den Mut neu zu denken. Da jedoch niemand genau sagen kann, wie der technologische Fortschritt konkret aussehen wird, können wir keine exakten Vorhersagen darüber treffen, welche Verkehrsmittel in der Zukunft die effizientesten sein werden. Klar ist jedoch das Ziel, einer emissionsarmen Mobilität immer näher zu kommen. Daher wollen wir Freien Demokraten Optionen und Chancen technologisch offen gestalten. Beispielsweise mag es möglich sein, dass das autonome Fahren zukünftig schienengebundenen ÖPNV überflüssig macht und die durchaus freigewordenen Schienentrassen als neue Verkehrswege Verwendung finden.

Ein selbstbestimmtes Leben bedeutet aber auch eine freie Wahl der Verkehrsmittel. Wir Freien Demokraten wollen daher kein Verkehrsmittel diskriminieren, sondern treten ein für eine gleichberechtigtes Nebeneinander aller Verkehrsmittel und Wahlfreiheit ihrer Nutzer. Ein gegenseitiges Ausspielen von ÖPNV, PKW gegen Rad- und Fußverkehr lehnen wir ab.

Wir wollen die Infrastruktur für die verschiedenen Verkehrsträger und Verkehrsarten (Individualverkehr, Wirtschaftsverkehr, ÖPNV) gleichberechtigt zur Verfügung stellen. Dies kann aber auch in der räumlichen Trennung – beispielsweise von Fahrrad- und Autostraße – vollzogen werden. Jeder Einzelne ist für seine Entscheidung für ein bestimmtes Verkehrsmittel zu respektieren.

Auch ein entspannter Umgang miteinander im Straßenverkehr hilft, viele Probleme zu lösen. Gegenseitige Achtung und Rücksichtnahme sind die Grundlage für Effektivität und Sicherheit des Verkehrs. Nur wenn alle Teilnehmer respektvoll miteinander umgehen, wird das Zusammenleben in Frankfurt gelingen. Die jeweils Schwächeren im Straßenverkehr sind zu schützen.

Mobilität ist zwar Grundlage für eine moderne Gesellschaft, Verkehr kann aber auch Belastung für die unmittelbaren Anwohner sein. Das Bedürfnis nach Ruhe und sauberer Luft wird weiter steigen, und vor allem der Klimaschutz stellt die Verkehrspolitik vor große Herausforderungen. Wir Freien Demokraten sind überzeugt, dass in technischen Innovationen – sei es in den Mitteln der Digitalisierung, des autonomen Fahrens, aber auch ganz neuen Verkehrsträgern – große Chancen zur Meisterung dieser Herausforderung liegen. Wir sind daher schon aus pragmatischen Gründen technologieoffen.

Um die genannten Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen, sind wir Freien Demokraten der festen Überzeugung, dass gute Verkehrspolitik niemals getrennt von Planungspolitik gedacht werden kann. Eine deutlich dichtere bebaute Stadt bietet die Chance einer deutlich effizienteren Verkehrsführung. Wir wollen daher eine Stadt der kurzen Wege. Wir wollen ein Frankfurt, in dem jeder innerhalb von 30 Minuten sein Ziel erreichen kann.

Des Weiteren fordern wir massive Verbesserungen im Bereich des Baustellenmanagements, denn hier besteht immer noch ein großes Hemmnis für den fließenden Verkehr.

Der motorisierte Individualverkehr wird – wie auch andere Verkehrsmittel – in den kommenden Jahren einen Wandel durchlaufen. Dieser Wandel wird sich zunächst aus heutiger Sicht hauptsächlich im Bereich der Antriebstechnologie (weg vom Verbrennungsmotore) und der Steuerung (automatisiertes Fahren) abspielen. Das sind die aktuellen Momentaufnahmen. Wir sind offen für alle Entwicklungen. Diese lassen sich nicht alle vorhersehen. Mittelfristig wird es zum Aufweichen der strikten Trennung zwischen ÖPNV und MIV kommen. Auch wenn die Bedeutung des privaten Eigentums an einem Fahrzeug geringer werden sollte, ist dennoch mit einer steigenden Anzahl an Fahrzeugen zu rechnen. Dafür wird der Zugang zu einem Fahrzeug wichtiger. Diese Fahrzeuge müssen zügig und sicher bewegt sowie abgestellt werden können.

Wir Freien Demokraten Frankfurt fordern daher:

Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern
Eine Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern erlaubt eine effizientere Steuerung der Pendlerströme und stellt damit für diese eine Entlastung dar. Wir fordern, dass die Park-and-Ride-Parkplätze in den an den Kreuzungspunkten zwischen Autobahn und ÖPNV (bspw. Kaiserlei, Sachsenhäuser Landwehr, Taunusblick – A5 mit Anbindung an die S5, U7 und RTW) ausgebaut werden. Von dort aus muss es möglich sein, mit einer engen Taktung mit dem ÖPNV in die Innenstadt kommen.

Verkehrsachsen in die und / durch die Stadt
Die Pendlerströme werden auch in Zukunft bestehen bleiben. Daher fordern wir, dass die Haupteinfallstraßen in die Stadt (Mainzer Landstraße, Hanauer Landstraße, Darmstädter Landstraße, Mörfelder usw.) für den MIV voll nutzbar bleiben. Wichtig für die Entwicklung des Verkehrs sind die Ringe, der City-Ring muss gestärkt und weiter priorisiert werden. Der Autobahnring A5, A661 und A3 sollte als „Frankfurter Ring“ gekennzeichnet und weiter ausgebaut werden. Damit die Belastungen für die Bürger gleichzeitig auch minimiert werden, ist es wichtig, dass der Verkehr flüssig und zügig läuft. Ebenfalls muss mit Hilfe der Digitalisierung die Steuerung der Verkehrsflüsse optimiert werden. Dies ist kurzfristig möglich.

Eine volle Sperrung des nördlichen Mainufers gleichzeitig mit einer Verengung der Berliner Straße ist kontraproduktiv.

Parken in der Stadt
Ein erheblicher Teil des städtischen Autoverkehrs geht auf das Konto des Parkplatzsuchverkehrs. Hier sind Verbesserungen notwendig. Smarte Parkplätze könnten übermitteln, ob sie frei oder belegt sind und aus der Ferne reserviert werden und dazu beitragen, den Parkplatzsuchverkehr zu reduzieren.

Um den Straßenraum vom ruhenden Verkehr zu entlasten, fordern wir weitere unterirdische Parkhäuser. Von den Parkhäusern fordern wir eine kurze Wegeverbindung zum Nahverkehr. Diese neuen Parkangebote sollen die überirdischen Parkangebote im öffentlichen Raum nach und nach ersetzen, um die Aufenthaltsqualität in den Straßen zu erhöhen und den Parkplatzverkehr zu reduzieren. Zu den Parkhäusern muss ein echtes funktionierendes Parkleitsystem führen. In Zeiten der Digitalisierung sollten hier automatisierte Systeme eingeführt werden. In diesem Zuge soll es möglich sein, Parkplätze zu reservieren.

Carsharing-Angebote („free floating“ und stationsgebunden) und alternative Fahrdienste in der gesamten Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main unterstützen wir aus vollster Überzeugung. Hürden für diese neuen Angebote müssen abgebaut werden soweit es geht, so sollen z. B. Anwohnerparkplätze für Carsharing-Dienste freigegeben werden und die Rückfahrtpflicht für Fahrtdienste entfallen. Gleichzeitig fordern wir eine Gleichstellung von Taxis im Personenbeförderungsgesetz.

Es muss begonnen werden, in einer Gesamtheit zu denken und eine gelebte Vernetzung der Verkehrsmittel zu praktizieren. Dazu gehören auch eine Steuerung für Grüne Wellen und Vorrangstraßen auf bestimmten Routen sowie großräumige Smartlenkung der Verkehrsflüsse.

Das Verkehrsaufkommen innerhalb des Anlagenrings mittelfristig minimiert werden. Dazu soll der Transitverkehr die Innenstadt umfahren. Die Parkhäuser sollen weiterhin erreichbar sein. Außerhalb dieser Zufahrtsstraßen zu den Parkhäusern fordern wir einen reinen Anliefer- und Anwohnerverkehr. Genügend Ladezonen und Behindertenparkplätze sollen zur Verfügung stehen.

Wir erkennen an, dass die zur Verfügung stehenden Flächen für den fließenden und stehenden Verkehr innerhalb des Alleenrings begrenzt sind. Daher fordern wir eine adäquate Bepreisung der Nutzung dieser Flächen.

Wir fordern die Einführung eines nachfragegestützten Bepreisungssystems für den Parkraum innerhalb des Anlagenringes. Parkraum zu Stoßzeiten ist teurer als in den Nebenzeiten.

Der Wirtschaftsverkehr in den Innenstädten nimmt mehr und mehr zu. Das führt dazu, dass die Nutzungskonflikte im innerstädtischen Straßenraum zunehmen. Die Folgen sind Engpässe bei Logistik-Prozessen und die Gefährdung der Verkehrssicherheit. Ein auf alle Verkehrsträger abgestimmtes Verkehrskonzept für die Belieferung und Entsorgung der Stadt sowie eine optimierte Baustellenlogistik sind notwendig.

Der Wirtschaftsverkehr als maßgeblicher Puls in der Metropole Frankfurt darf nicht beschränkt werden. Mit hohen Kosten bei Ab- und Antransport von Waren und Gütern wird der Standort Frankfurt uninteressant.

Besonderer Bedeutung kommen dem Handwerks-, Liefer-, ÖPNV- und Taxi-Verkehrssektor zu. Diese Wirtschaftssektoren kommen ohne die Straße nicht aus und erfüllen für ein reibungsloses Miteinander in einer sozialen und lebenswerten Stadt eine wichtige Servicefunktion ohne die eine Gesellschaft nicht funktioniert. Eine funktionierende Logistik ist für ein lebenswertes Miteinander aller Bürger in der Stadt unverzichtbar.

Statt mit Verboten und Schikane die Wirtschaftsverkehre zu behindern muss das Verkehrskonzept der Stadt Frankfurt auf Anreize und intelligente Lösungen, die das Handwerk, Kleingewerbe, die Taxibranche und Selbständige zum Umstieg auf alternative und emissionsarme Antriebssysteme animieren, setzen. Bei allen Maßnahmen ist der Nutzen für die Umwelt im Verhältnis zum Aufwand aller Betroffenen abzuwägen.

Verkehrsmittel verknüpfen
Eine strikte Trennung von Personen- und Wirtschaftsverkehr ist nicht mehr zeitgemäß, denn sie nutzen gemeinsam allen Verkehrsmitteln. So kann z. B. der ÖPNV auch den Pakettransport oder die Lebensmittelauslieferung übernehmen. Statt Verkehrsträger als Substitute zueinander zu verstehen, sollte vielmehr ihr komplementärer Nutzen gefördert werden. Die verkehrsmittelübergreifende Zusammenarbeit gewinnt im Liefertransport immer mehr an Bedeutung. Nur wenn sie kombiniert zum Einsatz kommen, sind die spezifischen Vorzüge jedes Verkehrsträgers nutzbar: Bei hoher Güterverkehrsleistung und großer Distanz entlasten Schiff und Bahn die Straße, während die innerstädtische Strecke vom Güterterminal (Verteilzentren) zum Empfänger durch emissionsarme Verkehrsträger erfolgen sollte.

Innovative Lösungen neue Technologien für den Lieferverkehr
Bei der städtischen Verkehrsplanung ist auf die Belange des Wirtschaftsverkehrs Rücksicht zu nehmen. Dies betrifft insbesondere die Ausweisung von Ladezonen beziehungsweise die Berücksichtigung eines reibungslosen Ver- und Entsorgungsverkehrs bei Maßnahmen des Parkraummanagements. Positive Beispiel wie der regionale Handwerker- Parkausweis oder die Belieferung der Innenstädte mit Lastenfahrrädern und Schaffung von Mikrodepots sollen daher auch in Frankfurt umgesetzt werden.

Innovative Technologien sollen auch die Lieferverkehrsströme optimieren. Dabei sollte stärker auf den kreativen Einsatz neuer Technologien, innovative Logistik- und Mobilitätskonzepte (Lkw-Empfehlungsnetze, Betriebliches Mobilitätsmanagement) gesetzt werden, statt einseitig mit Verboten und Restriktionen zu setzen. Dies gilt insbesondere für Maßnahmen wie die Blaue Plakette, die die Erreichbarkeit – etwa von Innenstädten – einschränken und so betroffene Unternehmen vor existenzielle Probleme stellen.

Langfristig könnte es möglich sein, Waren von stadtrandnahen Güterverkehrszentren dank intelligenten, automatisierten unterirdischen Röhren an Drehkreuzen („Hubs“) in die Quartiere zu transportieren. Von diesen Drehkreuzen aus werden die Güter an ihren Zielort mit möglichst emissionsarmen Verkehrsmitteln wie z. B. Lastenrädern verteilt. Auf die Entkopplung von Lieferung und Warenannahme kann durch Selbstabholung in Mikro-Depots oder durch Kofferraumzustellung reagiert werden. Auch auf der gewerblichen Ebene stellt dieses Röhrensystem potentiell eine große Entlastung für den Verkehr dar. Die Röhren können bspw. zum Abtransport von Baustellenschutt, produzierten Waren, aber auch klassischen Postpaketen aus der Innenstadt heraus benutzt werden.

Mittelfristig könnte der Frachttransport bspw. mit Luftschiffen, Drohnen oder Flugtaxen an Bedeutung gewinnen. Hierzu soll Frankfurt als Pilotstadt voranschreiten, um seine Stellung als europäische Drehscheibe des Luftverkehrs zu behaupten.

Verkehrskonzept für Gewerbegebiet in Frankfurt
Neue Gewerbegebiete werden häufig dort ausgewiesen, wo es eine gute Straßenanbindung gibt. Unter guter Verkehrsanbindung wird dabei vielfach nur der Autobahnanschluss in der Nähe verstanden. Bei der Ausweisung von Gewerbegebieten sollte aber auch darauf geachtet werden, dass ein Gleisanschluss möglich ist, insbesondere wenn transportintensive Betriebe angesiedelt werden sollen. Zudem werden bestehende, aber auch neue Gewerbegebiete häufig nicht an den ÖPNV angeschlossen. Hier ist eine stärkere Verzahnung von Bauleitplanung mit einer ÖPNV-Planung erforderlich. Berücksichtigung sollten bei größeren Betrieben auch die vor Ort gegebenen Arbeitszeiten (Schichtarbeit) finden. Neben einer Anbindung an den ÖPNV sollten Gewerbegebiete auch über gut ausgebaute und sichere Radwege verfügen, um den Mitarbeitern bei der Wahl der Verkehrsmittel eine wirkliche Alternative zu bieten.

Soll die Möglichkeit zur Bildung solcher Transportketten verbessert werden, müssen neben dem Ausbau von Güterverkehrszentren insbesondere die hochfrequentierten Trassen des Schienengüterverkehrs gestärkt werden.

Neubau von Lkw- und Bus-Stellplätzen
Die Stellplätze an Rastanlagen und den Bundesautobahnen um Frankfurt sind aktuell nicht ausreichend. Fehlende Lkw-Stellplätze stellen nicht nur für die Fahrer selbst ein Problem dar. Vielmehr sind Übermüdung der Fahrer und falsch geparkte Lkws ein enormes Sicherheitsrisiko. Gerade abends müssen zahlreiche Fahrer, die keinen Stellplatz finden, gezwungenermaßen nach Alternativen suchen.

Dies sind teilweise die Auf- und Abfahrten der Rastanlagen – Konsequenz sind Rückstaus bis auf die Autobahn und Behinderungen der übrigen Verkehrsteilnehmer. Genauso stellen Wohn- und Ge werbegebiete in Stadtzentren Ausweichmöglichkeiten dar – dies schafft zusätzlichen Verkehr in ohnehin stark ausgelasteten Bereichen und belastet die Anlieger. Es ist erforderlich, über die bisherigen Erweiterungsmaßnahmen hinaus Autohöfe und Lkw-Stellplätze an Autobahnen und in Gewerbegebieten bereitzustellen. Wir appellieren daher an die Vertreter der Kommunen, kooperationsbereit zu sein, wenn es um Flächen für Stellplätze entlang der Autobahnen geht. Verkehrsleitsysteme oder innovative Apps, die Fahrer im Voraus über freie Kapazitäten der Rastplätze informieren, verbessern die Effizienz der vorhandenen Stellplätze.

Durch die Vernetzung unterschiedlicher Verkehrsträger zu multimodalen Angeboten soll eine Tür-zu-Tür-Erreichung von Zielen innerhalb der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main 24/7 ermöglicht werden. Der Umstieg vom MIV zu alternativen Angeboten wird nur angenommen werden, wenn es mit einem höheren Komfort einhergeht (Verkürzung der Fahrzeit, höhere Fließgeschwindigkeit, möglichst wenige und kurze Umstiegserlebnisse). Daher sollen Mobilitätsstationen unterschiedliche Verkehrsträger (Bahn, Leihrad, E-Scooter, Carsharing) verbinden, um eine möglichst reibungslose Zielerreichung zu gewährleisten. Eine Verknüpfung mittels Haltestellen soll hier besonders an Kreuzungspunkten zwischen S- und U-Bahnen erfolgen (Bspw. Hausen oder Ginnheim).

Welches Verkehrsmittel am schnellsten und bequemsten unter Beachtung der Gesamtverkehrssituation zu diesem jeweiligen Zeitpunkt ist, wird auf der Handy-App in Echtzeit ermittelt, die auch die Abrechnung am Monatsende übernimmt. Um den Verkehrsmittelwechsel möglichst schnell zu erledigen, sind zuverlässige Wegeleitungen unabdingbar, gerne auch unter Zuhilfenahme von „Augmented-Reality“-Applikationen. Die Mobilitätsstationen dienen jedoch nicht nur als Umsteigeort, sondern werden durch Einkaufsmöglichkeiten, Ladesäulen, Abstellflächen für Privat-PKW und Fahrräder, Reparaturstationen, Schließfächer und Umkleideräume aufgewertet.

Eine weitere Möglichkeit der Verknüpfung der Systeme ist eine intelligente, flexible und anpassende Beleuchtung der Verkehrsflächen. Je nach Aufkommen der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer (Auto, Fahrrad, Fußgänger usw.) ändert sich die Spurbreite, Parkfläche oder Vorfahrtsregelung.