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Erinnerung an verfolgte homosexuelle Männer

15. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion fordert in einem aktuellen Antrag die Anbringung einer Gedenktafel am Frankfurter Gerichtsgebäude für die von der Frankfurter Justiz nach § 175 StGB a.F. bis 1994 verfolgten homosexuellen Männer. „Der § 175 StGB a.F. und andere Vorschriften stellten in ihren verschiedenen Fassungen und in verschiedenen Zeitabschnitten unterschiedlich stark ausgeprägt in Deutschland bis 1994 einvernehmliche […]

OB muss Neutralitätspflicht wahren

15. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

Eine Wahrung der amtlichen Neutralitätspflicht bei der Ausübung seines Amtes hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, von Oberbürgermeister Feldmann gefordert. Damit sei es nicht vereinbar, dass der Oberbürgermeister mit einem Schreiben mit seinem Foto Frankfurter Seniorinnen und Senioren zu einer von der Stadt durchgeführten Ehrenamtsmesse einlade. Die gesamte Aufmachung des Schreibens stelle […]

Frankfurts Gymnasien sind voll

7. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Bildung legt einen wichtigen Grundstein für mehr Chancengerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie ist das beste Rüstzeug für ein Leben in Freiheit und Verantwortung. Die Art und Weise, wie in dieser Stadt mit der Bildung unserer Kinder umgegangen wird, ist erschreckend“, kommentiert Stefan von Wangenheim, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion die aktuelle Situation an den […]

Übergangslösung für die Holzhausenschule

5. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Die Holzhausenschule ist bereits seit Jahren stark sanierungsbedürftig. Die Wände sind feucht, haben Risse und es gibt starke Schäden in der Statik. Aufgrund von Schimmelbefall ist die Turnhalle der Grundschule nicht mehr nutzbar und bis zu den Sommerferien vorerst geschlossen. Ein Zustand, der für die Schulgemeinde nicht mehr länger hinnehmbar ist. Aus diesem Grund fordern […]

Doch ein Museum im Stadthaus

4. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Eigentlich war es zu erwarten: kaum gibt es eine vage Hoffnung auf aufkeimende Vernunft in der Koalition, schon wird das zarte Pflänzchen von CDU und Grünen gleich wieder zertrampelt. Die Koalition will wider aller finanzieller Verantwortung den Irrsinn aus ihrem Koalitionsvertag tatsächlich umsetzen und das Stadthaus entgegen anders interpretierbarer Aussagen aus den eigenen Reihen doch […]

Kein Museum im Stadthaus

31. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat mit Zufriedenheit die Entscheidung der Koalition zu Kenntnis genommen, im Stadthaus entgegen früherer Ideen nun doch kein Museum einrichten und das Gebäude wenige Monate nach seiner Fertigstellung bereits wieder umbauen zu wollen. Elke Tafel Stein, planungspolitische Sprecherin „Es ist gut, dass sich in der Koalition wenigstens in diesem einen Thema die […]

Bargeld lacht – auch bei der Eintracht

29. Mai 2017 FDP

„Es ist sehr ärgerlich, dass so viele Fans durch die Insolvenz von Just Pay Geld verloren haben. Wenn auch jetzt vermutlich nichts mehr zu retten ist, sollte in der kommenden Saison daraus gelernt werden, “ meint die FDP-Bundestagswahlkandidatin für den Wahlkreis 183, Katharina Schreiner. Sie hat deshalb bei der FDP-Frankfurt zusammen mit Parteifreunden einen Antrag eingebracht, […]

Keine Einschränkung der Werbefreiheit

29. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Römerfraktion, Stephanie Wüst, befürchtet, dass es im Rahmen der geplanten Neuvergabe der städtischen Außenwerbung zu Einschränkungen der Werbefreiheit kommen kann. Nachdem bereits die Ausstattung der Werbeanlagen mit öffentlich zugänglichem WLAN offenbar keine grundsätzliche Vorgabe ist, solle es dem Vernehmen nach auch strengere Restriktionen als bisher für Werbeschilder im öffentlichen Raum geben. Die […]

Antisemitismus an Schulen entgegenwirken

26. Mai 2017 FDP-Fraktion im Römer

Das Problem des Antisemitismus an Frankfurter Schulen thematisiert der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer Uwe Schulz in einer Anfrage im Rahmen der Fragestunde der nächsten Sitzung des Stadtparlaments. Anlass war der Fall eines jüdischen Schülers an einer Berliner Schule, der über Monate von Mitschülern auf antisemitische Art und Weise diskriminiert wurde, so dass seine […]

Flughafenstreit – Minister schweigt

24. Mai 2017 FDP

Der Vorsitzende des FDP Kreisverbands Frankfurt, Dr. Thorsten Lieb, übt Kritik am Hessischen Wirtschaftsminister und dessen Passivität beim Zwist zwischen der Fraport und der Lufthansa wegen des Zieles des Flughafenbetreibers, die Anzahl der Low-Cost-Flüge zu steigern. Lieb: „Ich erwarte von dem grünen hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, dass er sich nachhaltig und deutlich vernehmbar dafür einsetzt, dass dieser unnötige Streit beendet wird. […]

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