Meldungen Januar 2020

IAA – OB muss Aufsichtsratsposten abgeben

30. Januar 2020 FDP, FDP-Fraktion im Römer

Dass nach über 69 Jahren die Internationale Automobilausstellung Frankfurt den Rücken zuwenden wird, ist aus Sicht der Freien Demokraten im Römer ein harter Schlag für die Stadt, die Messe GmbH und vor allem für jene, die in den letzten Monaten für den Erhalt der IAA in Frankfurt gekämpft haben. „Mit dem Verlust der IAA verliert […]

Baulandbeschluss – Private Bauherren dürfen nicht benachteiligt werden

29. Januar 2020 Planen und Wohnen

Die Frankfurter FDP kritisiert den Baulandbeschluss des Magistrats. „Die Anforderungen an Investoren sind so überzogen, dass sie kaum ein privater Bauherr erfüllen wird. Dies hat zur Folge, dass nach den Vorgaben nur noch die AGB bauen kann, was absolut nicht sinnvoll wäre, “ erklärt der FDP-Kreisvorsitzende, Thorsten Lieb. Der Baulandbeschluss lege unter anderem bei neuen […]

Pürsün zur Klinik-Ausstattung

17. Januar 2020 FDP-Fraktion Hessen, Gesundheit

Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordert eine deutliche Aufstockung der Fördermittel für die hessischen Krankenhäuser. „Das Land muss seine Verpflichtungen erfüllen“, mahnt Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten. Die Hessische Krankenhausgesellschaft hatte anlässlich des hessischen Krankenhaustags darauf hingewiesen, dass die derzeit bereitstehenden 280 Millionen Euro im Jahr für die erforderlichen Investitionen, […]

Internetseite nicht dem Oberbürgermeister überlassen

8. Januar 2020 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Fraktion im Römer warnt davor, die inhaltliche Oberhoheit über den Internetauftritt der Stadt dem Oberbürgermeister zu überlassen. Presseberichten zufolge soll die inhaltliche Arbeit im Hauptamt, das dem Oberbürgermeister Peter Feldmann untersteht, zentralisiert werden. „Der Oberbürgermeister hat vor drei Jahren schon das Presse- und Informationsamt durch ein von ihm abhängiges und für ihn tätiges Amt […]