Meldungen Dezember 2019

AWO Bundesverband – Aufklärung statt Feldmann weiß waschen

20. Dezember 2019 FDP-Fraktion im Römer

Der Versuch, Oberbürgermeister Feldmann von den Vorwürfen in der AWO-Affäre freizusprechen, sei aus Sicht der Freien Demokraten irritierend und überschatte die Anstrengungen des AWO Bundesverbandes bei der Aufklärung der Frankfurter Skandale. „Es entsteht der Eindruck, als wolle man von OB Feldmann ablenken und die ganz Aufmerksamkeit auf die AWO ziehen. Ob der OB sich für […]

Pürsün zur Impfkampagne

20. Dezember 2019 FDP-Fraktion Hessen, Gesundheit

„Das Werben für Impfungen ist längst überfällig“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, anlässlich der heutigen Pressekonferenz des hessischen Sozialministers, Kai Klose (Grüne). „Der Minister hätte schon viel früher aktiv werden müssen“, kritisiert Pürsün und erinnert an die Diskussion zum Masernschutzgesetz im Frühjahr dieses Jahres. Seinerzeit hatte die FDP […]

Pürsün zu Gesundheitsämtern

19. Dezember 2019 FDP-Fraktion Hessen, Gesundheit

„Wir laufen sehenden Auges in den Kollaps des Öffentlichen Gesundheitsdienstes“, warnt Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er sei sprachlos gewesen, als er die Antwort  des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration auf seine Anfrage gelesen hat. Aus der Antwort geht hervor, dass die hessischen Gesundheitsämter erhebliche Schwierigkeiten haben, […]

Pürsün zum AWO-Skandal

18. Dezember 2019 FDP-Fraktion Hessen, Soziales

Im Skandal um Verbände der Arbeiterwohlfahrt nimmt Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, auch die Landesregierung in die Pflicht: „Das Land muss sicherstellen, dass verbandsinterne Aufsichtslücken erst gar nicht entstehen und Steuergeld nicht missbraucht werden kann.“ Das Thema habe mittlerweile das Land und den Landtag erreicht – schon allein […]

Mainkai-Sperrung beenden

17. Dezember 2019

Die FDP-Fraktion im Römer hat sich dafür ausgesprochen, die Sperrung des nördlichen Mainufers aufzuheben. „Es ist inzwischen offensichtlich, dass dieser Verkehrsversuch gescheitert ist“ sagt die Fraktionsvorsitzende Annette Rinn. Insbesondere der Stadtteil Sachsenhausen sei überproportional vom Ausweichverkehr betroffen. „Es ist schlicht nicht gerecht, die Anwohner einer Straße komplett vom Verkehr zu befreien und dafür andere Straßen […]