Meldungen November 2019

Vorgänge bei der AWO umgehend aufklären

20. November 2019 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Fraktion im Römer fordert die umgehende und lückenlose Aufklärung der Vorwürfe gegen den Frankfurter Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt sowie den Oberbürgermeister Peter Feldmann. „Wir erwarten vom Magistrat, dass diese Vorgänge schnellstens aufgeklärt und die Öffentlichkeit informiert wird, was tatsächlich vorgefallen ist. Bis zur endgültigen Klärung sämtlicher Vorwürfe darf die Stadt keine neuen Verträge mit der […]

Funknetze für das Internet of Things (IoT) unterstützen

19. November 2019 Digitalisierung, FDP

Die Frankfurter FDP fordert, den Betrieb von Funknetzen wie LoRaWAN, SigFox und andere Internet-of-Things-Netze aktiv zu unterstützen, indem die entsprechenden Gateways an städtischen Immobilien installiert werden können. Das beschloss der Vorstand der Partei. „Diese Funknetze können die für eine Smart City notwendigen Daten viel besser übertragen als bestehende Netze“, erklärte Thorsten Sinning, Vorsitzender des Fachausschusses […]

Pürsün zu Kinderschutz

19. November 2019 FDP-Fraktion Hessen, Soziales

Die Zahlen von Kindesmissbrauch steigen – in NRW will der Landtag deshalb eine Kinderschutzkommission einsetzen. Doch auch in Hessen gehen die Zahlen nach oben. Daher wirft der sozialpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki Pürsün, heute der hessischen Landesregierung erneut Untätigkeit vor: „Ich frage mich, ob es in Hessen erst zu einem […]

Pürsün zur Integration in den Arbeitsmarkt

14. November 2019 FDP-Fraktion Hessen, Integration, Wirtschaft

Anlässlich der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Aktuellen Stunde erklärten positiven Wirkung der Programme von Geflüchteten für die Wirtschaft in Hessen erklärte der integrationspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit zieht in der Tat eine positive Bilanz zur Integration der Flüchtlinge […]

Fachgutachten zur „Josefstadt“ sinnvolle Planungsgrundlage

11. November 2019 FDP-Fraktion im Römer, Planen und Wohnen

Für die planungspolitische Sprecherin der FDP-Römerfraktion, Elke Tafel-Stein, und den Kreisvorsitzenden der FDP Frankfurt, Dr. Thorsten Lieb, ist das Ergebnis des Fachgutachtens eine gute Grundlage für die weitere Planung neuer Wohnquartiere im Frankfurter Nordwesten. Das wesentliche Ergebnis der Untersuchung, dass ein neuer Stadtteil unter klimatologischen, ökologischen und weiteren zentralen Gesichtspunkten realisierbar ist, sei ein sehr […]

Pürsün zur Heimatumlage

11. November 2019 FDP-Fraktion Hessen, Finanzen

Der Frankfurter Landtagsabgeordnete Yanki Pürsün (FDP) kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung wegen des Beschlusses des sogenannten Programms ‚Starke Heimat Hessen‘. Alles neun Frankfurter Abgeordnete, die der Koalition angehören, haben dem Gesetzesentwurf zugestimmt. „Die Freien Demokraten lehnen die erneute Bevormundung der Kommunen ausdrücklich ab. Das Gesetz mit dem verfehlten Namen „Starke-Heimat-Gesetz“ führt dazu, dass das Land sich […]