Meldungen Mai 2018

Alternative Park- und Halteplätze für Touristenbusse finden

29. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat den Magistrat aufgefordert, die derzeitigen Park- und Halteplätze für Touristenbusse in der Berliner Straße und am Sachsenhäuser Ufer aufzugeben und alternative Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der  geplanten Sperrung der nördlichen Mainuferstraße zwischen Untermainbrücke und Alter Brücke seien die aktuellen Busstandorte nicht mehr sinnvoll, denn sowohl die Berliner Straße als […]

Städtische Bühnen – Keine Zeit mehr verlieren

24. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Mit großer Enttäuschung haben die Freien Demokraten im Römer die Zeitungsinterviews der Kulturdezernentin zur Kenntnis genommen. „Es ist unfassbar und ein Armutszeugnis zugleich, dass ein Jahr nach der Veröffentlichung des Gutachtens über die Oper und das Schauspielhaus noch immer nichts passiert ist“, kommentiert der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Stefan von Wangenheim. Bereits die Diskussionsreihe zu […]

Alle Mitarbeiter gleich behandeln

23. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Fraktion im Römer fordert den Magistrat in ihrem Antrag dazu auf, sich als Stadt Frankfurt beim Land und beim Universitätsklinikum dafür einzusetzen, dass alle Mitarbeiter des Universitätsklinikums  ̶  zum Beispiel auch Pfleger und Verwaltungsmitarbeiter  ̶  das ÖPNV-Ticket für Landesbeschäftigte bekommen. „Denn seit 1. Januar 2018 können nur Mitarbeiter des Universitätsklinikums aus den Bereichen Forschung […]

Kampagne „Frankfurt zeigt Respekt“ ist misslungen

17. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Als misslungen hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Uwe Schulz, die von der Stadt in Zusammenarbeit mit dem Präventionsrat initiierte Kampagne „Frankfurt zeigt Respekt“ bezeichnet. Die FDP begrüße ausdrücklich die von der Kampagne verfolgte Zielsetzung, den respektvollen Umgang miteinander zu fördern und Diskriminierung und Ausgrenzung zu begegnen, hält es aber für kontraproduktiv, so wie bei […]

Kippa-Kundgebung – Gemeinsames Zeichen gegen Antisemitismus setzen

11. Mai 2018 FDP

Die Freien Demokraten in Frankfurt unterstützen die von Bürgermeister Uwe Becker ins Leben gerufene Kippa-Kundgebung „Zeig Gesicht und Kippa“ auf dem Römerberg. „Das Tragen einer Kippa ist eine höchstpersönliche Entscheidung – gemeinsam ein starkes Signal der Solidarität auf dem Römerberg zu setzen ist jedoch etwas, was wir Freie Demokraten uneingeschränkt unterstützen. Wir rufen alle Frankfurterinnen […]

Europatag 2018

8. Mai 2018 FDP

Städtepartnerschaften mit mehr Leben füllen und neue Partnerschaften aufbauen Die Freien Demokraten in Frankfurt fordern anlässlich des Europatages 2018 eine Stärkung und Intensivierung der bestehenden Frankfurter Städtepartnerschaften sowie einen Aufbau weiterer Städtepartnerschaften innerhalb Europas: „Die Kommunen und die Regionen sind die Herzkammern Europas. Dies gilt insbesondere für Frankfurt und die Rhein-Main Region, die ihren geistigen […]

Volleinhausung A661 ist unverzichtbar

8. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat ihre Forderung einer Volleinhausung der A 661 zwischen Seckbacher Landstraße und der Anschlussstelle Friedberger Landstraße bekräftigt. „Die Volleinhausung ist unabdingbare Voraussetzung für die dort vorgesehenen neuen Wohngebiete. Alle anderen Varianten zum Lärmschutz wären lediglich Kompromisse zur Senkung der Projektkosten, die aber dauerhaft zu Lasten der Anwohner und deren Gesundheit gehen würden. […]

LWV und Kommunen als Träger der Eingliederungshilfe festlegen

8. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

„In unserem aktuellen Dringlichkeitsantrag fordern wir die Stadtverordnetenversammlung auf, sich dafür auszusprechen, dass die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen auch unter der Geltung des neuen Bundesteilhabegesetzes von den Kommunen und dem Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) gestaltet werden soll. Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der LWV als Kommunalverband der Kreise und kreisfreien Städte in Hessen […]

Akteneinsichtsausschuss zum Drogenhaus Niddastraße 51 dringend erforderlich

3. Mai 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat zum Thema Drogenhaus Niddastraße 51 einen Akteneinsichtsausschuss beantragt. Thema des Ausschusses soll die Liegenschaft Niddastraße 51 sein, in der im Rahmen einer Razzia u. a. Mitglieder einer albanischen Drogenhändlerbande festgenommen sowie größere Mengen Drogen verschiedenster Art gefunden wurden. Uwe Schulz, rechtspolitischer Sprecher: „Die Zustände, die im Rahmen der Razzia an das […]