Meldungen April 2018

Endlich Konzept zur Nutzung des Ratskellers vorlegen

26. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat eine Anfrage an den Magistrat gerichtet um zu erfahren, wie weit die Ideen zur künftigen Nutzung des Ratskeller gediehen sind. Annette Rinn, Fraktionsvorsitzende: „Nachdem seitens des Magistrates im Jahre 2015 die Schließung des Kantinenbetriebes im Ratskeller des Römers verfügt wurde, stehen die Räumlichkeiten ungenutzt leer. Das ist sehr bedauerlich, denn die […]

Jährliche Mittelabflüsse bei Förderprogrammen für den Wohnungsbau offenlegen

20. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP Römerfraktion hat den Magistrat in einem Antrag aufgefordert, jährlich einen Bericht über die Mittelabflüsse in den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau vorzulegen. Dieser Bericht solle neben der jeweilige Höhe der abgeflossenen Mittel auch die Anzahl der geförderten Projekte, mit besonderem Blick auf solche für gemeinschaftliches Wohnen, in den verschiedenen Programmen enthalten. Die FDP […]

Kinder- und Jugendkunstschule ist überflüssig

20. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

In einer Finanz- und Kulturmetropole wie Frankfurt am Main gibt es auch für Kinder- und Jugendliche bereits ein facettenreiches Angebot in den Bereichen Theater und Kunst. „Diese vielfältigen Programme, Workshops und Kurse von Theatern, Museen, freien Kunst- oder Theaterschulen, Ateliers und vielen weiteren Institutionen stellen ein wunderbares Angebot dar, auf das man aufbauen kann aber […]

Mögliche Korruptionsfälle im Ordnungsamt – Staatsanwaltschaft einschalten

19. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die sofortige Einschaltung der Staatsanwaltschaft wegen vermuteter Korruptionsfälle im Ordnungsamt im Zusammenhang mit der Vergabe von Taxi-Konzessionen fordert der rechtspolitische Sprecher der FDP Fraktion im Römer, Uwe Schulz. „Wenn nach Aussagen des Sprechers der Behörde gegen zwei Mitarbeiter ein Verdacht besteht, der sogar schon zur Suspendierung geführt hat, dann muss die Staatsanwaltschaft schon aufgrund des […]

Krankenhauskeime wirkungsvoll bekämpfen

12. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

„Wir fordern den Magistrat auf, zu ermitteln, ob man eine Betreuung und Kontrolle von Reinigungsdiensten, wie es sie in den Frankfurter Stiftungskrankenhäusern bereits gibt, auch an allen anderen Kliniken der Stadt vorfindet. Ist dies nicht der Fall, soll der Magistrat sich dafür einsetzen, dass diese Maßnahmen  umgehend eingeführt werden“, fasst Yanki Pürsün, der gesundheitspolitische Sprecher […]

Es brodelt weiter in der Frankfurter Bildungspolitik

6. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

„Es hört einfach nicht auf zu brodeln in der Frankfurter Bildungslandschaft. Es zeigt sich, dass die Versäumnisse aus den letzten zwei Jahrzehnten einfach zu groß sind und die Stadt es nicht schafft, die seit Jahren steigende Schülerzahl an Frankfurts Schulen angemessen unterzubringen. Dass Schulen nun ihre Schülerinnen und Schüler regelrecht stapeln müssen und sich lange […]

Frankfurts Gewässer dringend säubern

5. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

„Der Bericht des Frankfurter Gesundheitsamtes zur hygienischen Qualität der Oberflächengewässer in Frankfurt finden wir Freie Demokraten alarmierend. Der Magistrat ist dringend gefordert, hier tätig zu werden. In einem aktuellen Antrag fordern wir den Magistrat auf, die Abwasserleitungen der städtischen Krankenhäuser zu sanieren und mit entsprechenden Filtern auszustatten, damit die Krankenhausabwässer nicht unbehandelt in die städtischen […]

Kinder- und Jugendtheater in Planungen für Großprojekt Städtische Bühnen einbeziehen

4. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

„In unserem aktuellen Antrag fordern wir den Magistrat auf zu prüfen, wie ein Kinder- und Jugendtheater in die Überlegungen für einen Neubau oder eine Sanierung der Städtischen Bühnen aufgenommen werden kann“, informiert der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Stefan von Wangenheim und erläutert zwei Möglichkeiten: „Das Kinder- und Jugendtheater könnte unter dem Dach der Theaterdoppelanlage am […]

Per App schneller wilde Müllablagerungen melden

4. April 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die Freien Demokraten im Frankfurter Römer fordern den Magistrat in einem aktuellen Antrag dazu auf, in Kooperation mit der Stabsstelle „Sauberes Frankfurt“ den elektronischen Mängelmelder zu einer nutzerfreundlichen App weiter zu entwickeln, mit der Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach wilde Müllablagerungen in der Stadt melden können. Hierzu sollen Erfahrungen aus anderen Städten, wie z.B. […]