Meldungen November 2018

Wahlen in Frankfurt dürfen nicht manipulierbar sein

29. November 2018 FDP

FDP verabschiedet Maßnahmenkatalog für Wahlen in Frankfurt Wahlen müssen korrekt durchgeführt werden und dürfen nicht manipulierbar sein Die Frankfurter FDP hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Mittwochabend einen umfassenden Maßnahmenkatalog für die nächsten Wahlen in Frankfurt beschlossen. Vor der Europawahl 2019 soll ein Stresstest durchgeführt werden, bei dem unter realen Bedingungen die Kommunikations- und IT-Systeme des […]

Wahlchaos und Digitalisierung in Frankfurt

28. November 2018 FDP

FDP-Kreismitgliederversammlung am 28. November 2018 Top-Themen: Wahlchaos und Digitalisierung in Frankfurt Die heutige FDP-Mitgliederversammlung wird sich vor allem mit Forderungen zur Durchführung der Wahlen in Frankfurt und Digitalisierung beschäftigen. In einem von einer Reihe von Mitgliedern eingebrachten Antrag wird vor der Europawahl eine Simulation der Wahl unter realen Bedingungen gefordert, um die Kommunikationsprozesse und IT-Systeme […]

Berufungsbegründung im Verfahren über Fahrverbote

23. November 2018 FDP

Der Frankfurter FDP Vorsitzende Dr. Thorsten Lieb bittet den Magistrat der Stadt Frankfurt, mitzuteilen, ob und inwieweit sich das Land Hessen bei der Vorbereitung der Berufungsbegründung gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot mit dem Magistrat abgestimmt hat, damit die Belange der Stadt Frankfurt im Rahmen der Vorbereitung der Berufungsbegründung hinreichend berücksichtigt werden. Nach den Mitteilungen im […]

Neuauszählung aller Frankfurter Stimmen

14. November 2018 FDP

Vertrauen der Bürger in Wahlen ist nachhaltig beschädigt Landtagswahl: FDP fordert öffentliche Neuauszählung aller Frankfurter Stimmzettel Die FDP fordert, dass alle Frankfurter Stimmbezirke öffentlich neu ausgezählt werden. „Das Verhalten der Verwaltung und die Äußerungen der Verantwortlichen seit der Wahl waren nicht überzeugend“, so der Kreisvorsitzende Thorsten Lieb. „Wir wissen immer noch nicht, was genau und […]

Chaos im Wahlamt

8. November 2018 FDP

FDP fordert sofortige personelle Konsequenzen Verhalten des Wahlamtes ist Schlag ins Gesicht aller Wähler und aller ehrenamtlichen Wahlhelfer Die Frankfurter FDP fordert vom Magistrat angesichts des offensichtlichen Fehlverhaltens im Wahlamt die Kreiswahlleiterin Regina Fehler und Hans-Joachim Grochocki, Leiter der städtischen Geschäftsstelle Wahlen, sofort von allen Aufgaben in diesem Bereich abzuziehen. „Wer Verursacher dieser immensen Probleme […]

Ruhe für den Adlhochplatz

7. November 2018 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Fraktion im Ortsbeirat 5 begrüßt, dass ihr Antrag zur probeweisen Entfernung der  Sitzbänke auf dem Adlhochplatz in der Sitzung am 2.11.2018 eine Mehrheit gefunden hat. In einem mehrstufigen Verfahren wurden die Anwohner des Adlhochplatzes an der Entscheidungsfindung der FDP beteiligt,  mit dem langfristigem Ziel dort eine mobile Bestuhlung zu erreichen. Um zu wissen, ob […]