Meldungen November 2017

10-Meter-Turm für das geplante Schwimmsportzentrum

28. November 2017 FDP-Fraktion im Römer

In einem aktuellen Antrag fordert die FDP-Römerfraktion den Magistrat auf, mit der BäderBetriebe Frankfurt GmbH und der Goethe-Universität Kontakt aufzunehmen, um die Planung für das neue Schwimmsportzentrum am Sport Campus um einen 10-Meter-Turm zu erweitern. „Für die Frankfurter Schwimmsportgemeinschaft ist ein solcher 10-Meter-Turm essenziell, damit auch in der Sportstadt Frankfurt zukünftig die Anforderungen für moderne […]

Haushaltspolitischer Offenbarungseid!

22. November 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Die Ankündigung des Kämmerers, im laufenden und in den beiden kommenden Haushaltsjahren jeweils ein Defizit von 300 Millionen Euro einzufahren und die Gesamtverschuldung der Stadt bis 2021 auf skandalöse 2,9 Milliarden Euro ansteigen zu lassen, belegt abermals die Unfähigkeit des Magistrat zu einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Steuerung der städtischen Finanzen. Die Hiobsbotschaft ist der Offenbarungseid […]

Ehemaliges Polizeipräsidium – Bebauungspläne

22. November 2017 FDP-Fraktion im Römer

Vor dem Hintergrund der jahrelangen Hängepartie um das Areal des ehemaligen Polizeipräsidiums hat die FDP Römerfraktion eine Anfrage an den Magistrat gerichtet um zu erfahren, welche weiteren Bebauungspläne zwar Gültigkeit haben, deren Inhalte aber bisher nicht realisiert werden konnten. Der Magistrat solle zudem darlegen, welche Maßnahmen er plane, um diese Bebauungspläne mit Leben zu erfüllen. […]

Stefan von Wangenheim bleibt Vorsitzender

20. November 2017 FDP

Einstimmig hat die Mitgliederversammlung der FDP im Frankfurter Nordosten (Kalbach/Riedberg, Nieder-Eschbach, Nieder-Erlenbach, Harheim) den bisherigen Vorsitzenden Stefan von Wangenheim in seinem Amt bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung, ebenfalls einstimmigIsabel Schnitzler (Kalbach/Riedberg), Max Hunzinger (Nieder-Erlenbach) und Michael Machauer (Harheim), Eva Bieber, Karsten Langenkamp, Dr. Thorsten Lieb und Marcel Melkowski wurden zu Beisitzern gewählt. Dr. Renate Sterzel wurde als Stadträtin zum Vorstand kooptiert. In seinem Rückblick auf die […]

Wie geht den Kinder- und Jugendtheatern?

15. November 2017 FDP-Fraktion im Römer

„In Frankfurt gibt es eine Vielzahl von Kinder- und Jugendtheatern. Ihre Aufgabe ist auch für die Entwicklung der Gesellschaft sehr wichtig: Sie führen die Kinder und Jugendlichen bereits in jungen Jahren spielerisch und kreativ an das Theater, das Schauspiel und damit auch an eine facettenreiche und umsichtige Auseinandersetzung mit der Gesellschaft heran“, meint der kultur- […]

Erhöhte Wachsamkeit bei OB-Wahl

8. November 2017 FDP

Nach den Berichten über Unregelmäßigkeiten bei den OB-Wahlen in Offenbach macht sich die Frankfurter FDP Sorgen um die nächste Wahl in Frankfurt.  „Aus diesen Berichten müssen die richtigen Lehren gezogen werden, um von vorneherein sicherzustellen, dass die Wahlen zum Frankfurter Oberbürgermeister nicht manipuliert werden“, sagt Thorsten Lieb, Kreisvorsitzender der FDP Frankfurt am Main. „Bei der Briefwahl […]

Wie aufwendig ist die Verwaltung von Hartz-IV?

2. November 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Durch ein Gutachten der Friedrich-Naumann-Stiftung, das Heinrich Alt, ehemaliges Mitglied des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, erstellt hat, hat sich mein Eindruck verstärkt, dass die Verwaltung von Hartz-IV sehr aufwendig ist“, informiert Yanki Pürsün, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer. In dem Gutachten heißt es zum Beispiel: „25 Millionen Bescheide pro Jahr, manche umfassen […]