Meldungen Oktober 2017

Missstände an Gesamtschulen beseitigen!

26. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Es ist unglaublich, wenn man die neuste Entwicklung an Frankfurts Schulen beobachtet. Bereits 11 von 15 Frankfurter Gesamtschulen haben dem Kultusministerium eine Überlastungsanzeige übermittelt, weil sie die anfallende Arbeit nicht mehr leisten können. Für uns Freie Demokraten ist klar: Die Ampeln stehen auf Rot, den betroffenen Schulen muss umgehend geholfen werden  – die katastrophalen Umstände […]

Stellenwert Thema Gesundheit an Frankfurter Schulen

18. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Schüler, die fit und gesund sind, können dem Unterricht besser folgen, die vermittelten Inhalte besser aufnehmen und auch zu Hause besser lernen“, davon ist Yanki Pürsün, der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer überzeugt und fährt fort: „Deshalb interessieren wir uns dafür, wie das Thema Gesundheit von den Schulen aufgenommen wird und haben dazu eine […]

Sinnlose Kurse für Hartz IV-Bezieher?

17. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

In einer aktuellen Anfrage hinterfragt die FDP-Römerfraktion die Vergabe von Eingliederungs- und Weiterbildungskursen an Frankfurter Hartz-IV Bezieherinnen und Bezieher durch die Jobcenter. Das Leipziger Sozialgericht urteilte, dass Hartz IV Bezieher vom Jobcenter vermittelte unpassende Kurse nicht mehr akzeptieren müssen. Damit gaben die Richter einer 61jährigen Ingenieurin Recht, die sich vehement gegen eine „Sinnlosmaßnahme“ gewehrt hatte. […]

Leistungsfähigkeit Polizeirevier Griesheim

12. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

Eine Erhaltung der Leistungs- und Arbeitsfähigkeit des Polizeireviers Griesheim hat der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, im Zusammenhang mit der auf Landesebene geplanten Änderung der Zuständigkeiten in Bezug auf das Polizeirevier Bahnhofsviertel eingefordert. Grundsätzlich begrüßten die Liberalen, wenn die polizeiliche Präsenz im Bahnhofsviertel durch das dortige Polizeirevier weiter konzentriert werde, indem Bereiche […]

Vorgänge Melzer-Buchpräsentation peinlich

11. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

Als eine Peinlichkeit allerersten Ranges bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Dr. Uwe Schulz die Vorgänge um die im Bürgerhaus Gallus vorgesehene Buchpräsentation des Verlegers und Publizisten Abraham Melzer. Die städtische Gesellschaft Saalbau GmbH hatte den Mietvertrag für die Buchpräsentation mit dem Autor gekündigt mit dem Vorwurf der Kommunikation antisemitischer Inhalte, woraufhin der Autor eine […]

Ablehnung Kompromiss Videoüberwachung

9. Oktober 2017 FDP-Fraktion im Römer

Auf Ablehnung der Liberalen im Römer stößt der von der Römer-Koalition getroffene Kompromiss zur Videoüberwachung. „Der Berg kreiste fast ein Jahr lang und gebar ein Mäuslein, das der Bevölkerung ein Mehr an Sicherheit vortäusche, auf der anderen Seite aber das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung missachtet“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, […]