Meldungen 2017

Neue Leiterin Ellen M. Harrington willkommen

20. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

Wir freuen uns sehr, dass Ellen M. Harrington mit ihrer internationalen Erfahrung und ihren brillianten Fachkenntnissen ab 1. Januar 2018 die neue Direktorin des Deutschen Filminstituts und Filmmuseums in unserer Stadt Frankfurt sein wird“, betont der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Stefan von Wangenheim. „Für unsere Stadt und ihre kulturelle Präsenz ist das eine große Bereicherung […]

Grüne legalisieren Unrecht

20. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Es ist ein Trauerspiel, dass sich die große Koalition im Römer nicht auf ein Vorgehen im Fall der besetzten Liegenschaft In der Au 14-16 hat einigen können. Mal wieder hat sich die CDU nach langem unwürdigen Gezerre gegenüber dem kleinsten Koalitionspartner mit der Forderung nach einer Mietvereinbarung mit den Besetzern nicht durchsetzen können und muss […]

RMV-Preissenkung teures Wahlkampfgeschenk

13. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Grundsätzlich ist eine Deckelung der RMV-Ticketpreise oder gar deren Senkung sehr zu begrüßende Schritte. Allerdings nur dann, wenn sie seriös und klar nachvollziehbar finanziert sind. Das ist aber bei der vom RMV-Aufsichtsrat beschlossenen Maßnahme offensichtlich nicht der Fall. Denn wer angesichts der stetig steigenden Betriebskosten die vermeintliche Wohltat nur mit der Hoffnung auf ein Mehr […]

Koalition zerstritten und handlungsunfähig

12. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

Als eine Gefahr für die weitere politische Entwicklung der Stadt Frankfurt sieht der verwaltungspolitische Sprecher der FDP im Römer, Uwe Schulz, die zunehmende Zerstrittenheit und Handlungsunfähigkeit der Koalition im Römer an. Auf zahlreichen für die Stadt relevanten Problemfeldern sei das Bündnis aus CDU, SPD und Grünen aufgrund seiner inneren Zerrissenheit nicht mehr in der Lage […]

Verkaufsoffene Sonntage willkürliche Gesetzesauslegung

1. September 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Die erneute Absage des verkaufsoffenen Sonntags anlässlich der Frankfurter Buchmesse ist mehr als bedauerlich, daher können wir unsere Forderung nach Rechtssicherheit für verkaufsoffene Sonntage einmal mehr unterstreichen“, so Stephanie Wüst, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Römer. „Das Gesetz in seiner bestehenden Form geht zu Lasten des Einzelhandels der Stadt. Ein Tourismusmagnet wie die Frankfurter Buchmesse […]

Magistrat auf dem linken Auge blind

21. August 2017 FDP-Fraktion im Römer

Als schallende Ohrfeige für den Magistrat und insbesondere für die Frankfurter CDU wertet der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die Stellungnahme des hessischen Innenministers Peter Beuth zur Bedeutung des ehemaligen Polizeigefängnisses Klapperfeld und des Cafe Exzess für die linksextreme Szene. Christdemokrat Beuth habe klargestellt, dass nach Informationen des ihm unterstellten Landesamtes für Verfassungsschutz […]

Nackenschlag für den Wirtschaftsdezernenten

18. August 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Der offensichtlich beschlossene Wegzug der Großmetzgerei Brandenburg ist für die Verantwortlichen im Magistrat ein Schlag ins Kontor und insbesondere für den Wirtschaftsdezernenten eine weitere herbe Niederlage. Die Abwanderung eines mittelständischen Betriebes mit fast 1000 Mitarbeitern beschädigt zudem über die Grenzen der Stadt hinaus das Image Frankfurts als Gewerbestandort und wirft somit ein schlechtes Licht auf […]

Hebammenmangel in Frankfurt

17. August 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Der Mangel an Hebammen in Frankfurt ist für uns ein äußerst wichtiges Thema, das unbedingt weiter verfolgt und für das nach Lösungswegen gesucht werden muss. Deshalb haben wir in unserer aktuellen Anfrage an den Magistrat viele verschiedene Bereiche, die man bei dieser Thematik berücksichtigen sollte  ̶  wie zum Beispiel auch die Ausbildung an der neuen […]

Desaströse Haushaltspolitik

3. August 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Der immer wahrscheinlicher werdende Einbruch der diesjährigen Gewerbesteuereinnahmen bestätigt leider alle Befürchtungen hinsichtlich eines weiteren deutlichen Anstieges des laufenden Haushaltsdefizits. Dass der Kämmerer jetzt selbst kleinlaut einräumt, bis zum Jahresende mit einem Fehlbetrag von insgesamt ca. 300 Millionen Euro zu rechnen und ein Haushaltssicherungskonzept androht, ist eine schallende Ohrfeige für die schwarz-rot-grüne Koalition und den […]

Kulturcampus – Ausweichquartier aus Holz

31. Juli 2017 FDP-Fraktion im Römer

In einem aktuellen Antrag fordert Stefan von Wangenheim, kultur- und bildungspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion, den Magistrat auf, zu prüfen, ob eine Holzkonstruktion aus verschiedenen Modulen als Interimslösung für die Städtischen Bühnen und auch für Schulen oder für einen Hort genutzt werden könnte. „Die äußerst angespannte Situation an den Frankfurter Schulen und bei der Nachfrage an Hortplätzen […]

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