Kommunalwahl 2016

Das Leitbild für die Kommunalpolitik der Freien Demokraten orientiert sich am Selbstverständnis Frankfurts als einer Metropole des 21. Jahrhunderts. Zentrale Politikfelder der Frankfurter Freien Demokraten sind dabei Wirtschaft und Verkehr, Bildung und das Leben in der Kommune.

Bei der Kommunalwahl 2016 wird es darum gehen, freiheitliche Konzepte vorzustellen, um die Stadt als Wirtschaftsstandort funktionsfähig zu halten und ihre Attraktivität im internationalen Vergleich weiter zu verbessern. Zentrale Bedeutung hat dabei eine wirtschafts- und mittelstandsfreundliche Industrie- und Gewerbepolitik, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie der Bürokratieabbau.

Unter dem Oberthema Leben in Frankfurt werden von den Freien Demokraten der demographische Wandel und die Auswirkungen auf die städtische Infrastruktur, das Wachstum der Wohnbevölkerung und die Folgen für den Mietwohnungsmarkt und die notwendigen Wohnbaumaßnahmen, das Kulturangebot und die Kulturförderung sowie die Vereinslandschaft und die Förderung von Vereinen für verschiedene Zwecke behandelt.

Bildung ist für die Freien Demokraten zentrales Bürgerrecht und genießt deshalb oberste Priorität. Für freiheitliche Ideen und Konzepte öffnet sich dabei viel Raum: die gesamtheitliche Schulentwicklungsplanung im Verhältnis zu den spezifischen Schulformen in den Stadtteilen, Ganztagsangebote inklusive ihrer Bedeutung für die Integration von Zuwanderern und natürlich der Bau von Kindertagesstätten und Kinderkrippen.

Entscheidend wichtig für eine erfolgsversprechende Kommunalpolitik wird eine sparsame Haushaltspolitik sein, die von der Maxime bestimmt wird: Keine kommunalen Ausgaben, die nicht für alle und jeden Bürger grundsätzlich relevant sind. Notwendige Ausgaben müssen von wünschenswerten getrennt werden; dazu muss der Haushalt möglichst gründlich durchforstetet und „entrümpelt“ werden. Freiwerdende Mittel müssen in Zukunftsinvestitionen für die Stadt umgeleitet werden. Ein ausgeglichener Haushalt ist baldmöglichst anzustreben. Der einzig sinnvolle Weg dahin führt über die Reduzierung der Ausgaben statt eine weitere Erhöhung von Steuern und Abgaben. Daher werden die Freien Demokraten auch in Zukunft eine Erhöhung der Gewerbesteuer konsequent ablehnen.

Hier finden Sie eine Übersicht zu unseren Positionen zur Kommunalwahl 2016:

Bildung

Integration

Wirtschaft

Verkehr

Haushalt und Verwaltung

Leben in Frankfurt

Kultur

Sport

Sicherheit und Ordnung

Soziales

Gesundheit

Umwelt