Alle Meldungen

Fehlstart der Bildungsdezernentin

25. August 2016 Bildung, FDP-Fraktion im Römer

Neue Bildungsdezernentin schickt Kinder auf eine Baustelle „Leider ist genau das eingetreten, was viele, so auch die Frankfurter FDP-Fraktion vorausgesagt haben: Die neu zu gründenden Schulen „Gymnasium Nord“ und „IGS Süd“ werden zum neuen Schuljahr nicht fertig“, stellt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Stefan von Wangenheim, fest. „Es ist einfach ein Unding, dass hier so […]

Abrissverzögerung Ludwig-Weber-Schule

17. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Dass mit dem Abriss der maroden und verseuchten Ludwig-Weber-Schule noch immer nicht begonnen wurde grenzt an einen Skandal“, reagiert der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan von Wangenheim, auf entsprechende Pressemeldungen. „Die Antwort der beteiligten Dezernate, dass die benötigten Mittel noch nicht vom Magistrat freigegeben seien und sich der Abriss bis zu den nächsten Ferien oder […]

Städtische Bühnen am Willy-Brandt-Platz halten

9. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Es steht außer Frage, dass die städtischen Bühnen sanierungsbedürftig sind. Wenn es regnet, stellen die Techniker Eimer unter dem Dach auf, die Klimaanlage funktioniert nur noch zu 40% und durch die großen Scheiben zieht es bei Wind. Erste vorsichtige Kostenschätzungen für die Sanierung belaufen sich nach der vom Kulturdezernat in Auftrag gegebenen Studie auf € […]

Ordnungskonzept Innenstadt

5. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

Ganzheitliches Ordnungskonzept für den Innenstadtbereich Als für die Praxis völlig untauglich hat der rechts- und sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, den Vorschlag von Sicherheitsdezernenten Markus Frank bezeichnet, auf der Zeil ein Alkoholverbot einzuführen. Der Dezernent bleibe jede Antwort schuldig, wie ein solches Verbot tatsächlich überhaupt umgesetzt werden solle. Statt unkoordinierter Einzelmaßnahmen benötigte […]

Digitale Infrastruktur weiter ausbauen

1. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion hat eine umfangreiche Anfrage an der Magistrat gerichtet, um zu erfahren, wie es um den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur in Frankfurt steht. Anfragesteller Yanki Pürsün: „Eine leistungsstarke Internet-Infrastruktur ist für Frankfurt essentiell. Aktuell haben schon sehr viele Haushalte in Frankfurt Zugang zu schnellem Internet. Dennoch sind weitere Anstrengungen notwendig, um den Ruf […]

Einmischung der Koalition in das operative Geschäft der ABG

8. Juli 2016 FDP-Fraktion im Römer

Für die FDP Römerfraktion ist die von der neuen Koalition veranlasste Begrenzung der Erhöhung der ABG Mieten auf maximal ein Prozent in den kommenden fünf Jahren ein unlauterer Eingriff in das operative Geschäft der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und somit ein ordnungspolitischer Sündenfall. Elke Tafel-Stein, planungspolitische Sprecherin der FDP Römerfraktion: „Es ist unerträglich, dass der ausschließlich von […]

FDP fordert „Europäische Versammlung“ nach der nächsten Europawahl

24. Juni 2016 FDP

Die Bürger des Vereinigten Königreiches haben entschieden, aus der gemeinsamen Gestaltung für die Zukunft Europas auszusteigen. Eine Mehrheit von 52 Prozent der Wähler in Großbritannien hat sich entschieden, dem europäischen Projekt den Rücken zuzuwenden und in Zukunft in einer vermeintlichen Neuauflage von „Splendid Isolation“ das Heil zu suchen. Die europäische Dauerkrise vom drohenden Kollaps der […]

Vorkaufsrecht – Überflüssiger Eingriff in den Wohnmarkt

16. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Es war zu erwarten, dass die Stadt Frankfurt von ihrem Vorkaufsrecht im Rahmen der Milieuschutzsatzung Gebrauch machen wird.  Den erfolgten Kauf einer Immobilie zum Marktpreis im Stadtteil Bockenheim bewerten wir Freie Demokraten als reine Augenwischerei, um mögliche Kritiker in der Politik ruhig zu halten“ kommentiert Elke Tafel-Stein, planungspolitische Sprecherin der FDP-Römerfraktion die jüngsten Meldungen. Die […]

Multifunktionshalle muss endlich realisiert werden

15. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Dass die neue Offenbacher Koalition die Multifunktionshalle am Kaiserlei nun ablehnen will, grenzt an eine Unverschämtheit. Die Verhandlungen zwischen der Stadt Offenbach und der Stadt Frankfurt laufen bereits seit Jahren, dies alles nun über den Haufen zu werfen, ist kein feiner Umgang  mit dem direkten Nachbarn“ kommentiert Gert Trinklein, sportpolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion die Entscheidung aus […]

Präventionsarbeit in Frankfurter Moscheen droht zu scheitern

15. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Es ist bedauerlich, dass nach gerade einmal einem Jahr das Projekt „Professionalisierung der Jugendarbeit in Moscheengemeinden“ bereits in der Pilotphase zu scheitern droht. Dabei ist eine verstärkte Präventionsarbeit in Frankfurt dringend erforderlich, damit Aktivisten wie die Gruppe ‚Lies‘ auf der Zeil und ähnliche Sympathisanten des islamischen Staats keine Chance mehr haben, junge Männer für den […]

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