Alle Meldungen

Städtische Bühnen am Willy-Brandt-Platz halten

9. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Es steht außer Frage, dass die städtischen Bühnen sanierungsbedürftig sind. Wenn es regnet, stellen die Techniker Eimer unter dem Dach auf, die Klimaanlage funktioniert nur noch zu 40% und durch die großen Scheiben zieht es bei Wind. Erste vorsichtige Kostenschätzungen für die Sanierung belaufen sich nach der vom Kulturdezernat in Auftrag gegebenen Studie auf € […]

Ordnungskonzept Innenstadt

5. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

Ganzheitliches Ordnungskonzept für den Innenstadtbereich Als für die Praxis völlig untauglich hat der rechts- und sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, den Vorschlag von Sicherheitsdezernenten Markus Frank bezeichnet, auf der Zeil ein Alkoholverbot einzuführen. Der Dezernent bleibe jede Antwort schuldig, wie ein solches Verbot tatsächlich überhaupt umgesetzt werden solle. Statt unkoordinierter Einzelmaßnahmen benötigte […]

Digitale Infrastruktur weiter ausbauen

1. August 2016 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion hat eine umfangreiche Anfrage an der Magistrat gerichtet, um zu erfahren, wie es um den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur in Frankfurt steht. Anfragesteller Yanki Pürsün: „Eine leistungsstarke Internet-Infrastruktur ist für Frankfurt essentiell. Aktuell haben schon sehr viele Haushalte in Frankfurt Zugang zu schnellem Internet. Dennoch sind weitere Anstrengungen notwendig, um den Ruf […]

Einmischung der Koalition in das operative Geschäft der ABG

8. Juli 2016 FDP-Fraktion im Römer

Für die FDP Römerfraktion ist die von der neuen Koalition veranlasste Begrenzung der Erhöhung der ABG Mieten auf maximal ein Prozent in den kommenden fünf Jahren ein unlauterer Eingriff in das operative Geschäft der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und somit ein ordnungspolitischer Sündenfall. Elke Tafel-Stein, planungspolitische Sprecherin der FDP Römerfraktion: „Es ist unerträglich, dass der ausschließlich von […]

FDP fordert „Europäische Versammlung“ nach der nächsten Europawahl

24. Juni 2016 FDP

Die Bürger des Vereinigten Königreiches haben entschieden, aus der gemeinsamen Gestaltung für die Zukunft Europas auszusteigen. Eine Mehrheit von 52 Prozent der Wähler in Großbritannien hat sich entschieden, dem europäischen Projekt den Rücken zuzuwenden und in Zukunft in einer vermeintlichen Neuauflage von „Splendid Isolation“ das Heil zu suchen. Die europäische Dauerkrise vom drohenden Kollaps der […]

Vorkaufsrecht – Überflüssiger Eingriff in den Wohnmarkt

16. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Es war zu erwarten, dass die Stadt Frankfurt von ihrem Vorkaufsrecht im Rahmen der Milieuschutzsatzung Gebrauch machen wird.  Den erfolgten Kauf einer Immobilie zum Marktpreis im Stadtteil Bockenheim bewerten wir Freie Demokraten als reine Augenwischerei, um mögliche Kritiker in der Politik ruhig zu halten“ kommentiert Elke Tafel-Stein, planungspolitische Sprecherin der FDP-Römerfraktion die jüngsten Meldungen. Die […]

Multifunktionshalle muss endlich realisiert werden

15. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Dass die neue Offenbacher Koalition die Multifunktionshalle am Kaiserlei nun ablehnen will, grenzt an eine Unverschämtheit. Die Verhandlungen zwischen der Stadt Offenbach und der Stadt Frankfurt laufen bereits seit Jahren, dies alles nun über den Haufen zu werfen, ist kein feiner Umgang  mit dem direkten Nachbarn“ kommentiert Gert Trinklein, sportpolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion die Entscheidung aus […]

Präventionsarbeit in Frankfurter Moscheen droht zu scheitern

15. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Es ist bedauerlich, dass nach gerade einmal einem Jahr das Projekt „Professionalisierung der Jugendarbeit in Moscheengemeinden“ bereits in der Pilotphase zu scheitern droht. Dabei ist eine verstärkte Präventionsarbeit in Frankfurt dringend erforderlich, damit Aktivisten wie die Gruppe ‚Lies‘ auf der Zeil und ähnliche Sympathisanten des islamischen Staats keine Chance mehr haben, junge Männer für den […]

Pfingstberg – CDU und Grüne konterkarieren ihre Wahlversprechen

8. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

„Nachdem CDU und Grüne noch vor der Kommunalwahl den Bürgerinnen und Bürgern im Frankfurter Norden versprochen hatten, den Pfingstberg nicht bebauen zu wollen, so scheinen sie jetzt nach der Wahl auf Grund des Drucks ihres neuen Koalitionspartners SPD von ihren damaligen Versprechen abzurücken. Nicht anders ist es zu erklären, dass CDU und Grüne gemeinsam mit […]

Freie Demokraten gegen Ausweitung der Videoüberwachung

8. Juni 2016 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion hat sich anlässlich der getroffenen Koalitionsvereinbarung gegen die Ausweitung der Videoüberwachung im Innenstadtbereich ausgesprochen. Die neue Römer Koalition hat zum Ziel, im Bahnhofsviertel und im Allerheiligenviertel zwei weitere Videoanlagen zu installieren. Diese neuen Standorte hatte der Frankfurter Polizeipräsident vor der Kommunalwahl ins Spiel gebracht. „Die Videoüberwachung ist lediglich dann angezeigt, wenn sie an […]

Seite 5 von 71...34567