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Innovationsquartier

4. November 2016 FDP-Fraktion im Römer, Planen und Wohnen

Die FDP-Römerfraktion spricht sich grundsätzlich für die Schaffung eines neuen Wohnquartiers im Bereich südlich des Wasserparks und östlich der Friedberger Landstraße aus. Die Fraktion will den Vorplanungen des Magistrates aber nur unter der Maßgabe zustimmen, dass im Laufe des weiteren Planungsverfahrens ein erneuter städtebaulicher Wettbewerb als Voraussetzung dafür stattfindet, den innovativen Charakter des Viertels zu stärken […]

U-Bahnen auch nachts fahren lassen

3. November 2016 FDP-Fraktion im Römer, Verkehr

Die FDP-Fraktion im Römer fordert ein Konzept für Verbesserungen des öffentlichen Personennahverkehrs in den Nachtstunden an den Wochenenden. „Der Magistrat rühmt Frankfurt gerne als dynamische, internationale Metropole. Das nächtliche ÖPNV-Angebot, welches lediglich ein Nachtbusnetz bietet und auf die Einbeziehung von U-, S- und Stadtbahnlinien komplett verzichtet, ist allerdings eher provinziell“, sagte die Fraktionsvorsitzende, Annette Rinn. […]

Ausschreibung für Amtsleiter eine Farce

3. November 2016 FDP-Fraktion im Römer

Als eine Farce hat der verwaltungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die vom Oberbürgermeister veranlasste Ausschreibung der Stelle des Amtsleiters für das neu eingerichtete Amt für Kommunikation und Stadtmarketing bezeichnet. Es sei auffällig, dass die gesamte inhaltliche Ausgestaltung der Stellenausschreibung auf den vom Oberbürgermeister präferierten Kandidaten ausgerichtet sei. Zudem sei die Ausschreibung nur in […]

Rechtssicherheit für verkaufsoffene Sonntage

27. Oktober 2016 FDP-Fraktion im Römer, Wirtschaft

„Die sehr kurzfristige Absage des verkaufsoffenen Sonntags und der damit verbundene Schaden für Einzelhändler und die Stadt verdeutlicht einmal mehr die Unsinnigkeit des sogenannten Anlassbezuges im hessischen Ladenöffnungsgesetzes. Es ist aus unserer Sicht bedauerlich, dass es die klagewütige ‚Allianz für den freien Sonntag‘ mit Hilfe eines Gerichtsentscheides erneut geschafft hat, alle Vorbereitungen und Aufwendungen für […]

Neues Konzept zur Verteilung der Viertklässler

16. Oktober 2016 Bildung, FDP

„Wir brauchen ein Verteilsystem für die Viertklässler, das fair und transparent ist. Wie das in den letzten Jahren gelaufen ist, ist eine Zumutung für alle betroffenen Familien“, begründet der schulpolitische Sprecher der FDP im Römer, Stefan von Wangenheim, die Notwendigkeit eines völlig neuen Ansatzes in der Schülerverteilung. Die FDP hat ein neues Verteilungssystem beschlossen, das […]

Volleinhausung der A661 anstreben

5. Oktober 2016 FDP-Fraktion im Römer, Verkehr

Die FDP-Römerfraktion hat den Magistrat in einem Antrag zum Projekt Ernst-May-Viertel aufgefordert, die Volleinhausung der Autobahn 661 zwischen Seckbacher Landstraße und Friedberger Landstraße anzustreben. Zudem solle die Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens zu „Atterberry Ost“ aus Gründen des Lärmschutzes von der Realisierung dieser Einhausungsvariante abhängig gemacht werden. Elke Tafel-Stein, planungspolitische Sprecherin: Von den vier Planungsvarianten, die momentan […]

Schnelle Integration in den Arbeitsmarkt

5. Oktober 2016 FDP-Fraktion im Römer, Integration

„Dass Arbeit der beste Schlüssel zur Integration ist, ist nicht erst seit dem großen Flüchtlingszustrom der letzten Monate bekannt. Kürzlich äußerte der Vorsitzende des Branchenverbands Dehoga Frankfurt in einem Zeitungsinterview, dass gerade die Frankfurter Hotel- und Gastronomiebranche dringend Arbeitskräfte sucht. In besagtem Interview kam die Frage auf, warum die freien Stellen nicht an Flüchtlinge, die […]

Wirksame Maßnahmen gegen Drogenszene ergreifen

29. September 2016 FDP-Fraktion im Römer, Sicherheit und Ordnung

„Der Frankfurter Hauptbahnhof entwickelt sich rasant zu einem Hauptumschlagplatz für Drogen, Dealer und deren Kundschaft agieren immer dreister und der Ordnungsdezernent schaut hilflos zu. Der Magistrat ist offensichtlich überfordert, kurzfristig wirksame Maßnahmen entweder selbst oder in Zusammenwirken mit der Landespolizei und der Bundesbahn zu ergreifen. Das ist angesichts der dramatischen Entwicklungen inakzeptabel“, erklärt Uwe Schulz, rechts- […]

Schulcampus Westend – Zeitplan und Umsetzung?

23. September 2016 Bildung, FDP-Fraktion im Römer

„Eigentlich soll im Frankfurter Westend für das Schuljahr 2017/2018 ein Schulcampus entstehen, der sich aus den Schulgemeinden der Philipp-Holzmann-Schule und dem neuen Gymnasium West, das sich zurzeit noch im Stadtteil Nied befindet, sowie eventuell auch aus der der Holzhausenschule zusammensetzt. Entsprechende Etatisierungen für das Haushaltsjahr 2017 stehen noch aus. Da sich die Einbringung des städtischen […]

Beim Umbau von Bushaltestellen Ortsbeiräte einbeziehen

21. September 2016 FDP-Fraktion im Römer, Verkehr

Die FDP-Fraktion im Römer hat beantragt, künftig beim barrierefreien Umbau von Bushaltestellen die Ortsbeiräte in die Planungen einzubeziehen. „Diese Umbauten haben erhebliche Auswirkungen auf den Verkehrsfluss. Beispielsweise in Ginnheim gibt es großen Unmut, weil durch den Haltestellenumbau die haltenden Busse nicht mehr überholt werden können und der Verkehr sich dahinter staut. Es ist dringend erforderlich, […]

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