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Genossenschaftliches Wohnen auf dem Naxos-Gelände

27. Juli 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion hat den Magistrat aufgefordert zu berichten, ob die genossenschaftlichen und gemeinschaftlichen Wohnprojekte auf dem Naxos-Gelände, deren Realisierung im Jahr 2010 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden, sich zu einem Gewinn für Frankfurt entwickelt haben oder sich in der Rückschau lediglich als Subventionierung einer bestimmten Klientel darstellen. Die Vergabe von insgesamt sechs Grundstücken an die Bewerber […]

Wie familienfreundlich ist Frankfurt?

27. Juli 2017 FDP-Fraktion im Römer

Hebammenmangel in der Stadt  ̶  Beratung und Informationen für Schwangere „Der Mangel an Hebammen in Frankfurt ist für uns ein äußerst wichtiges Thema, das unbedingt weiter verfolgt und für das nach Lösungswegen gesucht werden muss. Deshalb haben wir in unserer aktuellen Anfrage an den Magistrat viele verschiedene Bereiche, die man bei dieser Thematik berücksichtigen sollte  […]

Grünanlagensatzung: Müllsünder fassen

27. Juli 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Frankfurts Grünanlagen erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Besonders an den warmen Sommertagen laden die Grünflächen zum Grillen und zum Relaxen ein. Leider kommt es vermehrt auch dazu, dass Besucher ihren Müll liegen lassen und dadurch Frankfurts Grünanlagen zunehmend vermüllen. Unter grüner Federführung war das Umweltdezernat jahrelang untätig und glaubte, durch Reduzierung der Abfallsammler die Nutzer […]

Magistrat muss endlich Ausgaben senken

6. Juli 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Die im Vergleich zur Prognose um ca. 180 Millionen Euro deutlich geringeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer ist ein nicht zu überhörendes Alarmsignal. Die Wahrscheinlichkeit, zum Jahresende 2017 tatsächlich die vom Kämmerer optimistisch geplanten 1,84 Milliarden Euro einzunehmen, wird immer geringer. Es ist allerhöchste Zeit, für die Koalition und den Magistrat, endlich konsequent die städtischen Ausgaben […]

Kein Zuschuss für ökumenischen Kirchentag

5. Juli 2017 FDP-Fraktion im Römer

Gegen die Gewährung eines städtischen Zuschusses für den ökumenischen Kirchentag 2021 hat sich der verwaltungspolitische Sprecher der FDP im Römer, Uwe Schulz, ausgesprochen. Ein solcher Zuschuss verletze das Gebot des Staates zur weltanschaulichen und religiösen Neutralität und tangiere die erforderliche Trennung zwischen Kirche und Staat. Zudem sei ein Zuschuss von 3 Mio. EUR haushaltspolitisch nicht […]

Neubaugebiet – Sozialghettos verhindern

1. Juli 2017 FDP-Fraktion im Römer

Nach Ansicht der FDP Römerfraktion ist die Koalition wegen des Pfingstbergstreits offensichtlich unter massiven Handlungsdruck. Nur so sei es zu verstehen, dass der Planungsdezernent ein Neubaubaugebiet östlich und westlich der A5 öffentlich vorschlägt, ohne die Nachbargemeinden in ausreichenden Maße einzubeziehen. Elke Tafel-Stein, planungspolitische Sprecherin: „Es ist unstrittig, dass für den Wohnungsbau in Frankfurt Perspektiven aufgezeigt […]

Erinnerung an verfolgte homosexuelle Männer

15. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion fordert in einem aktuellen Antrag die Anbringung einer Gedenktafel am Frankfurter Gerichtsgebäude für die von der Frankfurter Justiz nach § 175 StGB a.F. bis 1994 verfolgten homosexuellen Männer. „Der § 175 StGB a.F. und andere Vorschriften stellten in ihren verschiedenen Fassungen und in verschiedenen Zeitabschnitten unterschiedlich stark ausgeprägt in Deutschland bis 1994 einvernehmliche […]

OB muss Neutralitätspflicht wahren

15. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

Eine Wahrung der amtlichen Neutralitätspflicht bei der Ausübung seines Amtes hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, von Oberbürgermeister Feldmann gefordert. Damit sei es nicht vereinbar, dass der Oberbürgermeister mit einem Schreiben mit seinem Foto Frankfurter Seniorinnen und Senioren zu einer von der Stadt durchgeführten Ehrenamtsmesse einlade. Die gesamte Aufmachung des Schreibens stelle […]

Frankfurts Gymnasien sind voll

7. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Bildung legt einen wichtigen Grundstein für mehr Chancengerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie ist das beste Rüstzeug für ein Leben in Freiheit und Verantwortung. Die Art und Weise, wie in dieser Stadt mit der Bildung unserer Kinder umgegangen wird, ist erschreckend“, kommentiert Stefan von Wangenheim, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion die aktuelle Situation an den […]

Übergangslösung für die Holzhausenschule

5. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Die Holzhausenschule ist bereits seit Jahren stark sanierungsbedürftig. Die Wände sind feucht, haben Risse und es gibt starke Schäden in der Statik. Aufgrund von Schimmelbefall ist die Turnhalle der Grundschule nicht mehr nutzbar und bis zu den Sommerferien vorerst geschlossen. Ein Zustand, der für die Schulgemeinde nicht mehr länger hinnehmbar ist. Aus diesem Grund fordern […]

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