Meldungen Juni 2017

Erinnerung an verfolgte homosexuelle Männer

15. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

Die FDP-Römerfraktion fordert in einem aktuellen Antrag die Anbringung einer Gedenktafel am Frankfurter Gerichtsgebäude für die von der Frankfurter Justiz nach § 175 StGB a.F. bis 1994 verfolgten homosexuellen Männer. „Der § 175 StGB a.F. und andere Vorschriften stellten in ihren verschiedenen Fassungen und in verschiedenen Zeitabschnitten unterschiedlich stark ausgeprägt in Deutschland bis 1994 einvernehmliche […]

OB muss Neutralitätspflicht wahren

15. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

Eine Wahrung der amtlichen Neutralitätspflicht bei der Ausübung seines Amtes hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, von Oberbürgermeister Feldmann gefordert. Damit sei es nicht vereinbar, dass der Oberbürgermeister mit einem Schreiben mit seinem Foto Frankfurter Seniorinnen und Senioren zu einer von der Stadt durchgeführten Ehrenamtsmesse einlade. Die gesamte Aufmachung des Schreibens stelle […]

Frankfurts Gymnasien sind voll

7. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Bildung legt einen wichtigen Grundstein für mehr Chancengerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie ist das beste Rüstzeug für ein Leben in Freiheit und Verantwortung. Die Art und Weise, wie in dieser Stadt mit der Bildung unserer Kinder umgegangen wird, ist erschreckend“, kommentiert Stefan von Wangenheim, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion die aktuelle Situation an den […]

Übergangslösung für die Holzhausenschule

5. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Die Holzhausenschule ist bereits seit Jahren stark sanierungsbedürftig. Die Wände sind feucht, haben Risse und es gibt starke Schäden in der Statik. Aufgrund von Schimmelbefall ist die Turnhalle der Grundschule nicht mehr nutzbar und bis zu den Sommerferien vorerst geschlossen. Ein Zustand, der für die Schulgemeinde nicht mehr länger hinnehmbar ist. Aus diesem Grund fordern […]

Doch ein Museum im Stadthaus

4. Juni 2017 FDP-Fraktion im Römer

„Eigentlich war es zu erwarten: kaum gibt es eine vage Hoffnung auf aufkeimende Vernunft in der Koalition, schon wird das zarte Pflänzchen von CDU und Grünen gleich wieder zertrampelt. Die Koalition will wider aller finanzieller Verantwortung den Irrsinn aus ihrem Koalitionsvertag tatsächlich umsetzen und das Stadthaus entgegen anders interpretierbarer Aussagen aus den eigenen Reihen doch […]